#Gauland kritisiert Meuthen-Rede als „eines Vorsitzenden nicht würdig“

„Gauland kritisiert Meuthen-Rede als „eines Vorsitzenden nicht würdig““ Die AfD-Spitze streitet weiter über die Rede von Parteichef Jörg Meuthen auf dem Bundesparteitag am vergangenen Wochenende. „Ton, Zeitpunkt und Inhalt dieser Rede waren eines Vorsitzenden nicht würdig“, sagte der Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Alexander Gauland, am Samstag in Braunschweig. „Es wäre seine Aufgabe gewesen, die Partei zusammenzuführen,…

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#Wen die „Querdenker“ wählen – und wer sie sind

„Wen die „Querdenker“ wählen – und wer sie sind“ Schon kurz nach der Gründung der Querdenker-Bewegung in Stuttgart war klar: Es war etwas Neuartiges entstanden. Bilder von Mahatma Gandhi und Reichskriegsflaggen hatte man selten auf einer Demonstration zusammen gesehen. Dass Grüne mit einer Neigung zu Globuli und Alternativmedizin die Anwesenheit von Reichsbürgern dulden, ebenfalls nicht….

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#Was kommt nach Kevin Kühnert?

„Was kommt nach Kevin Kühnert?“ Das wird jetzt für alle nicht leicht. Nicht für Kevin Kühnert, der nach drei Jahren den Vorsitz des schlagkräftigen SPD-Jugendverbandes abgibt, und auch nicht für die Jusos selbst. Kühnert redet viele Minuten am Samstagmittag, beschreibt, was die Jusos alles erreicht haben in den vergangenen drei Jahren und was sie nun…

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#„Opa hat Recht gehabt“

„„Opa hat Recht gehabt““ Selbst wenn er wollte, könnte Bernd Raffelhüschen seine Herkunft nicht verleugnen. Auch nach vielen Jahren an der Freiburger Uni kommt bei dem Finanzökonomie-Professor das nordfriesische Idiom durch: das gerollte R, die gedehnten Vokale, das Vokabular von der Insel Sylt, wo er herkommt. Philipp Krohn Redakteur in der Wirtschaft, zuständig für „Menschen…

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#Wie wir leben sollen

„Wie wir leben sollen“ Es gehört in jeder Krise ein Versprechen der konkurrierenden Parteien zum guten Ton: Jetzt wird alles anders. Zweifellos ändert sich anschließend etwas, aber es ändert sich immer etwas. Ansonsten hätten wir als Menschheit weder Fort-, noch Rückschritte erlebt. Das politische Versprechen auf Veränderung bekam allerdings erst in modernen Gesellschaften seine durchschlagende…

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#FDP zieht vor das Bundesverfassungsgericht

„FDP zieht vor das Bundesverfassungsgericht“ Der verkehrspolitische Sprecher der FDP, Oliver Luksic, geht wegen der gescheiterten Pkw-Maut vor das Bundesverfassungsgericht. In einem Organstreitverfahren will Luksic sich dagegen wehren, dass die Bundesregierung verschiedene schriftliche Einzelfragen zur Maut im Zeitraum Mai bis September 2020 aus Sicht des Verkehrspolitikers nicht vollständig oder falsch beantwortet hat. Die entsprechende Begründung…

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#Mohring kandidiert für Bundestag

„Mohring kandidiert für Bundestag“ Die CDU schickt ihren ehemaligen Thüringer Landesvorsitzenden Mike Mohring ins Rennen um ein Direktmandat bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr. Mohring wurde am Donnerstagabend in Apolda mit deutlicher Mehrheit im Wahlkreis 191 nominiert. Er umfasst Teile des Kreises Weimarer Land mit Mohrings Heimatstadt Apolda, den Landkreis Sömmerda und die Stadt Jena. Mohring…

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#Tricksereien und spaltende Entgleisungen

„Tricksereien und spaltende Entgleisungen“ Verantwortung, Sicherheit, Handlungsfähigkeit – dafür steht die CDU. Was die Menschen an unserer Regierung in der Pandemie schätzen, müssen wir auch als Partei stärker beherzigen. Deutschland kommt im internationalen Vergleich gut durch die Krise. Das umsichtige Handeln der Kanzlerin, von Gesundheitsminister Jens Spahn und den Ministerpräsidenten trägt maßgeblich dazu bei. In…

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#Den Parteien einen Spiegel vorhalten

„Den Parteien einen Spiegel vorhalten“ Der Bundestag sollte ein Spiegel der Gesellschaft sein. Das findet auch Karamba Diaby, der Integrationsbeauftragte der SPD-Fraktion: „Diversität muss berücksichtigt werden – und im deutschen Bundestag ist da noch viel Luft nach oben.“ Der Anteil von Frauen im Parlament ist in der laufenden Wahlperiode auf 31 Prozent gesunken – für…

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#Merz: „Verlegung hat mit Corona wenig zu tun“

„Merz: „Verlegung hat mit Corona wenig zu tun““ Der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, hat dem Eindruck widersprochen, er sei aus persönlichen Gründen gegen eine Verschiebung des CDU-Parteitages, bei dem ein neuer Vorsitzender gewählt werden soll. Es gehe nicht um seine Person, er habe seit zwei Jahren gute Umfragewerte, dies bleibe auch weitere Wochen…

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