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„Keller schließt Rücktritt aus“ DFB-Präsident Fritz Keller schließt nach Informationen der F.A.Z. einen freiwilligen Rückzug auch nach der scharfen verbandsinternen und öffentlichen Kritik aus. Selbst wenn Rainer Koch die Entschuldigung Kellers ablehnen sollte, so heißt es, wolle der DFB-Präsident im Amt bleiben. Keller und seine Unterstützer streben stattdessen einen Außerordentlichen DFB-Bundestag an, um die Delegierten…
„Geimpfte sollen Rechte schon bald zurückerhalten“ In der großen Koalition mehren sich Stimmen, die für eine schnellere Entscheidung über die Rechte Geimpfter eintreten als von der Bundesregierung vorgesehen. Der SPD-Rechtspolitiker Johannes Fechner und Unionsfraktionsvize Thorsten Frei (CDU) plädieren für einen Zeitrahmen, der eine abschließende Befassung im Bundesrat deutlich vor der bisher angepeilten regulären Sitzung am…
„Der Druck auf den Bund wächst“ Die Kommunen fordern rasche einheitliche Vorgaben zu Erleichterungen für Geimpfte bei Corona-Alltagsbeschränkungen. Der Städte- und Gemeindebund mahnte angesichts erster Regelungen in den Ländern bundesweite Klarheit an. Städtetagspräsident Burkhard Jung (SPD) sagte am Mittwoch: „Über solche Lockerungen sollten wir auch Anreize setzen, dass sich mehr Menschen impfen lassen.“ Zentrale, gut…
„Herdenimmunität könnte im Juli erfolgen“ Der Impfgipfel von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten hat viele Fragen offengelassen. Etwa in welchem Umfang Genesene sowie vollständig gegen Covid-19 Geimpfte jene Grundrechte zurückerlangen, die während der Pandemie eingeschränkt wurden. Das Kabinett will dazu kommende Woche eine Rechtsverordnung vorbereiten. Diese muss, und das ist ungewöhnlich, von Bundestag…
„Röttgen warnt vor Naivität im Umgang mit China“ Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), warnt vor zu viel Vertrauensseligkeit im Umgang mit China. „China verfolgt in Deutschland und anderen Teilen der Welt eine strategische Softpower-Politik“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Vieles geschieht subtil und subkutan. Aber in der Summe kommt dann…
„40 Abgeordnete gaben Regierung Hinweise“ Dutzende Bundestagsabgeordnete haben dem Bundesgesundheitsministerium im vergangenen Frühjahr Hinweise zur Beschaffung von Corona-Schutzmasken gegeben. Das Ministerium stellte nun eine Liste mit 40 Namen von Abgeordneten zusammen – darunter Ressortchef Jens Spahn (CDU), Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und FDP-Chef Christian Lindner. Die aufgelisteten Abgeordneten hätten Hinweise gegeben,…
„FDP legt Verfassungsbeschwerde gegen „Corona-Notbremse“ ein“ Die FDP hat Verfassungsbeschwerde gegen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes eingelegt. Wie der parlamentarische Geschäftsführer der Liberalen im Bundestag, Marco Buschmann, in Berlin mitteilte, wurde sie am Dienstagmorgen beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Sie richtet sich nach seinen Worten gegen drei Punkte des Gesetzes, das mehr Befugnisse für den Bund bei der…
„FDP legt Verfassungsbeschwerde gegen „Corona-Notbremse“ ein“ Die FDP hat Verfassungsbeschwerde gegen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes eingelegt. Wie der parlamentarische Geschäftsführer der Liberalen im Bundestag, Marco Buschmann, in Berlin mitteilte, wurde sie am Dienstagmorgen beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Sie richtet sich nach seinen Worten gegen drei Punkte des Gesetzes, das mehr Befugnisse für den Bund bei der…
„Geringschätzung per Gesetz“ Verwirrung und Chaos, Enttäuschung, Ärger und Bitternis – der Sport, seine Vereine und Verbände sind bei der Formulierung des neuen Infektionsschutzgesetzes böse unter die Räder geraten. „Die Formulierungen sind zum großen Teil unklar, fallen einerseits hinter in einigen Ländern ohnehin schon geltende Verbote zurück oder gehen an anderer Stelle darüber hinaus“, klagt…
„Was Moskau mit Truppenbewegungen Krim beabsichtigt“ Zwei Wochen lang hat Russland die Ukraine, aber auch die Nato mit einem unangekündigten Groß-Manöver auf der Krim und an seiner westlichen Grenze zur Ukraine in Atem gehalten. Aus einer kleineren, auf einige Militärbezirke beschränkten Übung wurde die größte Truppenansammlung, seit der Annexion der Krim. Der Westen war in…