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„Scholz zu Gast bei einem „ganz besonderen Freund““ Es wirkt wie der Versuch, neun Jahre an einem einzigen Nachmittag aufzuholen. Nach der Kabinettssitzung am Mittwoch reist Bundeskanzler Olaf Scholz gleich mit sieben Ministern in die spanische „Stadt aus Glas“. So heißt A Coruña im äußersten Nordwesten des Landes wegen der verglasten „Galerías“ an den Fassaden…
„„Piff und Paff statt Doppelwumms““ CDU-Chef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz nach der ergebnislosen Bund-Länder-Runde zur Entlastung von den hohen Energiepreisen kritisiert. Der Unionsfraktionsvorsitzende sprach von einem „Abend der verpassten Chancen, der die Bürgerinnen und Bürger verunsichert zurücklässt“. „Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Stephan Weil, und Bundeskanzler Olaf Scholz sind alleine verantwortlich, dass es keine…
„Ministerpräsidenten fordern mehr Tempo bei der Gaspreisbremse“ Vor dem Bund-Länder-Spitzengespräch am Dienstag mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fordern die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder weiter eine angemessene Beteiligung des Bundes an den Kosten der geplanten Entlastungsmaßnahmen. Zudem drängten sie auf mehr Tempo bei der geplanten Gaspreisbremse. „Meine Erwartung an die MPK am Dienstag ist ganz…
„Scholz’ schwerstes Geschütz“ In Zeiten des Wirtschaftskrieges rüstet auch der Kanzler verbal auf, selbst wenn es ihm erkennbar schwer fällt. Zwar schien die gewohnt intonationsarme Art und Weise, in der Olaf Scholz in der vergangenen Woche in seinem Corona-Isolations-Büro das Wort „Doppel-Wumms“ in die Kamera sprach, dessen erwünschte durchschlagende Wirkung fast dementieren zu wollen. Doch…
„Die EU ringt um den Ölpreisdeckel“ Die EU-Kommission hat am Mittwoch ein weiteres Sanktionspaket gegen Russland vorgeschlagen. Sie reagierte damit auf die Scheinreferenden in vier überwiegend von Russland besetzten ukrainischen Gebieten und auf deren bevorstehende Annexion. Es handle sich „um einen illegalen Versuch, Land zu stehlen und internationale Grenzen gewaltsam zu verschieben“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula…
„Erstes Flüssiggas für Importterminal in Brunsbüttel“ Am Ende der zweitägigen Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an den Golf stehen tatsächlich Abschlüsse. RWE hat in Abu Dhabi mit dem Staatsunternehmen ADNOC einen Vertrag über 137.000 Kubikmeter Flüssiggas geschlossen. Die Lieferung soll noch in diesem Jahr auf den Weg gebracht werden. Es wird das erste Flüssiggas…
„Scholz wirft Russland „blanken Imperialismus“ vor“ Es ist nicht nur Olaf Scholz‘ erste Rede vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen, an jenem Pult vor der grünen Marmorwand im Versammlungssaal des New Yorker UN-Gebäudes am East River; es ist sein erster Aufenthalt in New York überhaupt. Und so sieht man ihn in zwei Tagen an vielen…
„Lindner fordert Gehaltsdeckel bei den Öffentlich-Rechtlichen“ Bundesfinanzminister Christian Lindner spricht in der Handwerkskammer Dresden. Bild: dpa Ein Intendant sollte nicht mehr verdienen als der Bundeskanzler, findet Finanzminister Christian Lindner. Außerdem müsse die Verwaltung der Öffentlich-Rechtlichen schlanker werden, so der FDP-Chef. Bundesfinanzminister Christian Lindner fordert einen Gehaltsdeckel für das Spitzenpersonal im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. „Ich bin gegen…
„Scholz: Konflikt zwischen Aserbaidschan und Armenien „macht keinen Sinn““ Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Aserbaidschan und Armenien aufgerufen, ihren Konflikt auf dem Verhandlungsweg beizulegen und von weiteren Kämpfen abzusehen. „Dieser Konflikt macht keinen Sinn“, sagte Scholz am Mittwoch in Berlin bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Georgiens Ministerpräsident Irakli Garibaschwili. Die Bundesregierung hatte sich zuvor schon…
„Ukraine sieht in zurückeroberten Gebieten Hinweise auf Kriegsverbrechen“ Die Ukraine versucht das Leben in den zurückeroberten Gebieten im Osten so schnell wie möglich wieder zu normalisieren. „Es ist sehr wichtig, dass mit unseren Truppen, mit unserer Flagge auch das normale Leben in die nicht mehr besetzten Gebiete zurückkehrt“, sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj am Dienstagabend. Doch…