Bundestag – Seite 39 – BuradaBiliyorum.Com

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#Entlastungspaket: Habeck kündigt „Ausrufezeichen“ für mehr Energieeffizienz an

Admin4 Jahren ago05 mins

„Entlastungspaket: Habeck kündigt „Ausrufezeichen“ für mehr Energieeffizienz an“ Wirtschaftsminister Habeck lobt die Politik seiner Regierung als Zeitenwende. Zumindest aus der Unionsfraktion bekommt er einigen Zuspruch. Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck hat mit Blick auf das Maßnahmenpaket der Koalition umfassende Schritte für mehr Energieeffizienz angekündigt. Der Grünen-Politiker sagte bei den Haushaltsberatungen im Bundestag, das…

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#„Transsexualität ist kein Trend“

Admin4 Jahren ago06 mins

„„Transsexualität ist kein Trend““ Nehmen wir an, ein Junge offenbart seinen Eltern und seinem Umfeld an seinem 18. Geburtstag, dass er schwul ist. Mit welchen Reaktionen muss er rechnen? Julia Schaaf Redakteurin im Ressort „Leben“ der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Bestenfalls trifft er auf ein verständnisvolles Elternhaus und Mitschülerinnen und Mitschüler, die das unterstützen. Aber leider…

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#Scholz erklärt die Zeitenwende

Admin4 Jahren ago08 mins

„Scholz erklärt die Zeitenwende“ Die „Zeitenwende“, die der russische Angriff auf die Ukraine verursacht hat, soll sich nach dem Willen von Bundeskanzler Scholz nicht nur auf die deutsche Verteidigungspolitik auswirken, sondern auch die energiepolitische Wende beschleunigen und die Abhängigkeit von (russischem) Öl und Gas beenden. Scholz suchte in seiner ersten Haushaltsrede vor dem Bundestag Festigkeit…

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#Welche Basisschutz-Maßnahmen sind dann möglich?

Admin4 Jahren ago08 mins

„Welche Basisschutz-Maßnahmen sind dann möglich?“ Viele Corona-Regeln gehören in Deutschland der Vergangenheit an – das haben Bundestag und Bundesrat beschlossen. Doch welche Basisschutzmaßnahmen bleiben über den 3. April hinaus? Deutschland tritt in die nächste Phase der Corona-Pandemie ein – nach mehr als zwei Jahren im Angesicht von Covid-19 ist es der erste selbstbestimmte…

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#Kein Bundestagsvizepräsident für die AfD

Admin4 Jahren ago04 mins

„Kein Bundestagsvizepräsident für die AfD“ Die AfD ist mal wieder an die Grenzen des Rechts gestoßen. Nach der Geschäftsordnung des Bundestages ist jede Fraktion durch mindestens einen Vizepräsidenten im Präsidium vertreten. Doch davor – und darüber – hat die Verfassung eine Wahl gesetzt. Wird ein AfD-Kandidat nicht gewählt, so lässt sich das weder ersetzen noch…

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#AfD scheitert mit Klage zur Wahl von Bundestagsvizepräsidenten

Admin4 Jahren ago03 mins

„AfD scheitert mit Klage zur Wahl von Bundestagsvizepräsidenten“ Michael Kaufmann (Hintere Reihe links) scheiterte mehrmals als Kandidat er AfD-Fraktion bei der Wahl der Bundestagsvizepräsidenten. Bild: EPA Die AfD ist mit einer Klage zur Wahl der Vizepräsidenten des Bundestags gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht entschied, dass der Bundestag das Vorschlagsrecht beschränken durfte. Die AfD ist vor dem Bundesverfassungsgericht…

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#Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk

Admin4 Jahren ago06 mins

„Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk“ An den 5. September 2015 erinnert sich Andrij Melnyk gut. Es war der Tag, als Deutschland und Russland den Bau der Erdgasleitung Nord Stream 2 vereinbarten. „Es war wie ein Schlag für mich. Ich war sprachlos“, sagte Melnyk in seinem Büro in der ukrainischen Botschaft in der Mitte Berlins ganz…

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#„Wir unterstützen die Ukraine, so lange uns das nicht wirtschaftlich schadet“

Admin4 Jahren ago010 mins

„„Wir unterstützen die Ukraine, so lange uns das nicht wirtschaftlich schadet““ Seit Kriegsbeginn in der Ukraine dokumentieren deutsche Fernsehtalkshows eine Hilflosigkeit: Die, dass die NATO-Staaten eigentlich etwas tun möchten, aber andererseits keinen Bündnisfall und in letzter Konsequenz Atomkrieg riskieren wollen. Die Nachrichten aus der Ukraine werden jeden Tag schlimmer und es gibt immer neue Schreckens-Sachstände,…

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#Flieht die Familienministerin aus der Verantwortung?

Admin4 Jahren ago08 mins

„Flieht die Familienministerin aus der Verantwortung?“ Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) wird auch in Berlin zunehmend von ihrer Vergangenheit eingeholt. Nach der Befragung Spiegels im Untersuchungsausschuss des Mainzer Landtags hat am Freitag auch im Bundestag eine Aktuelle Stunde zu Spiegels Verhalten in der Flutnacht vom 14. zum 15. Juli 2021 stattgefunden. Heike Schmoll Politische Korrespondentin in…

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#Die nächste Corona-Welle kommt bestimmt

Admin4 Jahren ago06 mins

„Die nächste Corona-Welle kommt bestimmt“ Die Pandemie ist noch nicht vorbei, sie ist nicht einmal auf dem Rückzug. Die Inzidenz ist so hoch wie nie, es sterben mit oder an Corona jeden Tag mehr als 200 Männer und Frauen. In Hongkong und Dänemark, wo die Omikron-Subvariante BA.2 früher als hierzulande dominant geworden und auf Masken…