#Großprojekte in Deutschland: Voll verplant

„Großprojekte in Deutschland: Voll verplant“ Deutschland hat in den nächsten Jahren viel vor: Neue Windparks, LNG-Terminals und robuste Autobahnbrücken müssen her, und das möglichst kostensparend und in Rekordgeschwindigkeit. In Zeiten explodierender Baukosten und einem notorischen Fachkräftemangel ist das schwierig genug. Aber darüber hinaus müssen auch die Belange von Haselmaus und Rotmilan berücksichtigt werden. Das Planungsrecht…

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#Rekordhohe Unzufriedenheitswerte für Kanzler Scholz

„Rekordhohe Unzufriedenheitswerte für Kanzler Scholz“ Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seine Ampel-Koalition fallen auf die schlechtesten Beliebtheitswerte seit Amtsantritt Anfang Dezember. Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für „Bild am Sonntag“ sind 62 Prozent der Menschen in Deutschland mit der Arbeit von Scholz unzufrieden, nur 25 Prozent bewerten sie positiv. Anfang März waren nur 39…

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#Wie die Russen Abgeordnete aushorchen

„Wie die Russen Abgeordnete aushorchen“ So könnte es laufen, wenn ein Abgeordneter vom russischen Geheimdienst angeworben wird: Der Abgeordnete will nur eben noch Geld holen und schließt sein Rennrad Unter den Linden an. Er schlängelt sich an einem Mann vorbei, der auch gerade sein Rad anschließt. Zufälle gibt’s. Es ist dasselbe Modell, Neunzigerjahre, türkis. Der…

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#Nahost-Konflikt: Abbas-Eklat: Antisemitismus-Beauftragter verteidigt Scholz

„Nahost-Konflikt: Abbas-Eklat: Antisemitismus-Beauftragter verteidigt Scholz“ Palästinenserpräsident Abbas hat mit seinem Holocaust-Vergleich international für Empörung gesorgt. Auch Kanzler Scholz steht in der Kritik. Der Antisemitismus-Beauftragte Klein nimmt ihn aber in Schutz. Nach dem Holocaust-Eklat um Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, Kanzler Olaf Scholz gegen Kritik verteidigt. „Ich glaube, hier…

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#Energiekrise: FDP-Energiepolitiker fordert zügige Entscheidung zu AKWs

„Energiekrise: FDP-Energiepolitiker fordert zügige Entscheidung zu AKWs“ Im Streit um den potenziellen Fortbetrieb von Kernkraftwerken in Deutschland machen die Liberalen Druck auf Grünen-Wirtschaftsminister Habeck. Der wartet noch auf die Erbenisse eines Stresstests. Der FDP-Energiepolitiker Michael Kruse hat zügige Entscheidungen über einen Weiterbetrieb der drei noch verbliebenen Atomkraftwerke in Deutschland gefordert. Es werde dringend Zeit dafür, sagte…

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#Antisemitismusbeauftragter nimmt Olaf Scholz in Schutz

„Antisemitismusbeauftragter nimmt Olaf Scholz in Schutz“ Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat Bundeskanzler Olaf Scholz nach dem Eklat beim Besuch des Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas im Kanzleramt in Schutz genommen. Abbas hatte am Dienstag nach einem Treffen mit Scholz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz gesagt, Israel habe seit 1947 „50 Massaker, 50 Holocausts“ an Palästinensern begangen….

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#Funkstille zwischen Berlin und Bamako

„Funkstille zwischen Berlin und Bamako“ Das Auswärtige Amt und das Verteidigungsministerium haben derzeit keine Kontakte auf Ministerebene zur Militärjunta in Mali. Ein Abzug der rund 1400 Bundeswehrsoldaten aus dem westafrikanischen Land ist momentan aber auch nicht vorgesehen. Das teilten Sprecher der beiden Ministerien mit. Ein Vertreter des Verteidigungsministeriums sagte, für kommenden Donnerstag sei abermals ein…

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#Energiekrise: Bayern kritisiert Gasumlage und fordert Kostenentlastung für Verbraucher

„Energiekrise: Bayern kritisiert Gasumlage und fordert Kostenentlastung für Verbraucher“ Das Gas wird deutlich teurer – die Gasumlage wurde auf 2,4 Cent festgelegt. Kritik kommt aus Bayern: Von Wirtschaftsminister Aiwanger. Die Höhe der Gasumlage steht fest, auf die Verbraucher kommen Mehrkosten zu. Kritik am Vorgehen der Bundesregierung kommt aus Bayern. „Mir fehlt nach wie…

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#Erstes Gasspeicherziel erreicht

„Erstes Gasspeicherziel erreicht „ Deutschland hat sein erstes Gasspeicherziel erreicht. Bild: dpa Bevor die Heizperiode beginnt, versucht die Bundesregierung die Gasspeicher zu füllen – das erste Ziel von 75 Prozent ist erreicht. Deutschland bereitet sich auf einen eventuellen Ausfall von russischen Gaslieferungen vor. Trotz der seit Wochen deutlich reduzierten Liefermengen aus Russland sind die deutschen…

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