#KSK erfüllt Reformvorgaben weitgehend

„KSK erfüllt Reformvorgaben weitgehend“ Im Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr hat es rund 50 Verdachtsfälle „in den Phänomenbereichen Rechtsextremismus und Reichsbürgertum“ gegeben. Dies geht aus dem Abschlussbericht über die Vorgänge bei der Spezialeinheit hervor, der am Mittwoch vom Verteidigungsministerium an die Abgeordneten des Bundestages übermittelt worden ist. Dennoch sei „ein rechtsextremistisches Netzwerk“, also ein „Personenzusammenschluss,…

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#Wie Kramp-Karrenbauer das Parlament gegen sich aufbringt

„Wie Kramp-Karrenbauer das Parlament gegen sich aufbringt“ Mit Kritik und einem Ultimatum an die Verteidigungsministerin hat der Haushaltsausschuss des Bundestages auf eine umfangreiche, aber offenbar handwerklich schlecht vorbereitete Rüstungsbestellliste von Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) reagiert. Die Ministerin, die derzeit auf einer Asien-Tour unterwegs ist, wurde von den beiden Chef-Haushältern der großen Koalition aufgefordert, bis zu…

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#Kommando im Krisenmodus

„Kommando im Krisenmodus“ Gewitterwolken über Calw, am Himmel schwebt ein Hubschrauber. An Bord ein Trupp der 4. Kommandokompanie. Aus etwa 1700 Meter Höhe springen vier Soldaten in die Tiefe. Nach wenigen Augenblicken öffnen sich ihre Lenkfallschirme, und vor malerischer Schwarzwaldkulisse gleiten die Soldaten der Graf-Zeppelin-Kaserne entgegen. Tief im Hinterland gelegen, ist sie Standort des Kommandos…

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#Kommando im Krisenmodus

„Kommando im Krisenmodus“ Gewitterwolken über Calw, am Himmel schwebt ein Hubschrauber. An Bord ein Trupp der 4. Kommandokompanie. Aus etwa 1700 Meter Höhe springen vier Soldaten in die Tiefe. Nach wenigen Augenblicken öffnen sich ihre Lenkfallschirme, und vor malerischer Schwarzwaldkulisse gleiten die Soldaten der Graf-Zeppelin-Kaserne entgegen. Tief im Hinterland gelegen, ist sie Standort des Kommandos…

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#Reform in letzter Minute

„Reform in letzter Minute“ Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) plant den größten Umbau des Ministeriums und der Bundeswehr seit einem Jahrzehnt. Absicht der anstehenden Reform ist es, die Organisation der Streitkräfte zu straffen und die Bundeswehr wieder besser für Aufgaben der Landes- und Bündnisverteidigung vorzubereiten. „Ziel ist es, die Verfügbarkeit einsatzbereiter Kräfte insgesamt zu erhöhen“, heißt…

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#Kramp-Karrenbauer vertagt Entscheid über Sturmgewehr

„Kramp-Karrenbauer vertagt Entscheid über Sturmgewehr“ Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat sich dazu entschlossen, den Auftrag für das neue Sturmgewehr der Bundeswehr nicht mehr in dieser Legislaturperiode zu vergeben. Das geht aus einer Bestellliste von Anfang Mai hervor, in welcher der symbolträchtige Rüstungsauftrag nicht mehr aufgeführt ist. Die Ministerin hatte bislang vorgehabt, noch vor der Bundestagswahl…

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#Sanitätsdienst und Streitkräftebasis vor dem Aus?

„Sanitätsdienst und Streitkräftebasis vor dem Aus?“ In der Koalition bahnt sich Streit um die künftige Struktur der Bundeswehr an. Während innerhalb der Bundeswehr und im Parlament Gerüchte zu einem bevorstehenden Umbau der Teilstreitkräfte kursieren, richtete die verteidigungspolitische Sprecherin der SPD Siemtje Möller eine scharfe Mahnung an Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU). Ein Reformvorhaben dieser Größenordnung sei nicht ohne…

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#Der Streit um den Pazifik spitzt sich zu

„Der Streit um den Pazifik spitzt sich zu“ Die Stimmung im Indo-Pazifik wird immer eisiger. Australien prüft, einem chinesischen Staatsunternehmen den Betrieb seines strategisch wichtigen Hafens Darwin zu entziehen, an dem immer mehr amerikanische Soldaten stationiert werden. Zugleich warnen Spitzenpolitiker in Canberra vor der „Falle“ der Neuen Seidenstraße, der wichtigsten Infrastrukturinitiative Pekings. Die deutsche Verteidigungsministerin…

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#Kommentar zum Bundestagskandidat der CDU: Projektionsfläche Maaßen

„Kommentar zum Bundestagskandidat der CDU: Projektionsfläche Maaßen“ Thüringen war schon für Annegret Kramp-Karrenbauer ein Schicksalsland. Die CDU-Landtagsfraktion in Erfurt weigerte sich trotzig vor mehr als einem Jahr, die Wahl eines FDP-Manns zum Ministerpräsidenten mit den Stimmen der völkischen Höcke-AfD rückgängig zu machen. Kramp-Karrenbauers erfolgloses Drängen auf Neuwahlen geriet zum Führungsdebakel und besiegelte ihr Ende als…

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#Ein Potentat als zuverlässiger Verbündeter

„Ein Potentat als zuverlässiger Verbündeter“ Unmittelbar nach seiner Wiederwahl für eine sechste Amtszeit ist der tschadische Staatschef Idriss Déby unter nicht geklärten Umständen bei einem Frontbesuch ums Leben gekommen. Am 11. April hatte sich Déby mit 80 Prozent der Stimmen im Amt bestätigten lassen. Das Wahlergebnis war am Montag bekannt gegeben worden. Am Dienstag wurde…

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