Bundestagswahl – Seite 50 – BuradaBiliyorum.Com

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#CDU-Bundestagsabgeordneter verlässt Auswärtigen Ausschuss

Admin5 Jahren ago04 mins

„CDU-Bundestagsabgeordneter verlässt Auswärtigen Ausschuss“ Wegen Korruptionsverdachts im Zusammenhang mit dem Ankauf von Corona-Schutzmasken zieht sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel laut einem Bericht der Zeitschrift „Der Spiegel“ aus dem Auswärtigen Ausschuss des Bundestags zurück. Löbel teilte seine Entscheidung nach einem Bericht der Zeitschrift „Spiegel“ dem Vorstand der Unionsfraktion im Bundestag in einem persönlichen Gespräch mit. Die Parteispitze…

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#Warum der Verfassungsschutz nun die AfD beobachtet

Admin5 Jahren ago06 mins

„Warum der Verfassungsschutz nun die AfD beobachtet“ Am Mittwochmorgen um 8:30 Uhr war es soweit. Auf einer Telefonkonferenz mit seinen Kollegen aus den Bundesländern teilte Thomas Haldenwang, der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) mit, dass die ganze AfD von seiner Behörde als Verdachtsfall einer extremistischen Bestrebung eingestuft wird. Damit kann die größte Oppositionspartei im…

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#SPD will die „oberen fünf Prozent“ stärker belasten

Admin5 Jahren ago04 mins

„SPD will die „oberen fünf Prozent“ stärker belasten“ Die SPD hat ihr Wahlprogramm vorgelegt, das Grundlage künftiger Regierungsarbeit werden soll. Kanzlerkandidat Olaf Scholz sagte dazu am Montag: „Es geht nicht darum, wer der nächste Koalitionspartner der Union wird, sondern um die Möglichkeit, einen Regierungswechsel herbeizuführen und einen Sozialdemokraten zum Kanzler zu wählen.“ Die Ko-Vorsitzende Saskia…

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#Kalbitz verzichtet auf Bundestagskandidatur

Admin5 Jahren ago03 mins

„Kalbitz verzichtet auf Bundestagskandidatur“ Andreas Kalbitz im Januar in Potsdam Bild: ZB Er wolle Fliehkräfte in der Partei nicht weiter befördern, schreibt der AfD-Politiker Andreas Kalbitz. Teilen des Bundesvorstands wirft der frühere Parteivorsitzende in Brandenburg „Führungsunfähigkeit und Erfolglosigkeit“ vor. Der aus der AfD ausgeschlossene frühere Brandenburger AfD-Landesvorsitzende Andreas Kalbitz verzichtet auf eine Bewerbung als Kandidat…

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#Merkels neue Tonlage

Admin5 Jahren ago07 mins

„Merkels neue Tonlage“ Am Freitag sprach der Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI) eine Warnung aus. Er dämpfte die Erwartung, dass man sich „freitesten“, sich also nach einem negativen Corona-Test völlig frei bewegen könne. Denn auch ein negatives Testergebnis schließe eine Infektion nicht aus, sagte Lothar Wieler. Grundsätzlich ist seine Analyse nicht weiter aufregend, weil weitgehend bekannt….

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#F.A.Z.-Newsletter: Machtkämpfe und Enteignungswünsche

Admin5 Jahren ago01 mins

„F.A.Z.-Newsletter: Machtkämpfe und Enteignungswünsche“ Die Linken wählen ihre Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl und der Bundestag beschließt ein weiteres Corona-Hilfspaket für Familien. Was sonst noch wichtig wird, steht im F.A.Z.-Newsletter für Deutschland. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in Google News, klicken Sie…

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#Noch profitiert die Union hauptsächlich von Merkel

Admin5 Jahren ago06 mins

„Noch profitiert die Union hauptsächlich von Merkel“ Gut ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl ist die Lage für die Partei der Bundeskanzlerin unübersichtlich. Einerseits hat die Regierung in den ersten Monaten der Pandemie deutlich von dem profitiert, was man „Stunde der Exekutive“ nennt: Angesichts der drohenden Gefahr versammelte sich die Bevölkerung hinter der Regierung. Die…

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#Union profitiert noch von Merkel

Admin5 Jahren ago06 mins

„Union profitiert noch von Merkel“ Gut ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl ist die Lage für die Partei der Bundeskanzlerin unübersichtlich. Einerseits hat die Regierung in den ersten Monaten der Pandemie deutlich von dem profitiert, was man „Stunde der Exekutive“ nennt: Angesichts der drohenden Gefahr versammelte sich die Bevölkerung hinter der Regierung. Die Beliebtheitswerte der…

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#Grüne und Einfamilienhäuser: Bloß keine Verbotspartei

Admin5 Jahren ago010 mins

„Grüne und Einfamilienhäuser: Bloß keine Verbotspartei“ Mit Verbotsdebatten haben die Grünen schlechte Erfahrungen gemacht. Die Forderung nach einem Veggie-Day in Kantinen kostete die Partei bei der Bundestagswahl 2013 viele Stimmen. Seither geben sie sich größte Mühe, nicht wieder in diesen Fettnapf zu treten. Als Dieter Janecek vor zwei Jahren anregte, jedem Bürger nur noch drei…

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#Grüne Freude über Helge Braun

Admin5 Jahren ago07 mins

„Grüne Freude über Helge Braun“ Die Debatte über die Schuldenbremse in der Union kommt den Grünen gerade recht. Schon vor Beginn der Pandemie forderten sie, sich von dieser Geißel zu befreien, um Investitionen in Klimaschutz, Digitalisierung, Mobilität und Bildung zu ermöglichen. Angesichts der Löcher, die die Corona-Hilfen in die künftige Finanzplanung gerissen hat, muss das…