#Wir sind lustig und langweilig

„Wir sind lustig und langweilig“ Erinnern Sie sich an Wolfgang Bosbach? Das war der Mann, der praktisch jede Woche in irgendeiner Talkshow saß, bis ihn als Dauergast Karl Lauterbach abgelöst hat. Im Vergleich zu Lauter- ist Bosbach zwar thematisch breiter aufgestellt und kann zu allen möglichen Themen – Europa, Islamismus, innere Sicherheit – leidenschaftlich diskutieren,…

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#Habeck wirft CDU-Chefin vor, Ministerpräsidenten in den Rücken zu fallen

„Habeck wirft CDU-Chefin vor, Ministerpräsidenten in den Rücken zu fallen“ Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat die Aufforderung von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zurückgewiesen, in der Koalitionskrise in Sachsen-Anhalt auf den dortigen Koalitionspartner CDU zuzugehen. „Die CDU-Führung in Person von Frau Kramp-Karrenbauer fordert implizit Grüne und SPD auf, den Rundfunkstaatsvertrag zu kippen“, sagte Habeck ntv.de. „Damit fällt…

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#Markus Söder und die CDU: Wer kann, der kann

„Markus Söder und die CDU: Wer kann, der kann“ Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat die Kunst perfektioniert, seinen unbedingten Willen zu beschwören, sich nicht in die Angelegenheiten anderer einzumischen, und dann genau das zu tun. Betroffen war zuletzt vor allem die CDU. Mitte Oktober hatte Söder auf die Frage, was er von den Präsenzparteitagsplänen…

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#Dreyer warnt CDU vor „politischem Dammbruch“

„Dreyer warnt CDU vor „politischem Dammbruch““ Die Vorsitzende der Länder-Rundfunkkommission, Malu Dreyer, hat vor einem gemeinsamen Veto von CDU und AfD in Sachsen-Anhalt gegen eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags gewarnt. „Darüber sind wir in der Länder-Familie sehr einig, wenn CDU und AfD den Medienstaatsvertrag verhindern würden, wäre das ein politischer Dammbruch“, sagte Dreyer (SPD), die Ministerpräsidentin…

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#Verunsicherung in Sachsen-Anhalts Koalition nach Stahlknechts Abgang

„Verunsicherung in Sachsen-Anhalts Koalition nach Stahlknechts Abgang“ Der Koalitionsstreit in Sachsen-Anhalt um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags ist mit dem Aus für Innenminister und CDU-Landesparteichef Holger Stahlknecht noch verzwickter geworden. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) muss nun nicht nur einen Bruch mit den Koalitionspartnern SPD und Grüne abwenden, sondern braucht auf dem Weg dorthin auch noch Ersatz…

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#Söder beruft Krisensitzung ein

„Söder beruft Krisensitzung ein“ Wegen der sich verschärfenden Corona-Lage in Bayern hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) für diesen Sonntag sein Kabinett zu einer Sondersitzung zusammengerufen. Um 12.00 Uhr will der Ministerrat nach Angaben der Staatskanzlei per Videoschalte über „weitere Maßnahmen“ beraten. Konkret dürfte das weitere Verschärfungen des Kurses im Kampf gegen die Pandemie bedeuten. Söder…

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#Kaum einer kommt zu den Massentests

„Kaum einer kommt zu den Massentests“ Es war der erste sogenannte Corona-Massentest in Deutschland, zu dem seit Mittwoch im südthüringischen Hildburghausen insgesamt 9000 Kindergartenkinder, Schüler, Erzieher und Lehrer aufgerufen waren. Die Behörden hoffen, mit Hilfe von Schnelltests einen Überblick über die Dunkelziffer, also bisher nicht entdeckte Corona-Infektionen, zu erhalten, aber auch Schulen und Kindertagesstätten schneller…

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#Wen die „Querdenker“ wählen – und wer sie sind

„Wen die „Querdenker“ wählen – und wer sie sind“ Schon kurz nach der Gründung der Querdenker-Bewegung in Stuttgart war klar: Es war etwas Neuartiges entstanden. Bilder von Mahatma Gandhi und Reichskriegsflaggen hatte man selten auf einer Demonstration zusammen gesehen. Dass Grüne mit einer Neigung zu Globuli und Alternativmedizin die Anwesenheit von Reichsbürgern dulden, ebenfalls nicht….

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#Kommentar zur Entlassung Stahlknechts: Ein Fiasko

„Kommentar zur Entlassung Stahlknechts: Ein Fiasko“ Was Holger Stahlknecht in die Magdeburger Arena geworfen hat, nennt man einen Fehdehandschuh. Der CDU-Landesvorsitzende stützte per Interview die Hartgesottenen in der CDU-Fraktion, die den Vertrag über höhere Rundfunkgebühren ablehnen wollen und mit der AfD eine Mehrheit haben. Stahlknecht kalkulierte den Koalitionsbruch ein – SPD und Grüne sind für…

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#Welche Regeln gelten für Besuche im Pflegeheim?

„Welche Regeln gelten für Besuche im Pflegeheim?“ Der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung Andreas Westerfellhaus hat am Freitag mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) seine Handreichung für die stationären Einrichtungen der Langzeitpflege vorgestellt. Ziel ist, dass Bewohner auch während einer Pandemie Besuche erhalten können: mit möglichst geringen Einschränkungen für sie und ihre Besucher – und trotzdem angemessen sicher….

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