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„Abwärtstrend der Union setzt sich fort“ Ralph Brinkhaus (links, CDU), Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und Alexander Dobrindt (CSU), Vorsitzender der CSU-Landesgruppe in der Unionsfraktion, kommen für ein Pressestatement zusammen. Bild: dpa SPD und Grüne können nicht davon profitieren, dass die Union nach dem Bekanntwerden der Maskenaffäre an Zustimmung in der Bevölkerung einbüßt. Die AfD legt um…
„SPD sieht bei der Union Hang zur Klüngelei“ Zwischen Union und SPD eskaliert der Tonfall in der Maskenaffäre. Der SPD-Bundesvorsitzende Norbert Walter-Borjans warf der Union einen Hang zur Vetternwirtschaft vor. „In Teilen von CDU und CSU ist das Prinzip, dass eine Hand die andere wäscht, immer wieder zum Vorschein gekommen. Das Waschmittel dabei ist Geld…
„Brinkhaus: Alle Unionsabgeordneten unterzeichnen Ehrenerklärung nach Masken-Affäre“ Zum Ablauf der von der Unionsfraktionsführung gesetzten Frist am Freitagabend haben alle Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion die geforderte Ehrenerklärung unterzeichnet. „Alle CDU/CSU-Bundestagsabgeordneten haben diese Erklärung unterschrieben und damit klargestellt, dass sie in der Corona-Pandemie mit aller Kraft gearbeitet haben, die Krise zu bewältigen, Bürgern zu helfen und Unternehmen zu…
„Alle Unionsabgeordneten unterzeichnen Ehrenerklärung“ Nach dem Ultimatum ihrer Fraktionsspitze haben alle etwa 240 Unionsabgeordneten im Bundestag in der Masken-Affäre die angeforderte Ehrenerklärung unterzeichnet. Sie bestätigten damit, keine finanziellen Vorteile im Zusammenhang mit der Corona-Bekämpfung erzielt zu haben. Das teilten der Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus (CDU) und Vorsitzende der CSU-Landesgruppe Alexander Dobrindt am Freitag nach Ablauf des…
„„Sie führen Ihren Landkreis großartig!““ Das gegenwärtige Mediensystem wird zumeist als fragmentiert bezeichnet. Die Nutzer leben in ihrer Filterblase, wo sie die Bestätigung ihrer längst gefassten Meinungen finden. Das ist nicht neu, aber bisher nicht das offizielle Selbstverständnis des ZDF gewesen. Gestern Abend saßen die Zuschauer bestimmt erwartungsvoll vor ihrem Fernseher, um sich die Talkshow…
„Schäuble kritisiert Käuflichkeit von CDU-Abgeordneten“ Am Donnerstag war das Rumoren in der Unionsfraktion schon unüberhörbar gewesen. Zu den Fällen Nüßlein und Löbel – Abgeordnete, die mit der Vermittlung von Maskenproduktionen sechsstellige Provisionen kassiert haben sollen – komme ein dritter Fall schweren Fehlverhaltens eines Unionsabgeordneten hinzu. Lange dauerte es nicht, und die Sache bewahrheitete sich: Der…
„Der große Abriss“ Angela Merkel gilt als die Physikerin unter den Politikern. Es heißt, die Kanzlerin gründe ihre Entscheidungen auf rationale Erwägungen und denke „vom Ende her“. Was allerdings in der Woche nach der Atomkatastrophe von Fukushima passierte, fügt sich nicht in dieses Bild. Der Schock in Deutschland war für alle groß: weil Japan doch…
„Der große Abriss“ Angela Merkel gilt als die Physikerin unter den Politikern. Es heißt, die Kanzlerin gründe ihre Entscheidungen auf rationale Erwägungen und denke „vom Ende her“. Was allerdings in der Woche nach der Atomkatastrophe von Fukushima passierte, fügt sich nicht in dieses Bild. Der Schock in Deutschland war für alle groß: weil Japan doch…
„Ein ernster Brief vom Chef“ Die Führung der Unionsfraktion sah sich am Mittwoch offenbar zu einem besonderen Schritt genötigt, um den drohenden Vertrauensschaden durch die „Maskenaffäre“ in Grenzen zu halten. In einem Brief forderten der Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus (CDU) und sein Erster Stellvertreter, CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, alle Abgeordneten von CDU und CSU auf, bis zum…
„Spitze der Unionsfraktion setzt in Masken-Affäre Frist bis Freitag“ Die Spitze der Unionsfraktion hat den Abgeordneten von CDU und CSU in der Maskenaffäre eine Frist bis Freitagabend zur Abgabe einer Erklärung gesetzt, dass keine Vorteile im Rahmen der Covid-19-Pandemie erzielt wurden. „Wir sehen uns als Abgeordnete des Deutschen Bundestages in der besonderen Verantwortung für das…