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„Ausgangssperre in Flensburg gegen Verbreitung der Mutante“ In der Stadt Flensburg gelten wegen rasant steigender Corona-Infektionszahlen und einer hohen Verbreitung der Virusvariante von Samstag an verschärfte Schutzmaßnahmen. So gibt es eine Ausgangssperre zwischen 21 Uhr abends und 5 Uhr morgens, nur aus triftigem Grund darf die Wohnung oder das Haus in dieser Zeit verlassen werden,…
„Ausgangssperre bleibt doch in Kraft“ Muss ich nach Hause oder nicht? Eine Passantin in Rotterdam am Dienstagabend im Gespräch mit einem Polizisten. Bild: dpa Das Verwaltungsgericht Den Haag hob die nächtliche Ausgangssperre am Vormittag auf, die Berufungsinstanz setzte das Urteil am Abend wieder aus. Es gelte ein ständiges Hin und Her zu verhindern, solange nicht…
„Die Corona-Pandemie ist kein Deichbruch“ Die niederländische Regierung hat am Dienstag eine schwere juristische Niederlage erlitten. Das Bezirksgericht Den Haag hob die am 23. Januar verhängte Ausgangssperre mit sofortiger Wirkung auf. Nach Auffassung der Richter war keine akute Notlage gegeben, die eine so tief in die bürgerliche Freiheit eingreifende Maßnahme rechtfertigen könne. „Daher ist die…
„Keine erneute Randale in den Niederlanden“ Nach den im Zuge von Corona-Maßnahmen ausgelösten Krawallen der vergangenen Tage ist es am Dienstagabend in den Niederlanden weitgehend ruhig geblieben. Zum Beginn der Ausgangssperre um 21 Uhr registrierte die Polizei nur vereinzelt kleine Zusammenstöße mit Randalierern. In Rotterdam wurden am Abend 17 Menschen vorsorglich festgenommen, auch aus Breda…
„Wie der Libanon seinen Erfolg verspielte“ Im Libanon werden fortlaufend neue Höchstwerte von Corona-Infektionen und Toten gemeldet, in den Krankenhäusern mangelt es an Geld und Medikamenten, Personal und Intensivbetten. In manchen Kliniken müssen schwere Fälle schon abgewiesen oder auf dem Parkplatz behandelt werden – und Dr. Firass Abiad sagt: „Die schlechten Tage stehen uns noch…
„Niederlande verhängen Ausgangssperre wegen Pandemie“ Die Niederlande verhängen wegen anhaltend hoher Corona-Infektionszahlen eine nächtliche Ausgangssperre. Das Parlament stimmte dem umstrittenen Vorhaben von Ministerpräsident Mark Rutte am Donnerstagabend zu. Das Ausgangsverbot zwischen 21.00 und 04.30 Uhr tritt nach Regierungsangaben am Samstag in Kraft und soll bis mindestens 9. Februar gelten. Bei Verstößen droht eine Geldstrafe in…
„Kanzleramt will Lockdown bis Mitte Februar“ Der Bund will den derzeitigen Corona-Lockdown bis zum 15. Februar verlängern und die Schutzmaßnahmen teils noch verschärfen. Eine Beschlussvorlage des Bundeskanzleramts für die Bund-Länder-Beratungen am Dienstagnachmittag sieht unter anderem eine Pflicht zum Tragen medizinischer Masken im Nahverkehr und in Geschäften vor. Ausgangsbeschränkungen und eine Begrenzung des Bewegungsradius auf 15…
„Nicht nur Wissenschaftler wünschen sich schärferen Lockdown“ Vor dem Corona-Gipfel an diesem Dienstag haben wissenschaftliche Berater von Bund und Ländern laut Berichten für härtere Lockdown-Maßnahmen plädiert. Die Expertenrunde, die die Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der Bekämpfung der Pandemie berät, habe davor gewarnt, den derzeit leicht positiven Trend bei den Neuinfektionen zu überschätzen,…
„Ausgangssperre und 15-Kilometer-Regel in weiterem Kreis aufgehoben“ Einen Tag vor Beginn der Impfungen in den sechs großen Impfzentren in Hessen meldet das Robert-Koch-Institut (RKI) weniger neue Corona-Fälle als vor einer Woche. Auch gibt es weniger Tote im Zusammenhang mit der Pandemie. Zudem sinkt die Sieben-Tage-Inzidenz, das sind die binnen Wochenfrist eingelaufenen positiven Tests unter 100.000 Einwohnern….
„Kommen als nächstes Homeoffice-Pflicht und Ausgangssperren?“ Die Corona-Eindämmungsmaßnahmen könnten unter anderem mit Ausgangssperren oder einer FFP2-Maskenpflicht im Bahnverkehrausgeweitet werden. „Es liegt eine Auswahl von Möglichkeiten auf dem Tisch, von der Homeoffice-Pflicht über die FFP2-Maskenpflicht im Bahnverkehr bis hin zu deutlicheren Kontaktbeschränkungen oder Ausgangssperren“, sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier der „Rheinischen Post“ (Montag). Vizekanzler Olaf Scholz (SPD)…