#SPD wählt Lars Klingbeil und Saskia Esken zu Vorsitzenden

Die SPD hat Saskia Esken und Lars Klingbeil auf ihrem Bundesparteitag in Berlin zu den Parteivorsitzenden gewählt. Während sich Esken zur Wiederwahl stellte, tritt der ehemalige Generalsekretär Klingbeil die Nachfolge von Norbert Walter-Borjans an.

Neuer SPD-Generalsekretär soll der bisherige Parteivize Kevin Kühnert werden. NRW-Landeschef Thomas Kutschaty wiederum soll neu in die Riege der Parteivize aufrücken. Ebenfalls neu gewählt werden die übrigen Mitglieder des Parteivorstands. Wegen der Corona-Pandemie findet der Parteitag vorwiegend digital statt, nur ein Kernteam ist vor Ort im City Cube in Berlin. Der eigentlich für 10 Uhr vorgesehene Start des Parteitages verzögerte sich um etwa eine halbe Stunde.

„Wir werden dieses Land verändern“

Klingbeil appellierte in seiner Bewerbungsrede an die Einheit der Partei, um weitere Wahlerfolge möglich zu machen. Wahlsiege seien möglich und nötig, sagte er. Dazu sei aber wichtig, dass die Partei auch zusammenstehe, wenn sie den Kanzler stelle. „Am Ende sind wir eine SPD.“ Er fügt hinzu: „Wir stehen an der Schwelle zu einem sozialdemokratischen Jahrzehnt.“ Der Union wirft Klingbeil vor, programmatisch „in den 90er Jahren stehengeblieben zu sein“.

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SPD-Chefin Saskia Esken zeigte sich in ihrer Rede zuversichtlich, dass die Sozialdemokraten und die von ihnen geführte Ampelregierung durchgreifende Veränderungen in Deutschland auf den Weg bringen. „Wir werden dieses Land verändern, wir werden es stärken und wir werden es gerechter machen“, sagte Esken vor den etwa 600 Delegierten.

Esken sagte, sie wolle helfen, dass die SPD „die linke Volkspartei“ sei, die das Land so dringend brauche. Sie betonte, die SPD habe die Bundestagswahl für die Kinder im Land gewonnen, für die Familien, die Rentnerinnen und Rentner und die Auszubildenden. Auch die innere Einheit sei 30 Jahre nach dem Mauerfall bleibende Aufgabe. Esken hob als drängende Herausforderung den Kampf gegen den Rechtsextremismus hervor.

Mit Blick auf das Umfragetief, in dem die Partei lange steckte, sagte Esken: „Dieser Wahlsieg der SPD ist das vielleicht größte Comeback in der deutschen Parteiengeschichte.“ Die schwere Zeit liege hinter der Partei. Nun müsse die Sozialdemokratie Thinktank für Zukunftsfragen werden. Zugleich zeigte sie sich kämpferisch und zuversichtlich für die im kommenden Jahr anstehenden vier Landtagswahlen.

Walter-Borjans rief die künftige Parteispitze vorab zu einem selbstbewussten Kurs gegenüber der Ampel-Koalition auf. „Die Aufgabe, die SPD nicht zum Sprachrohr der Koalition werden zu lassen, sondern sie weiter als Impulsgeber in die Koalition hinein zu profilieren, besteht unvermindert fort“, sagte der scheidende Vorsitzende der „Augsburger Allgemeinen“. „Wir werden weiter alle an einem Strang ziehen, um dieses Land in die Zukunft zu führen“, äußerte sich Parteivize und Arbeitsminister Hubertus Heil in den Zeitungen der Funke Mediengruppe zuversichtlich.