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„Wie sich die CSU gegen Habecks Windkraft-Pläne wehrt“ Als der neue Klimaminister Robert Habeck von den Grünen in dieser Woche seine Pläne für die Ausgestaltung der Energiewende vorstellte, kam aus Bayern umgehend Widerspruch. An der 10-H-Abstandsregel für Windräder werde „nicht gerüttelt“, ließ CSU-Generalsekretär Markus Blume wissen. Sie besagt, dass ein Windrad grundsätzlich mindestens das Zehnfache seiner…
„Die Union wartet auf Scholz – und die Infektionszahlen erreichen einen Rekord“ In der Diskussion über eine Impfpflicht hat die oppositionelle CDU/CSU-Fraktion im Bundestag Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, alsbald einen Gesetzentwurf vorzulegen. Zugleich bekräftigte der Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei (CDU), dass die Union es nicht als ihre Aufgabe ansehe, einen eigenen Entwurf zu erarbeiten….
„Die Union wartet auf Scholz – und die Infektionszahlen erreichen einen Rekord“ In der Diskussion über eine Impfpflicht hat die oppositionelle CDU/CSU-Fraktion im Bundestag Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, alsbald einen Gesetzentwurf vorzulegen. Zugleich bekräftigte der Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei (CDU), dass die Union es nicht als ihre Aufgabe ansehe, einen eigenen Entwurf zu erarbeiten….
„Corona-Politik: SPD-Zeitplan zur Impfpflicht: Regierungsbefragung mit Scholz“ In der Debatte um eine allgemeine Impfpflicht war Kanzler Scholz zuletzt unter Druck geraten. Das Thema dürfte auch eine Rolle spielen, wenn er sich heute im Bundestag den Fragen der Abgeordneten stellt. Kurz vor einem wichtigen Auftritt von Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag hat die SPD…
„Corona-Politik: SPD-Zeitplan zur Impfpflicht: Regierungsbefragung mit Scholz“ In der Debatte um eine allgemeine Impfpflicht war Kanzler Scholz zuletzt unter Druck geraten. Das Thema dürfte auch eine Rolle spielen, wenn er sich heute im Bundestag den Fragen der Abgeordneten stellt. Kurz vor einem wichtigen Auftritt von Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag hat die SPD…
„Grüne wollen Wahlrechtsreform notfalls ohne CSU umsetzen“ Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann will die von der Ampel-Koalition für dieses Jahr geplante Wahlrechtsreform notfalls auch gegen Widerstand der CSU umsetzen. „Wahlrechtsreformen verabschiedet man möglichst im Konsens mit allen demokratischen Parteien, das ist auch unser Anspruch“, sagte Haßelmann den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Montag. „Wir werden auf die…
„Opposition muss der Bundestag erst wieder lernen“ In der neuen Wahlperiode gibt es gleich drei Arten von Opposition: die Opposition, die sich als konstruktiv bezeichnen lässt (CDU/CSU), eine zweite, die Systemkritik mit Fundamentalopposition verbindet (AfD), und eine dritte, die zwar Systemkritik übt, aber als konstruktiver Partner anerkannt ist (Die Linke). Die Opposition ist im 20….
„Wer befreit uns aus der Endlosschleife?“ Nachdem sich zuletzt einige Leser durch unser Interview mit der Fernsehmoderatorin Sophia Thomalla in ihrer Intellektualität ebenso wenig mitgenommen fühlten wie nun der französische Geistesadel durch die Gossensprache Emmanuel Macrons, möchten wir uns heute, gemäß einer alten Torhüter-Weisheit – „manchmal muss man einen Meter nach links treten, um spektakulär…
„Markus Söder erhält „Goldene Narrenschelle““ Für kaum etwas ist der bayerische Ministerpräsident Markus Söder berühmter als für seine Wandlungsfähigkeit: von Edmund Stoiber bis Marilyn Monroe, von Merkel-Mobber bis Merkel-Maniac – er war alles schon mal. Selbst Corona und die damit einhergehende Humorlosigkeit konnten Söder seine Freude an der Verkleidung nicht verleiden, er geht nun lediglich…
„Corona: Holetschek fordert bundeseinheitliches Vorgehen gegen Omikron“ Exklusiv Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek will klare Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz gegen Omikron und schließt härtere Maßnahmen nicht aus. Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek fordert von der am Freitag geplanten Ministerpräsidentenkonferenz bundeseinheitliche Regelungen, um die Omikron-Variante einzudämmen. „Omikron wird die Delta-Variante voraussichtlich innerhalb kurzer Zeit verdrängen, wir…