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„Hilfsfonds für Unternehmen wird verlängert“ Vor einigen Wochen sah es noch so aus, als ob er nicht mehr lange gebraucht würde. Doch angesichts der wieder größeren Einschränkungen für die Wirtschaft im Zuge der Corona-Pandemie bringt die Ampelkoalition als eine ihrer ersten Amtshandlungen die Verlängerung des Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) auf den Weg. An diesem Donnerstag beriet der…
„Machtwechsel im Kanzleramt“ Zur Amtsübergabe gibt es einen Korb Äpfel. Bild: dpa Angela Merkel tritt ab, Olaf Scholz übernimmt das Kanzleramt: Was hat die neue Ampel-Regierung vor? Herzlich Willkommen zu Folge 189 des F.A.Z. Einspruch Podcast! Deutschland hat einen neuen Kanzler: Olaf Scholz hat nun die Amtsgeschäfte übernommen. Wir sprechen deshalb über die Besonderheiten der Kanzlerwahl…
„Schon bei seiner Wahl fehlen dem Kanzler Stimmen“ So ähnlich wie manche Abgeordnete der SPD am Mittwoch im Bundestag müssen Jesu Jünger ausgesehen haben, als er auf der Hochzeit zu Kana Wasser in Wein verwandelte. Es grenzt ja auch an ein politisches Wunder, dass die Sozialdemokratie nach 16 Jahren Abstinenz wieder den Bundeskanzler der Bundesrepublik…
„Laschet nach Wahl von Scholz unter den ersten Gratulanten“ Der unterlegene Unionskanzlerkandidat Armin Laschet hat die Wahl von Olaf Scholz (SPD) zum neuen Bundeskanzler als „demokratischen Abschluss eines intensiven Wettbewerbs“ bezeichnet. „Auch wenn wir für ein anderes Ergebnis gekämpft haben, können wir glücklich sein, dass in unserem Land der Respekt unter Demokraten so stark ist“,…
„Olaf Scholz als Bundeskanzler vereidigt“ Olaf Scholz ist von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas als neunter Bundeskanzler der Bundesrepublik vereidigt worden. Scholz nahm zuvor nach einer kurzen Irritation erstmals auf dem Sessel des Kanzlers auf der Regierungsbank Platz; Abgeordnete der neuen Koalitionsfraktionen quittierten es mit Applaus. Bas hielt dem neuen Kanzler zur Eidesleistung die Urschrift des Grundgesetzes…
„Was von Olaf Scholz erwartet wird“ Olaf Scholz hatte noch nicht die Regierungsgeschäfte übernommen, da wurde von ihm schon Führungsstärke verlangt. Das hat mit der Pandemie zu tun, aber auch mit seiner Vorgängerin. Nach 16 Jahren konsensorientiertem Regierungsstil ist die Ampelkoalition mit der Erwartung verbunden, dass eindeutiger, schneller und kompromissloser regiert werde. Schon das Ergebnis…
„„Dann bitte alle impfen““ Die von der künftigen Bundesregierung auf den Weg gebrachte Impfpflicht in Kranken- und Pflegeeinrichtungen stößt in der Branche auf Zustimmung. Sie wird aber in Einzelfällen als unpraktikabel oder als nicht ausreichend bewertet. Einige Pflegevertreter, etwa der Diakonieverband, machen sich daher für eine allgemeine Impfpflicht stark. Über die Gesetzesänderung hat am Dienstag…
„So tickt der neue FDP-Fraktionschef “ Mit der Regierungsbeteiligung der FDP bot sich für auch Christian Dürr die Gelegenheit, einen Schritt nach vorne zu tun. Für einen Ministerposten reichte es zwar noch nicht, weil die Herren Lindner, Buschmann und Wissing in der parteiinternen Hierarchie vor ihm stehen. Dem 44 Jahren alten Politiker aus Niedersachsen ist…
„Ampel-Parteien stehen zu Impfpflicht“ Die künftigen Ampel-Koalitionspartner haben im Bundestag ihre Pläne zur Einführung einer ersten Corona-Impfpflicht in Deutschland verteidigt. Bei der sogenannten einrichtungsbezogenen Impfpflicht gehe es um eine Güterabwägung, sagte die SPD-Gesundheitspolitikerin Sabine Dittmar am Dienstag in Berlin. Sie verwies darauf, dass sich hilfsbedürftige Menschen etwa in Pflegeheimen nicht aussuchen könnten, von wem sie behandelt…
„„Hinter den Lachern steckte die Unsicherheit der Männer““ Frau Süssmuth, Sie waren dabei, als Bärbel Bas im Oktober zur Bundestagspräsidentin gewählt wurde. Wieso brauchte es 23 Jahre, bis nach Ihnen nun wieder eine Frau dieses Amt innehat? Livia Gerster Redakteurin in der Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Die meiste Zeit über haben eben Männer andere…