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„Welche Corona-Regeln in den Bundesländern gelten“ Der Bundestag hat am Freitag in Berlin die Novelle des Infektionsschutzgesetzes der Regierungskoalition beschlossen. Die bisherigen Corona-Regeln gelten nur noch bis zu diesem Samstag. Welche Vorgaben weiterhin in welchen Regionen gelten, entscheiden künftig die Länderparlamente. Die Opposition lehnte das Gesetz ab. Sie warf SPD, Grünen und FDP vor, mit…
„„Das Verfahren ist unsäglich und schlichtweg unwürdig““ Bundestag und Bundesrat haben am Freitag die umstrittene Reform des Infektionsschutzgesetzes trotz teils erheblicher Vorbehalte beschlossen. Vor dem Hintergrund neuer Höchstwerte bei den Ansteckungen – das Robert-Koch-Institut meldete am Freitagmorgen mit 1706 die höchste Corona-Inzidenz aller Zeiten – sollen die meisten Schutzmaßnahmen wegfallen. Nur in sogenannten Hotspots sollen einige Maßnahmen…
„Bundestag stimmt für neues Infektionsschutzgesetz“ Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben am Freitag eine Reform des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Vor dem Hintergrund neuer Höchstwerte bei den Ansteckungen – das Robert-Koch-Institut meldete am Freitagmorgen mit 1706 die höchste Corona-Inzidenz aller Zeiten – sollen die meisten Schutzmaßnahmen wegfallen. Nur in sogenannten Hotspots sollen einige Maßnahmen dann weiterhin gelten…
„Sieben-Tage-Inzidenz überschreitet Schwelle von 1700“ Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen hat die Schwelle von 1700 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner überschritten. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Freitagmorgen mitteilte, liegt der Wert nun bei 1706,3. Erst am Mittwoch hatte die Inzidenz mit 1607,1 erstmals die Schwelle von 1600 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen…
„Selenskyj kritisiert im Bundestag deutsche Politik“ Nach dem Videoauftritt des ukrainischen Präsidenten Selenskyj ist im Bundestag debattiert worden: ob über den Krieg in der Ukraine und die deutsche Haltung dazu debattiert werden solle. Die Koalition ging jedoch lieber zur Tagesordnung über. Die Bundesregierung und die sie tragenden Parteien hatten an diesem Vormittag schon genügend Prügel…
„Impfpflicht ab 18, ab 50 – oder gar nicht?“ Ab diesem Donnerstag berät der Bundestag über die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht. Ihre Befürworter sehen darin eine nötige Maßnahme, um auf den kommenden Herbst vorbereitet zu sein und die Corona-Pandemie langfristig zu überwinden. Die Gegner bezweifeln die Notwendigkeit einer solchen Pflicht oder wollen sie auf unterschiedliche…
„Pandemie: Rekord bei Corona-Neuinfektionen – Impfpflicht im Bundestag“ Die Coronazahlen steigen – und im Bundestag und bei den Regierungschefs von Bund und Ländern wird das weitere Vorgehen beraten. Es geht um gelockerte Schutzauflagen und die Frage, ob eine Impfpflicht kommt. Die Corona-Zahlen in Deutschland erreichen immer neue Höchststände. Die Gesundheitsämter meldeten nach Angaben…
„Umfrage: Mehrheit der Deutschen für Impfpflicht ab 18 Jahren“ Exklusiv Am Donnerstag wollen die Bundestagsabgeordneten über eine allgemeine Corona-Impfpflicht in Deutschland debattieren. Die genießt den Rückhalt aus der Bevölkerung. Kommt die Impfpflicht in Deutschland oder kommt sie nicht? Eine Mehrheit der Deutschen (53 Prozent) plädiert in einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey für…
„Augsburger Allgemeine Live: Kubicki sieht wegen Omikron-Variante immer mehr Gründe gegen Impfpflicht“ Exklusiv Der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki sieht die eigene Corona-Infektion als schlagendes Argument gegen ein neues Impfpflicht-Gesetz. Der bei der Impfdebatte im Bundestag wegen einer Corona-Infektion verhinderte stellvertretende FDP-Chef Wolfgang Kubicki sieht immer mehr Gründe für die Ablehnung einer allgemeinen Impfpflicht. „Wir…
„Pandemie: Auch Stiko-Chef warnt vor Lockerungen der Corona-Maßnahmen“ Der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission (Stiko) stimmt in den Chor kritischer Stimmen ein und warnt angesichts der hohen Infektionswerte vor der geplanten Lockerung der Corona-Maßnahmen. „Im Augenblick beobachtet man ein gewisses Auseinanderklaffen zwischen dem tatsächlichen Infektionsgeschehen in unserem Land und der bei den Menschen…