#Polizei stoppt Aktion Rechtsextremer an Grenze zu Polen

„Polizei stoppt Aktion Rechtsextremer an Grenze zu Polen“ Im Einsatz gegen einen sogenannten Grenzgang von Rechtsextremen an der deutsch-polnischen Grenze hat die Polizei in der Nacht zu Sonntag rund 50 Verdächtige aufgespürt. Diese Personen seien dem Umfeld der rechtsextremen Splitterpartei „Der Dritte Weg“ zuzurechnen und offensichtlich dem Aufruf der Partei zu dem sogenannten Grenzgang gefolgt,…

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#Briefwahlbetrugsvorwürfe ohne Folgen für Wahlergebnis

„Briefwahlbetrugsvorwürfe ohne Folgen für Wahlergebnis“ Der Frankfurter SPD liegen nach eigenen Angaben keinerlei Hinweise vor, dass es bei der Kommunalwahl im Frühjahr zu Manipulationen bei den per Briefwahl abgegebenen Stimmen gekommen sein könnte. Laut SPD-Geschäftsführer Sebastian Maier hat es in der Partei nicht einmal Gerüchte über irgendeine Form von Wahlbetrug gegeben. Das teilte Maier am…

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#Die Führung übergibt an die Mitglieder

„Die Führung übergibt an die Mitglieder“ Wenn die Führungsgremien der CDU montags zusammenkommen, wird anschließend die Öffentlichkeit unterrichtet. Handelt es sich um Routinesitzungen, pflegt das der Generalsekretär zu erledigen. Gibt es Wichtigeres zu bereden, übernimmt es die oder der Vorsitzende. Die Sitzungen von Präsidium und Vorstand an diesem Montag gehörten zur Kategorie besonders wichtig. Denn…

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#Der CDU fehlen die intelligenten Chips.

„Der CDU fehlen die intelligenten Chips.“ So, liebe Leser, Hefte raus, Klassenarbeit! Interpretieren Sie bitte das Verb „vorsondieren“ unter besonderer Berücksichtigung seiner Geschwister „aufzeigen“ und „abmildern“. Letztere sind nämlich noch schwächer als derzeit die Union, deren Schwäche wiederum nur noch von Deutschlands Automobilindustrie, nun ja, getoppt wird. In diesem Jahr können VW, BMW und Co….

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#Der CDU fehlen wie den Autobauern intelligente Chips

„Der CDU fehlen wie den Autobauern intelligente Chips“ So, liebe Leser, Hefte raus, Klassenarbeit! Interpretieren Sie bitte das Verb „vorsondieren“ unter besonderer Berücksichtigung seiner Geschwister „aufzeigen“ und „abmildern“. Letztere sind nämlich noch schwächer als derzeit die Union, deren Schwäche wiederum nur noch von Deutschlands Automobilindustrie, nun ja, getoppt wird. In diesem Jahr können VW, BMW…

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#Arbeit am Ich

„Arbeit am Ich“ Willi Sittes Gemälde „Rufer II“ betreibt Etikettenschwindel. Denn „Rufer I“ gibt es nicht. Nicht mehr: Sitte übermalte es 1964 mit der neuen Fassung. Das war auch Arbeit am Ich, für die es aus der Sicht des Künstlers gute politische Gründe gab. Äs­thetische waren es eher weniger. Aber Sitte hatte erfahren müssen, was…

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#Klöckner gibt den CDU-Vorsitz in Rheinland-Pfalz auf

„Klöckner gibt den CDU-Vorsitz in Rheinland-Pfalz auf“ Die rheinland-pfälzische CDU-Landesvorsitzende und Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner hat eine Erneuerung der CDU angemahnt. Die Partei sei 16 Jahre „mitgefahren im Windschatten der Regierung“, nun dürfe man zwar nicht das „Dach abdecken und Wände einreißen“, doch gelte es, sich über Strukturen und Abläufe Gedanken zu machen, sagte Klöckner am…

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#Die drei Retter der Linkspartei

„Die drei Retter der Linkspartei“ Gregor Gysi ahnte vielleicht schon etwas. „Ich will nicht, dass wir uns gegenseitig beschimpfen“, sagte der wohl bekannteste Linken-Politiker am Sonntagabend auf der Wahlparty seiner Partei in Kreuzberg. Die Linke müsse sich ihrer Verantwortung nach dieser krachenden Niederlage bewusst sein, dürfe sich nicht in Grabenkämpfen verlieren. Da stand die Partei…

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#Ein Ergebnis, zwei Interpretationen

„Ein Ergebnis, zwei Interpretationen“ Das Wahlergebnis der AfD erlaubt zwei Deutungen. Die erste: Die Partei stagniert nicht nur, sie verliert Wähler. Der Aufwind nach der Migrationskrise von 2015 ist vorbei. Am Wahlabend fasste der Bundesvorsitzende Jörg Meuthen diese Sicht in das Wort, das Resultat sei allenfalls „durchwachsen“. Die andere Deutung: Die Partei hat Erfolg. In…

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#Wieso es so viele kleine Parteien gibt

„Wieso es so viele kleine Parteien gibt“ Mancher, der am 26. September zur Bundestagswahl geht, wird womöglich überrascht sein: Man kann nicht nur sechs Parteien seine Stimme geben, sondern 47! In den Nachrichten dreht sich alles um die sechs „großen“ Parteien, die bereits im Bundestag sitzen und die politischen Entscheidungen treffen – dabei gibt es…

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