#Wie die Wirtschaft auf den AfD-Erfolg blickt

Durch das Schaufenster blickt ein fünf Meter großer Bär. Betritt ein Kunde das Geschäft, schauen ihn Hunderte weitere schwarze Augenpaare an. Sie gehören den Teddybären, die bei „Bären Martin“ in Sonneberg auf Käufer warten. Die Plüschtiere sind in Handarbeit gefertigt: aus Stoff oder gehäkelt, mit Wolle oder Vlies gefüllt, in allen Farben, Felllängen und Größen….

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#Gespräch mit Finnlands Ministerpräsident Petteri Orpo

Herr Ministerpräsident, die neue finnische Regierung stürzt von einer Krise in die nächste aufgrund von rechtsextremen und rassistischen Verfehlungen Ihres Koalitionspartners, der rechtspopulistischen Basisfinnen. Es geht etwa um Verunglimpfung von Minderheiten und Aufrufe zu Gewalt. Finnland galt im Ausland in vielerlei Hinsicht als Vorbild. Ist das nun vorbei? Julian Staib Politischer Korrespondent für Norddeutschland und…

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#Lindner schließt Abschaffung von Ehegattensplitting bis 2025 aus

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) schließt eine Abschaffung des Ehegattensplittings in der laufenden Wahlperiode eigenen Ausgaben zufolge aus. „Das wird nicht kommen in dieser Wahlperiode des Deutschen Bundestages“, sagte Lindner in einem Interview mit dem Bayerischen Rundfunk (BR) zu entsprechenden Forderungen der Koalitionspartner SPD und Grüne. Eine Abschaffung sei „weder in der Koalition verabredet noch für…

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#Merz fordert ungehinderten Bundeswehr-Zugang zu Schulen

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz fordert freien Zugang der Bundeswehr zu Schulen und Forschungskapazitäten an Hochschulen. „Die Bundeswehr muss wieder einen Platz in der Mitte der Gesellschaft einnehmen“, sagte der Fraktionschef der Union den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Dazu gehöre auch „ungehinderter Zugang“ zu den Schulen. Merz fügte hinzu: „Sogenannte Zivilklauseln, die militärische Forschung an den…

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#Lehrer, die rechte Vorfälle öffentlich machten, verlassen Schule

Zwei Lehrer, die vor rund drei Monaten in einem Brandbrief rechtsextreme Vorfälle an ihrer Schule in Burg im Spreewald beklagt hatten, verlassen diese Schule nun. Einer der beiden bestätigte entsprechende Medienberichte, nach denen er und seine Kollegin auch wegen Anfeindungen aus der rechten Szene gehen wollen. Zuletzt hatten Unbekannte rund um die Schule Dutzende Aufkleber…

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#Neues Gesetz soll Verfassungstreue von Schöffen sichern

Damit Extremisten nicht als Schöffen über Schuld und Strafmaß mitentscheiden dürfen, will Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) das Richtergesetz ändern. Über einen entsprechenden Gesetzentwurf berät das Bundeskabinett an diesem Donnerstag. Bislang sind vom Schöffenamt nur Menschen ausgeschlossen, die „gegen die Grundsätze der Menschlichkeit oder der Rechtsstaatlichkeit verstoßen“ oder wegen einer Tätigkeit für die DDR-Staatssicherheit als nicht…

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#Interview: IG-Metall-Chef zum Heizungsgesetz: Kommunikativ ein absolutes Desaster

Der Gewerkschafter Jörg Hofmann kritisiert: Die Bundesregierung hätte das Heizungsgesetz nicht im Hauruckverfahren, sondern mit einer breiten öffentlichen Debatte angehen müssen. Herr Hofmann, haben Sie in Ihrem Haus schon eine neue Heizung eingebaut? Jörg Hofmann: Ich bin froh, dass wir unser Haus vor zwei, drei Jahren renoviert und eine Gasheizung mit einer Solartherme…

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#AfD-Landrat Sesselmann besteht Verfassungstreue-Überprüfung

Nach einer Überprüfung seiner Verfassungstreue kann der AfD-Politiker Robert Sesselmann Landrat im südthüringischen Landkreis Sonneberg bleiben. Bei Sesselmann würden „derzeit keine konkreten Umstände gesehen, die von hinreichendem Gewicht und objektiv geeignet sind, eine ernsthafte Besorgnis an dessen künftiger Erfüllung der Verfassungstreuepflicht auszulösen“, teilte das Thüringer Landesverwaltungsamt am Montag in Weimar mit. Sesselmann war am 25….

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#Sonneberg und Raguhn-Jeßnitz: AfD-Politiker als Wahlbeamte

Zwar betrifft es nur zwei kleine Schauplätze, den Landkreis Sonneberg in Thüringen und die Kleinstadt Raguhn-Jeßnitz in Sachsen-Anhalt. Aber in beiden Fällen ist es der AfD gelungen, Neuland zu betreten. Ein AfD-Landrat und ein AfD-Bürgermeister sind dort jetzt Teil der Staatsgewalt, der Exekutive, bislang war die AfD, ungewöhnlich genug für eine in großen Teilen extremistische…

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#Migration und Gesellschaft: Gegenbewegung zum linksliberalen Zeitgeist

Die Deutschen halten sich für ein weltoffenes Volk, aber sie tun sich manchmal schwer damit, über ihre Grenzen hinauszublicken. Dort lässt sich lernen, dass der Aufstieg der AfD kein Sonderphänomen ist. Rechtspopulistische Bewegungen sind in den vergangenen Jahren in vielen Ländern der westlichen Welt entstanden. Während man hier über kommunale Ämter der AfD diskutiert, haben…

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