#„Die Angst, sich selbst zu infizieren ist ein ständiger Begleiter“

„„Die Angst, sich selbst zu infizieren ist ein ständiger Begleiter““ Aus allen Ecken des Landes haben sie sich zugeschaltet. Zwölf Polizeibeamte, sechs Frauen und sechs Männer, waren zu dem digitalen Gespräch an diesem Montag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eingeladen. Sie komme ja gerade wenig rum und sei kaum draußen, sagt Merkel. Daher wollte sie sich…

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#Politische Meinung von Richtern in Urteilen tabu

„Politische Meinung von Richtern in Urteilen tabu“ Hinweisschild zum Bundesgerichtshof (Symbolbild) Bild: dpa Richter sollen ihre politische Meinung für sich behalten, wenn sie Recht sprechen. Das entschied ein Gericht in Karlsruhe. Anlass war die Äußerung eines Richters, der die Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin kritisiert hatte. In einem Strafurteil zur Volksverhetzung hat die politische Meinung des Richters…

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#Wird die Rundfunkgebühr doch nicht ab 1. Januar erhöht?

„Wird die Rundfunkgebühr doch nicht ab 1. Januar erhöht?“ Im Streit über die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags von 17,50 Euro auf 18,36 suchen die drei sachsen-anhaltischen Regierungsparteien CDU, SPD und Grünen weiter unter hohem Druck nach einer gesichtswahrenden Lösung. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) bekommt das zusätzliche Geld ab dem 1. Januar 2021 nur, wenn alle…

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#Deutschland setzt nicht mehr auf Masken aus China

„Deutschland setzt nicht mehr auf Masken aus China“ Für die Bevorratung von Schutzausrüstung an 19 dezentralen Standorten stellt die Bundesregierung im kommenden Jahr eine Milliarde Euro bereit. Davon wird das Bundesgesundheitsministerium 750 Millionen Euro für den Aufbau der Lager erhalten, mit dem Rest soll das Wirtschaftsministerium dafür sorgen, dass das eingelagerte Material immer mehr aus…

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#F.A.Z.-Newsletter: Söders Spielchen

„F.A.Z.-Newsletter: Söders Spielchen“ Eines kann man Markus Söder sicher nicht vorwerfen: Dass er die eigene politische Zukunft nicht stets im Blick hätte – und dass er sich große Mühe gäbe, die doppelten Böden, die seine Äußerungen oft haben, besonders gut zu verbergen. Für beides gab der CSU-Vorsitzende am Sonntag wieder einmal ein lehrreiches Beispiel: Ja,…

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#Bund plant Nationale Gesundheitsreserve an 19 Standorten

„Bund plant Nationale Gesundheitsreserve an 19 Standorten“ Als Konsequenz aus der Corona-Krise will der Bund an 19 Standorten in Deutschland eine Nationale Gesundheitsreserve mit wichtigem Material wie Schutzmasken aufbauen. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Diese Pandemie lehrt uns, dass wir mehr vorsorgen müssen.“ Mit den Plänen soll sich am Montag das Corona-Kabinett…

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#11.100 Corona-Neuinfektionen und 125 neue Todesfälle

„11.100 Corona-Neuinfektionen und 125 neue Todesfälle“ In Deutschland sind innerhalb eines Tages mehr als 11.000 Neuinfektionen mit dem Coronavirus verzeichnet worden. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Montagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden binnen 24 Stunden 11.169 neue Ansteckungsfälle erfasst. Da am Wochenende nicht alle Gesundheitsämter Daten übermitteln, liegen die Fallzahlen des RKI…

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#Seine Art, sich nicht einzumischen

„Seine Art, sich nicht einzumischen“ Die Junge Union (JU) hat in der Regel keine Schwierigkeiten, gleich mehrere politische Schwergewichte zu ihrem „Deutschlandtag“ zu lotsen, der vor allem deswegen Aufmerksamkeit bekommt. Da die JU sich, anders als die parallel zu ihrem Parteitag versammelte AfD, bei ihrem „Deutschlandtag“ am Sonntag für ein rein virtuelles Format entschieden hatte,…

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#Wer wird zuerst geimpft?

„Wer wird zuerst geimpft?“ Die Aussicht auf die ersten Corona-Impfstoffe heizt die Debatte darüber an, wer in Deutschland zuerst geimpft werden soll. Die Deutsche Stiftung Patientenschutz warf Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor, falsche Erwartungen zu wecken. Irritierend seien zudem Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die geplante Reihenfolge zu ändern, sagte Vorstand Eugen Brysch am…

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#Länder sollen genügend Personal für Impfungen stellen

„Länder sollen genügend Personal für Impfungen stellen“ Der Deutsche Städtetag hat die Länder aufgefordert, rasch genügend medizinisches Personal für Corona-Impfungen bereitzustellen. „Wenn der Impfstoff da ist, dürfen die Impfungen nicht an fehlendem Personal scheitern“, sagte Städtetagspräsident Burkhard Jung (SPD) der Deutschen Presse-Agentur. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) rechnet damit, dass im Dezember ein erster Impfstoff zugelassen…

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