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„Die Knackpunkte zwischen SPD, Grünen und FDP“ Elf Tage nach der Bundestagswahl beraten SPD, Grüne und FDP am Donnerstag erstmals gemeinsam über die Möglichkeit einer sogenannten Ampel-Koalition beraten. Zu konkreten inhaltlichen Fragen wollten sich die Beteiligten zunächst nicht äußern, um die Verhandlungen nicht durch öffentliche Debatten über Einzelthemen zu belasten. Klar ist: Sollten sich die…
„„Eine Art fortschrittsfreundliches Zentrum““ Die Grünen sind vorgeprescht. Am Mittwoch um kurz nach 10 Uhr stellten sich die Parteivorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck vor die Mikrophone. Sie seien zu dem Schluss gekommen, dass es sinnvoll sei, „jetzt vertieft (…) mit FDP und SPD weiter zu sprechen“, sagte Baerbock. Das schlage man nun der FDP…
„Wer wird was?“ Es ist eine merkwürdige Phase des Übergangs. Die Zeit des alten Bundestags ist abgelaufen, der neue hat sich noch nicht konstituiert. Die Koalitionsoptionen werden vorsichtig ausgelotet. Die Fraktionen müssen sich sortieren, was allerdings schwierig ist, wenn man nicht weiß, wer regieren wird – und zwar ganz konkret als Person ins Kabinett eintreten…
„Die FDP übt den Spagat“ Auch bei den Sondierungsgesprächen mit den größeren Parteien Union und SPD bleiben die Freien Demokraten im Spagat. Der FDP-Generalsekretär Volker Wissing hält sich am frühen Sonntagabend nach der Begegnung mit der SPD im Unbestimmten – „Anspruch auf Reformregierung“ und „notwendige Modernisierungsschritte“, auch „klare Klippen“, aber „gute Signale“ lauten Bestandteile seiner…
„Willkommen bei den Handwerkern der Macht“ Um Holzbretter zusammenzuhalten, braucht es gute Schrauben, außerdem Kraft und Disziplin. Grüne und FDP haben sich am Freitag das zweite Mal getroffen, um eine Koalition zu zimmern – oder zumindest die Arbeiten dafür vorzubereiten. „Wenn man die Schraube schräg einsetzt, wird sie nie wieder gerade“, sagte Robert Habeck, der…
„Nach CDU-Wahldebakel: Spahn setzt auf Spahn“ Am Donnerstagmorgen hat Jens Spahn sich zu den Sondierungsgesprächen nach der Wahl geäußert. Nicht der Bundesgesundheitsminister, sondern der stellvertretende CDU-Vorsitzende war da gefragt. Spahn wurde auf das erste Treffen der Union mit der FDP angesprochen. Da hatte es mindestens in der öffentlichen Wahrnehmung Durcheinander gegeben, nachdem FDP-Generalsekretär Volker Wissing…
„Was das Foto zu bedeuten hat“ Dieses Bild sagt viel mehr als tausend Worte: ein Selfie, drei Männer und eine Frau, weißer Hintergrund, womöglich eine Privatadresse. Die vier führen jene beiden Parteien an, ohne die eine Regierungsbildung in Deutschland gegenwärtig kaum denkbar ist. Die beiden Grünen-Vorsitzenden Robert Habeck und Annalena Baerbock und der FDP-Vorsitzende Christian…
„Sie sind die Anwälte der Basis“ Norbert Walter-Borjans nahm’s mit Humor, Saskia Esken nahm es ernst. Als im Wahlkampf über ihn und seine Ko-Vorsitzende geschrieben wurde, die beiden würden vor der Öffentlichkeit verborgen, um den Erfolg von Olaf Scholz nicht zu gefährden, benannte der rheinische SPD-Politiker seine Tour durch das Land auf Twitter kurzerhand in…
„So können Grüne und FDP regieren“ Vor einem Koalitionsvertrag stehen Koalitionsverhandlungen und davor Sondierungsgespräche. In diesem Jahr steht vor alledem ein neues Gesprächsformat: die „Vorsondierungen“, wie die FDP sie getauft hat. Erstmal wollen die beiden kleineren potenziellen Koalitionspartner miteinander reden, bevor sie es dann mit SPD und/oder Union tun. Dass dies nicht einfach wird, daraus…
„Nicht nur die Freundschaft zu Lindner hält Laschet im Spiel“ Dass Armin Laschet nach dem historischen Debakel der Union bei der Bundestagswahl überhaupt noch eine Chance hat, Kanzler zu werden, ist vor allem auch mit einer Person verbunden: Christian Lindner. Der FDP-Bundesvorsitzende hatte sich im Wahlkampf früh auf die Einschätzung festgelegt, dass Laschet an der…