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„Merkel ruft zum Kampf für Demokratie auf“ Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zur Verteidigung der Demokratie gegen Hass, Gewalt und Falschinformationen aufgerufen. Überall da, wo wissenschaftliche Erkenntnis geleugnet, Verschwörungstheorien und Hetze verbreitet würden, müsse Widerspruch laut werden, sagte sie am Donnerstagabend bei einem Großen Zapfenstreich zu ihren Ehren im Bendler-Block in Berlin. „Unsere Demokratie lebt auch…
„Was also ist ihr Land?“ Am 7. Oktober war Angela Merkel in Rom. Die Bundeskanzlerin, die in ihren 16 Amtsjahren, von wenigen Ausnahmen abgesehen, aus dem Ausland keine innenpolitischen Nachrichten verschickt hat, ließ ihre christdemokratischen Parteifreunde wissen, dass ihr Nachfolger vermutlich ein Sozialdemokrat sein werde. Merkel hatte sich gefreut, als Annegret Kramp-Karrenbauer sie 2018 an…
„Österreichs Kanzler Schallenberg kündigt Rücktritt an“ Der österreichische Bundeskanzler Alexander Schallenberg stellt sein Amt nach knapp zwei Monaten zur Verfügung. Das kündigte der Politiker der konservativen ÖVP an, nachdem sein Vorgänger Sebastian Kurz am Donnerstag seinen Rückzug als ÖVP-Parteichef bekanntgegeben hatte. „Ich bin der festen Ansicht, dass beide Ämter – Regierungschef und Bundesparteiobmann der stimmenstärksten Partei Österreichs…
„Abstimmung zur Impfpflicht eine Gewissensfrage?“ „Die Führung ist da“, meint Olaf Scholz. Doch zur Impfpflicht, die erst bis Ende Februar oder Anfang März auf den Weg gebracht werden soll, fiel ihm vor allem ein, dass er als Abgeordneter im Bundestag dafür stimmen werde. Nun hat Scholz als (künftiger) Kanzler sicher Gewicht, doch ist das die…
„Impfpflicht ja, Impfzwang nein“ Das Plädoyer von Winfried Kretschmann (Grüne) und Markus Söder (CSU), in Deutschland eine allgemeine Impfpflicht einzuführen, hat innerhalb kürzester Zeit eine bundespolitische Diskussion erzeugt. Der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kündigte zunächst eine Diskussion an, danach brauchte er noch eine Woche, um sich angesichts des dramatischen Verlaufs der vierten Corona-Welle schließlich…
„Gerhard Schröders „Reformationsfenster“ darf eingebaut werden“ Hannover könnte schon bald um eine (weitere) Attraktion reicher sein: Das „Reformationsfenster“, das der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder gestiftet und sein Künstlerfreund Markus Lüpertz entworfen hat, darf in der Marktkirche eingebaut werden. Um das bunte Fenster wird in der niedersächsischen Landeshauptstadt bereits seit mehreren Jahren leidenschaftlich gestritten. Zum einen…
„Wie sich die Ampel als Fortschrittskoalition verkauft“ Die historische Parallele, die sich der künftige Kanzler da zurechtgelegt hatte, wirkte auf den ersten Blick ein bisschen weit hergeholt. Vor fast genau 97 Jahren, am 15. Dezember 1924, sei am Potsdamer Platz in Berlin die erste deutsche Verkehrsampel in Betrieb gegangen, erläuterte Olaf Scholz während der Vorstellung…
„Muss Olaf Scholz die Jusos fürchten?“ Auf die Idee, Olaf Scholz zu seinem Wahlsieg – und damit im Grunde ja dem Wahlsieg aller Sozialdemokraten – mal zu gratulieren, kommen sie nicht. Stattdessen tritt ein Jungsozialist nach dem anderen ans Mikrophon, sagt „Schön, Olaf, dass du dich der Diskussion stellst“, und legt los: Mona Jaeger Stellvertretende…
„Das Zauberkunststück der Ampel-Koalition – ein Kommentar“ Es war leichtsinnig von Hermann Hesse, wirklich jedem Anfang einen Zauber zuzuschreiben. Aber wie hätte er auch ahnen sollen, dass seine Worte besonders dann mit hoher Wahrscheinlichkeit aus Politikern herausquellen, wenn sie Koalitionsverhandlungen abgeschlossen haben? Dieses Mal benutzte Saskia Esken die ziemlich verschlissene Formel, um Deutschland wissen zu…
„CDU wirft Ampel Linkskurs vor“ Es gibt ein neues Modewort im politischen Schlagabtausch: „links-gelb“. CDU-Abgeordnete wie der Innenpolitiker Thorsten Frei oder der Rechtspolitiker Jan-Marco Luczak haben den Begriff benutzt, um ihre Kritik am Koalitionsvertrag der Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP einzuleiten. Nun würden weder Sozialdemokraten noch Grüne bestreiten, linke Parteien zu sein, und die…