#Apotheker und Pfleger sollen gegen Corona impfen

„Apotheker und Pfleger sollen gegen Corona impfen“ Bund und Länder wollen es kurzfristig auch Apothekern und Pflegekräften ermöglichen, Corona-Impfungen zu verabreichen. Das geht aus einem Beschlussentwurf für die Ministerpräsidentenkonferenz an diesem Donnerstag hervor. Das Dokument liegt der F.A.Z. vor. Mittelfristig sollen auch Zahnmediziner hinzukommen. Bislang muss jede Impfung unter der Aufsicht eines Arztes verabreicht werden, es ist aber nicht…

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#Warum die Ampel den Kohleausstieg nur vielleicht auf 2030 vorzieht

„Warum die Ampel den Kohleausstieg nur vielleicht auf 2030 vorzieht“ Idealerweise – dieses Wort ist die Zauberformel, die die Ampelparteien zur Lösung ihres Kohlekonflikts gefunden haben. Schon lange trommeln die Grünen dafür, die Kohleverstromung spätestens 2030 zu beenden. Auch im Bundestagswahlkampf zählte das zu ihren Kernversprechen. SPD und FDP dagegen plädierten dafür, am nach langem…

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#Warum die Ampel den Kohleausstieg nur vielleicht auf 2030 vorzieht

„Warum die Ampel den Kohleausstieg nur vielleicht auf 2030 vorzieht“ Idealerweise – dieses Wort ist die Zauberformel, die die Ampelparteien zur Lösung ihres Kohlekonflikts gefunden haben. Schon lange trommeln die Grünen dafür, die Kohleverstromung spätestens 2030 zu beenden. Auch im Bundestagswahlkampf zählte das zu ihren Kernversprechen. SPD und FDP dagegen plädierten dafür, am nach langem…

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#Wissenschaftler empfehlen strikte Kontaktbeschränkungen

„Wissenschaftler empfehlen strikte Kontaktbeschränkungen“ „Welchen Sinn hätte die Impfung, wenn man dann doch in den Lockdown muss?“ Diese Frage stammt nicht etwa von Impfgegnern, sondern vom Gesundheitspolitiker der SPD und möglichen künftigen neuen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Sie trifft den Kern der politischen Debatte in der sich verschärfenden Corona-Krise mit täglich steigenden Inzidenzen und einer Virusvariante,…

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#Koalitionsgespräche auf der Zielgeraden

„Koalitionsgespräche auf der Zielgeraden“ SPD, Grüne und FDP wollen ihre Verhandlungen über eine Ampel-Koalition in dieser Woche abschließen. Wird am Mittwoch der Koalitionsvertrag vorgelegt? Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in Google News, klicken Sie auf den Stern und wählen Sie uns…

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#Wie Politiker sich um Kopf und Kragen reden

„Wie Politiker sich um Kopf und Kragen reden“ Vor gut vier Wochen war der baldige Advent versprochen worden. Er hieß „Freedom Day“, und er sei nahe. Der Bundesgesundheitsminister plädierte dafür, die Maßnahmen zu lockern, man könne den Ausnahmezustand beenden, und er berief sich dabei auf das Robert Koch-Institut. Parteifreunde finden dafür inzwischen die wohlwollende Formulierung,…

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#Braun kandidiert mit Güler als Generalsekretärin

„Braun kandidiert mit Güler als Generalsekretärin“ Helge Braun hat die Bundestagsabgeordnete und frühere nordrhein-westfälische Integrations-Staatssekretärin Serap Güler als Kandidatin für das Amt der Generalsekretärin vorgeschlagen, sollte er zum CDU-Vorsitzenden gewählt werden. Güler solle den Posten bekommen, weil sie diskutieren, manchmal polarisieren und integrieren könne, sagte der geschäftsführende Kanzleramtschef am Montag bei der Präsentation seines Teams…

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#Welche Beschränkungen sind noch möglich?

„Welche Beschränkungen sind noch möglich?“ Der Gesetzentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes, der für das Auslaufen der epidemischen Lage nationaler Tragweite einen neuen Maßnahmenkatalog vorsieht, hat den Bundestag am Donnerstagvormittag in zweiter und dritter Lesung passiert, den Bundesrat am Freitag. Dazwischen lag die Ministerpräsidentenkonferenz. Dort wurde der politische Durchbruch erzielt, sodass die Länderkammer dem Entwurf am…

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#Das gilt im Corona-Winter

„Das gilt im Corona-Winter“ Es war der Donnerstag der Entscheidungen. Mit der Mehrheit von SPD, Grünen und FDP hat der Bundestag neue Regeln im Infektionsschutzgesetz be­schlossen, die neben dem Freizeitbereich auch die Arbeitswelt betreffen. Zu­dem haben Bund und Länder in einer Ministerpräsidentenkonferenz über die Umsetzung der Maßnahmen und finanzielle Unterstützung beraten. Manches Detail muss sich…

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#Hessen führt flächendeckend 2-G-Regel ein

„Hessen führt flächendeckend 2-G-Regel ein“ Ab Mitte nächster Woche wird in Hessen die 2-G-Regel gelten. Demnach werden ab einer Hospitalisierungsrate von drei Corona-Patienten in Kliniken auf 100.000 Einwohner nur noch Geimpfte oder Genesene (2 G) Zutritt etwa zu Kultur- und Sportveranstaltungen, Gastronomie oder körpernahen Dienstleistungen erhalten. Zudem wird es eine Impfpflicht für medizinisches Personal in…

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