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„Regierung verhängt Ausgangssperre von 18 Uhr an“ Die französische Regierung verschärft trotz stabiler Fallzahlen die nächtliche Ausgangssperre. Premierminister Jean Castex hat am Donnerstagabend angekündigt, dass die Franzosen von Samstag an um 18 Uhr zu Hause sein müssen und ihre Wohnung bis zum nächsten Morgen um sechs Uhr nicht mehr verlassen dürfen. Die neue Regelung soll…
„Auf – halb zu – zu – halb auf – wieder zu“ In immer kürzeren Abständen kalibriert die österreichische Regierung ihre Corona-Politik. Am Freitag wurde für die Tage nach Weihnachten wieder eine verschärfte Einschränkung des öffentlichen Lebens verhängt, die dritte in diesem Jahr. Dazu berieten sich die zuständigen Mitglieder der Regierung um Bundeskanzler Sebastian Kurz…
„Eilantrag gegen nächtliche Ausgangssperre abgewiesen“ Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat den Antrag eines Bürgers abgewiesen, die in dem Bundesland seit vergangenem Donnerstag geltende nächtliche Ausgangssperre vorläufig außer Kraft zu setzen. Die Regelung sieht vor, dass Einwohner in Gemeinden mit einer Sieben-Tages-Inzidenz von mindestens 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner die Wohnung zwischen 21 Uhr abends und fünf…
„Wo sich die Ausgangssperren in Deutschland unterscheiden“ Deutlich schneller als bei den letzten Treffen haben sich am Sonntag Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten der Bundesländer auf neue Maßnahmen im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus verständigt. Noch vor dem Mittag trat Angela Merkel vor die Presse, um zu verkünden, welchen Kurs Deutschland in den kommenden…
„Was ist ein triftiger Grund, das Haus zu verlassen?“ Deutlich schneller als bei den letzten Treffen haben sich am Sonntag Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten der Bundesländer auf neue Maßnahmen im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus verständigt. Noch vor dem Mittag trat Angela Merkel vor die Presse, um zu verkünden, welchen Kurs Deutschland in…
„Frankreich verhängt Ausgangssperre für Silvesterabend“ Der französische Regierungschef Jean Castex hat am Donnerstagabend die Hoffnung auf weitreichende Lockerungen zu den Feiertagen zerschlagen. Auch am Silvesterabend soll zwischen 20 und 6 Uhr eine nächtliche Ausgangssperre gelten. Ausgelassene Silvesterfeiern mit vielen Gästen sollen auf diese Weise vermieden werden. Castex kündigte strikte Polizeikontrollen an. Nur an Heiligabend wird…
„Ausgangssperren und Alkoholverbot ab Samstag“ Mehrere Landkreise in Hessen führen zum Wochenende nächtliche Ausgangssperren und ganztägige Alkoholverbote ein. Auch die Stadt Offenbach als hessischer Hotspot plant dergleichen. Die Kommunen folgen den neuen Vorgaben des Landes. Thorsten Winter Wirtschaftsredakteur und Internetkoordinator in der Rhein-Main-Zeitung. Anders als im Bund steht in Hessen zwar kein neuer Höchstwert für…
„Erster Kreis in Hessen erlässt Ausgangssperre und Alkoholverbot“ Anders als im Bund steht in Hessen kein neuer Höchstwert für neue positive Corona-Tests zu Buche. Und auch die weiteren Covid-19-Opfer bleiben unter den betrüblichen Rekordwerten deutlich zurück. Insofern fallen die zum Donnerstag vom Robert-Koch-Institut (RKI) für das zentral gelegene Bundesland nicht wirklich gut aus, im Vergleich…
„Wer raus will, muss das gut begründen“ „Schwarze Stufe“ nennt die hessische Landesregierung die Infektionslage, die Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) in seiner jüngsten Regierungserklärung beschrieb. Der entsprechende Beschluss, den das Corona-Kabinett kurz zuvor gefasst hatte, ergänzt das Eskalationskonzept, das die Landesregierung schon im Sommer beschlossen hatte. Es sah fünf Stufen vor und legte fest, bei…
„Söder: „Wir können die hohen Todeszahlen nicht hinnehmen““ Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will einer Zeitung zufolge wegen der anhaltend hohen Infektionszahlen schärfere Corona-Schutzmaßnahmen im Freistaat durchsetzen. „Es braucht jetzt konsequentes Vorgehen. Wir können die hohen Todeszahlen in Deutschland nicht hinnehmen“, sagt der CSU-Chef der „Bild am Sonntag“. „Es ist besser, bis Weihnachten zu handeln, als…