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„Ministerium: Millionen-Förderung soll Kultur wieder Schwung geben“ Mit einem millionenschweren Förderpaket will Bayern der Kunst- und Kulturszene nach den vielen Einschränkungen in der Corona-Krise wieder eine Zukunftsperspektive ermöglichen. In Summe beliefen sich die Maßnahmen auf bis zu 45 Millionen Euro, sagte Kunst- und Wissenschaftsminister Markus Blume (CSU) am Dienstag nach einer Sitzung…
„Union fordert Entlastung von „mindestens 40 Cent pro Liter““ In der Diskussion über eine Spritpreisbremse hat die Union eine Entlastung von mindestens 40 Cent pro Liter gefordert. Fraktionsvize Jens Spahn (CDU) sagte am Montag im ARD-„Morgenmagazin“ nach Ankündigungen von Entlastungsplänen aus der Koalition: „Wir sind gespannt. Es müssen mindestens 40 Cent pro Liter sein, und…
„Söder fordert Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Sprit“ Die Politik ringt um Lösungen in der Spritpreis-Krise: Geringere Steuern auf Benzin und Dieselkraftstoff oder ein Energiegeld zur Entlastung sind in der Diskussion. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in Google News, klicken Sie auf…
„Strafvollzug: Bamberg braucht ein neues Gefängnis: Aber wo?“ Beste Altstadtlage am Flussufer in Bamberg – doch die Menschen, die in diesem Gebäude leben, haben nichts davon und sind nicht freiwillig hier. Denn das historische Gemäuer ist ein Gefängnis. Nun soll eine neue JVA gebaut werden. Strittig ist jedoch der Standort. Schon seit dem 18….
„Warum die Kommunen endlich digital Gas geben müssen“ Markus Söder mit der bayerischen Digitalministerin Judith Gerlach (beide CSU) in München Bild: dpa Bei der Umsetzung des Online-Zugangsgesetztes hofft die bayerische Digitalministerin auf mehr Tempo auch in den Kommunen. Zudem wünscht sich Judith Gerlach den Aufbau einer souveränen Verwaltungscloud – gerne mit privater Hilfe. Der…
„Söder hofft auf göttliche Vergebung“ Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hofft auf Vergebung. „Ich bitte Gott um Vergebung für die Fehler, die ich mache. Da gibt es sicher einige“, sagte er in einem Interview mit „Zeit online“. Söder, der der evangelischen Kirche angehört, führte weiter aus: „Ich habe mich dem Glauben…
„Ulm/Stuttgart: Trotz CDU-Bedenken: Impfpflicht für Pflegekräfte in Baden-Württemberg kommt“ Die geforderte Aussetzung der Impfpflicht für Pflegekräfte ist in Baden-Württemberg vom Tisch. Nachbesserungen vom Bund werden erwartet. Oder kommt doch noch ein „böses Erwachen“? Das Land Baden-Württemberg will die für Mitte März geplante Impfpflicht für Pflegekräfte trotz großer Bedenken der Christdemokraten umsetzen. Die Spitzen der Koalition aus…
„Corona-Pandemie: Holetschek spricht von ein „paar Wochen“ Verzögerung bei Impfpflicht“ In Bayern könnte die einrichtungsbezogene Impfpflicht früher kommen als von Söder erklärt. Laut Gesundheitsminister Holetschek könnte es in ein paar Wochen so weit sein. Die bayerische Staatsregierung will die Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen nun doch etwas schneller einführen als von Ministerpräsident Markus…
„Bayern will Impfpflicht für Pflegekräfte vorerst nicht umsetzen“ Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat angekündigt, für den Vollzug der einrichtungsbezogenen Impfpflicht, die Mitte März in Kraft treten soll, „großzügigste Übergangsregelungen“ gelten zu lassen. Eine Umsetzung zum 15. März sehe er nach intensiven Gesprächen mit Trägern und Kommunen nicht, sagte der CSU-Vorsitzende im Anschluss an eine…
„Aufwärtstrend: Zustimmung wächst: CDU/CSU in weiterer Umfrage vor SPD“ Zum ersten Mal seit August liegt die Union Umfragewerten zufolge wieder vor der SPD. Grund für den SPD-Absturz ist eine deutliche Unzufriedenheit mit der Arbeit der Ampel-Regierung. Der Aufwärtstrend für die Union verfestigt sich. Im neuen Sonntagstrend von Insa liegt die CDU/CSU zum ersten…