#„Letzte Generation“ ist „fassungslos“ über Scholz’ Kritik

Die Klimaschutz-Aktivisten der „Letzten Generation„ haben sich „fassungslos“ über die Kritik von Bundeskanzler Olaf Scholz an ihren Anklebe-Aktionen geäußert, die der SPD-Politiker im Gespräch mit Schülern als „völlig bekloppt“ bezeichnet hatte. „Herr Scholz, wie können Sie es wagen, sich vor die Kinder zu stellen, deren Zukunft Sie gerade vernichten und davon zu sprechen, dass Sie…

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#Und plötzlich ist Scholz in Nordkorea

„May I invite you to North Korea?“, fragt Oberst Hamilton den Bundeskanzler. Olaf Scholz (SPD) nimmt die Einladung an. Er steht in einer der drei blau gestrichenen Baracken in Panmunjom, dort, wo 1953 der Koreakrieg mit einem Waffenstillstandsabkommen endete. Die eine Hälfte der Baracke liegt in Südkorea, die andere in Nordkorea. Nur zwei Schritte, dann…

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#Bundeskanzler Olaf Scholz: Wirtschaftswunder durch grüne Transformation

Die Älteren erinnern sich: Die Industrie der Bundesrepublik boomte – Fernseher, Fernreisen und VW-Käfer waren plötzlich für Normalbürger erschwinglich. Sonne statt Sorgen, „Wohlstand für alle“ als Slogan für das Wirtschaftswunder der Fünfziger- und Sechzigerjahre. Bernd Freytag Wirtschaftskorrespondent Rhein-Neckar-Saar mit Sitz in Mainz. Diese Zeiten kommen zurück. Das zumindest verspricht Olaf Scholz. Durch die grüne Transformation…

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#„Wir stehen zusammen!“

Bundeskanzler Olaf Scholz hat dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und seinem Volk für die Verteidigung gemeinsamer europäischer Werte gedankt. In seiner Laudatio zur Verleihung des Karlspreises erinnerte der SPD-Politiker am Sonntag in Aachen daran, wie Selenskyj am Morgen des russischen Angriffs mit wirkmächtigen Worten den Widerstand bekräftigt habe. „Der Präsident ist hier. Wir alle sind…

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#Deutschland muss auf Frankreich zugehen

Das Ende der europäischen Friedensordnung hat die Kooperation zwischen Deutschland und Frankreich auf die Probe gestellt. Es gab Irritationen wegen deutscher Rüstungskäufe und wegen der Energiepolitik. Jetzt wenden sich die Regierungen in Berlin und Paris einander neu zu. Den Anfang machte Außenminis­terin Annalena Baerbock diese Woche in der französischen Kabinettssitzung. Der Grünen gelang es im…

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#Schröder mit Gauland und Krenz in Russischer Botschaft

Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder, der weiterhin Mitglied der SPD ist, hat am Dienstagabend an einem Empfang in der Russischen Botschaft zum Tag des Sieges teilgenommen. Schröder sei dort mit seiner Frau So-yeon Schröder anwesend gewesen, berichtete die „Berliner Zeitung“ am Mittwoch. Neben dem Altkanzler waren dem Bericht zufolge aus der deutschen Politik der Parteivorsitzende…

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#Länder werfen Bund falsche Berechnung vor

Kurz vor dem Flüchtlingsgipfel verschärft sich der Ton zwischen Bund und Ländern: Die Bundesländer werfen dem Kanzleramt in einem internen Papier falsche Berechnungen vor. Faktisch habe der Bund seine Hilfen in den vergangenen Jahren trotz steigender Flüchtlingszahlen sogar zurückgefahren, heißt es in dem 15-seitigen Papier der Finanzministerkonferenz, das der Nachrichtenagentur Reuters vorliegt. Es war am…

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#Büro von Ex-Kanzler Gerhard Schröder: Ohne Respekt und Anstand

Es erscheint wie eine „Lex Schröder“, soll aber keine sein. Im Grunde gibt es gar keine umfassende gesetzliche Regelung über die Ausstattung ehemaliger Bundeskanzler und ihrer fortwirkenden Amtspflichten. Aber eben auch keinen Anspruch auf eine bestimmte Ausstattung. Büro und Mitarbeiter sind jedenfalls nicht dazu da, beim Bücherschreiben zu helfen und Tätigkeiten für die Industrie einzufädeln….

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