CSU – Seite 85 – BuradaBiliyorum.Com

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#CDU-Bundestagsabgeordneter verlässt Auswärtigen Ausschuss

Admin5 Jahren ago04 mins

„CDU-Bundestagsabgeordneter verlässt Auswärtigen Ausschuss“ Wegen Korruptionsverdachts im Zusammenhang mit dem Ankauf von Corona-Schutzmasken zieht sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel laut einem Bericht der Zeitschrift „Der Spiegel“ aus dem Auswärtigen Ausschuss des Bundestags zurück. Löbel teilte seine Entscheidung nach einem Bericht der Zeitschrift „Spiegel“ dem Vorstand der Unionsfraktion im Bundestag in einem persönlichen Gespräch mit. Die Parteispitze…

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#Wolfgang Thierses Schicksal sollte Olaf Scholz eine Warnung sein.

Admin5 Jahren ago08 mins

„Wolfgang Thierses Schicksal sollte Olaf Scholz eine Warnung sein.“ Die SPD, obwohl so alt und schwach, ist immer noch für Überraschungen gut. Das sieht man nicht nur daran, dass sie sich aktuell auch noch für Wolfgang Thierse schämt, obwohl der ja schon seit Jahrzehnten eine Frisur hat, als sei der Friseurbesuch bereits in der DDR…

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#Orbán zieht Fidesz-Abgeordnete aus EVP-Fraktion zurück

Admin5 Jahren ago03 mins

„Orbán zieht Fidesz-Abgeordnete aus EVP-Fraktion zurück“ Die Abgeordneten der ungarischen Fidesz-Partei verlassen die Fraktion der bürgerlichen Europäischen Volkspartei (EVP) im Europaparlament. Dies teilte der ungarische Ministerpräsident und Fidesz-Vorsitzende Viktor Orbán am Mittwoch in einem Schreiben an EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) mit, wie die Deutsche Presse-Agentur berichtete. Damit kommt Orbán einem unmittelbar drohenden Ausschluss zuvor. Die…

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#Jens Spahn im Tal der Fettnäpfe

Admin5 Jahren ago07 mins

„Jens Spahn im Tal der Fettnäpfe“ Alexander Dobrindt gab am Dienstagvormittag offen zu, er habe sich um eine Antwort drücken wollen. Sonst ist der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag in seinen Journalistengesprächen in der bayerischen Landesvertretung in Berlin rhetorisch immer in Geberlaune. Doch diesmal ging es um Gesundheitsminister Jens Spahn, einen Christdemokraten, den Dobrindt schätzt….

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#Union und SPD einigen sich auf Lobbyregister

Admin5 Jahren ago04 mins

„Union und SPD einigen sich auf Lobbyregister“ Nach monatelangem Ringen haben sich die Fraktionen von CDU/CSU und SPD auf ein Lobbyregister geeinigt. Die Pflicht zur Registrierung soll für Lobbyarbeit bei Bundestags-Abgeordneten, Fraktionen und Bundesregierung gelten, wie beide Seiten am Dienstagabend bestätigten. Zunächst hatte das ARD-Hauptstadtstudio über die Einigung berichtet. Der Entwurf könnte noch im März…

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#Orbáns letzter Trumpf

Admin5 Jahren ago010 mins

„Orbáns letzter Trumpf“ Seit mehr als zwei Jahren ringt die Europäische Volkspartei um ihr Verhältnis zu Viktor Orbán. In der Partei ist sein Fidesz seither suspendiert, nicht aber in der – viel einflussreicheren – EVP-Fraktion im Europäischen Parlament. Das könnte sich nun ändern: Am Mittwoch stimmt die Fraktion über eine Änderung der Geschäftsordnung ab, die…

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#Impfkommission besteht auf Priorisierung

Admin5 Jahren ago06 mins

„Impfkommission besteht auf Priorisierung“ Der langsame Impffortschritt in Deutschland liegt nach Ansicht der Ständigen Impfkommission Stiko nicht an der geltenden Priorisierung. „Prinzipiell sollte so rasch wie möglich geimpft werden, das ist richtig. Aber den Zusammenhang von Impftempo und Priorisierungsliste vermag ich so nicht zu sehen“, sagte der Stiko-Vorsitzende Thomas Mertens der F.A.Z.. „Das ist ein…

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#Orban droht mit Austritt der Fidesz-Gruppe

Admin5 Jahren ago04 mins

„Orban droht mit Austritt der Fidesz-Gruppe“ Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán droht mit dem Austritt der Abgeordneten seiner Fidesz-Partei aus der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europaparlament. Dieser Schritt werde unweigerlich erfolgen, falls die EVP-Fraktion der Änderung ihrer Geschäftsordnung zustimme, wie sie die Fraktionsspitze am vergangenen Freitag vorgeschlagen hatte. Das schrieb Orbán in einem Brief…

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#Drogenbeauftragte will Tabak teurer machen

Admin5 Jahren ago06 mins

„Drogenbeauftragte will Tabak teurer machen“ Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Daniela Ludwig von der CSU, befürwortet eine deutliche Erhöhung der Tabaksteuer. Ihre Vorstellungen gehen dabei weit über das hinaus, was das Bundesfinanzministerium ohnehin schon vorgeschlagen hat, um die Einnahmen aus der Tabaksteuer auch künftig zu sichern. Genaue Zahlen nennt sie noch nicht. Aus dem Gesundheitsausschuss des…

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#Kretschmann und Söder: Astra-Zeneca-Impfstoff nicht ungenutzt lassen

Admin5 Jahren ago06 mins

„Kretschmann und Söder: Astra-Zeneca-Impfstoff nicht ungenutzt lassen“ Aus den Bundesländern kommen Forderungen nach einer Lockerung der Impfreihenfolge, um die Verschwendung von liegen gebliebenem Corona-Impfstoff zu vermeiden. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) schlug vor, hunderttausende ungenutzte Dosen des Astra-Zeneca-Impfstoffs aus den Depots der Bundesländer zur Impfung für alle freizugeben. „Bevor er liegen bleibt: impfen wer will….