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„Worum geht es in der Löbel-Nüßlein-Affäre?“ Was mit Ermittlungen der Generalstaatsanwaltschaft München gegen den CSU-Bundestagsabgeordneten Georg Nüßlein wegen des Verdachts der Bestechlichkeit im Zusammenhang mit Maskenproduktionen begann, hat sich innerhalb weniger Tage zu einer schweren Krise für CDU und CSU entwickelt. Beide Parteien müssen sich gegen den Vorwurf verteidigen, politische Mandate und Ämter auf unlautere…
„Schwarzer März für die Union“ Unser Autor: Cai Tore Philippsen Bild: Robert Wenkemann Die CDU steht nach der Masken-Affäre vor einer doppelten Wahlniederlage und der österreichische Gesundheitsminister zeigt sich wegen der Corona-Situation besorgt. Der F.A.Z.-Newsletter für Deutschland. Die Masken-Affäre hat in der Union mit den Parteiaustritten von Georg Nüßlein (CSU) und Nikolas Löbel (CDU) ihren…
„Ein Kodex und Spahns heikle Liste“ Es war kurz nach zwölf am Montag, als CDU und CSU eine Sorge weniger hatten. Über die Nachrichtenagenturen liefen Eilmeldungen, dass der Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel sein Mandat im höchsten deutschen Parlament nicht erst in einigen Monaten, sondern mit sofortiger Wirkung niederlegen werde. Er wolle damit „weiteren Schaden von meiner…
„Ziemiak: „So ein Verhalten ist unanständig““ In der Affäre um Honorare für Maskengeschäfte hat CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak die Parlamentarier Nikolas Löbel (CDU) und Georg Nüßlein (CSU) zum sofortigen Mandatsverzicht aufgefordert. „So ein Verhalten ist unanständig und es beschämt uns. Und wenn man so die Hand aufgehalten hat, dann muss man sein Mandat niederlegen“, sagte Ziemiak…
„Geschwätzige Geheimnisträger“ Bei dem Versuch, die AfD zu beobachten, handelt sich der Verfassungsschutz Kritik ein. Schon wieder sind Details nach außen gedrungen. Dabei steht der Dienst eigentlich für Verschwiegenheit. Was ist da los? Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in Google News,…
„CSU-Politiker Nüßlein verlässt Unionsfraktion, behält aber Mandat“ Der im Zusammenhang mit dem Ankauf von Corona-Schutzmasken unter Korruptionsverdacht stehende CSU-Bundestagsabgeordnete Georg Nüßlein tritt mit sofortiger Wirkung aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion aus. In einer am Sonntag von seinem Anwalt verbreiteten Erklärung begründete Nüßlein dies damit, „jeglichen politischen Nachteil“ von seiner Partei abwenden zu wollen. Sein Bundestagsmandat will Nüßlein…
„Kreisverband stellt CDU-Abgeordneten Löbel Ultimatum“ In der Affäre um Honorare für Maskengeschäfte um den baden-württembergischen CDU-Bundestagsabgeordneten Nikolas Löbel hat die Mannheimer CDU dem Politiker ein Ultimatum zum vollständigen Rückzug bis Monatsende gestellt. Ein „Rückzug von allen Ämtern und Mandaten bis spätestens 31. März“ sei nötig, „um allen Beteiligten eine unnötige Hängepartie zu ersparen“, hieß es…
„Nach Maskengeschäften kündigt CDU-Politiker Löbel Rückzug an“ Der CDU-Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel zieht sich im Zuge der Affäre um Geschäfte im Zusammenhang mit der Beschaffung von Corona-Masken aus der Politik zurück. Er werde sein Bundestagsmandat Ende August niederlegen und auch nicht mehr für den nächsten Bundestag kandidieren, teilte Löbel am Sonntag mit. Zugleich werde er seine…
„Wer hat Schuld an Startproblemen?“ Am Montag sollen die angekündigten Gratis-Schnelltests für alle verfügbar sein – das klappt wohl nicht überall. SPD und CSU machen den Bund und vor allem Minister Spahn verantwortlich. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in Google News,…
„Union sinkt in der Wählergunst weiter ab“ Die Union setzt ihren Abstieg in Wahlumfragen fort. Erstmals seit Ende März vergangenen Jahres rutschten CDU und CSU im „Sonntagstrend“ der „Bild am Sonntag“ um weitere zwei Prozentpunkte auf 32 Prozent und damit unter ihr Bundestagswahlergebnis von 32,9 Prozent. Die SPD erhielt bei der wöchentlichen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts…