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„Wie die EU ihre Macht ausbaut“ Die EU kam bisher gut durch die Pandemie, so gut, dass sie seit dem Wochenende schon wieder systematisch über ihre Zukunft und neue sozialpolitische Aufgaben nachdenkt, die eigentlich nicht ihr Metier sind. Zukunft heißt in der EU Wachstum durch Krise, und weil man diesmal nicht so ausgelaugt, sondern mit…
„ EU-Impfnachweis: IOTA legt Konzept für “Grünen Pass” vor “ Die IOTA Foundation schlägt in einem veröffentlichten Blogbeitrag die Nutzung des Tangles für den geplanten “Grünen Pass” als Impfnachweis vor. Grüner Pass soll bereits im Juni kommen Der “Grüne Pass” soll bereits ab Anfang Juni einen digitalen Nachweis über eine erhaltene Impfung gegen das Coronavirus,…
„Immer Ärger mit Russland“ Am Montag berieten die EU-Außenminister schon präventiv über den nächsten Tiefschlag, der ihnen aus Russland droht. Präsident Wladimir Putin erließ Ende April ein Dekret „zur Anwendung von Maßnahmen der Einwirkung (Gegenwirkung) auf unfreundliche Handlungen ausländischer Staaten“. Um die eigenen „Interessen und Sicherheit“ zu schützen, will Moskau es diplomatischen Vertretungen von Ländern,…
„Amerika will China nicht die Rolle des Wohltäters überlassen“ Angela Merkel versuchte erst gar nicht, ihren jüngsten Dissens mit der amerikanischen Regierung zu kaschieren: „Ich glaube, dass wir die Kreativität und die Innovationskraft der Unternehmen brauchen.“ Dazu gehöre der Patentschutz. Dessen Aussetzung sei nicht die Lösung, um mehr Menschen Impfstoff zur Verfügung zu stellen, sagte…
„Große Träume und Ambitionen“ Es passte zur schwierigen Geburt der Konferenz über die Zukunft Europas, dass sich auch ihre feierliche Eröffnung am Sonntag verspätete. Es waren nur zwanzig Minuten, aber gemessen am ursprünglichen Plan war es ein ganzes Jahr. Die Konferenz hätte eigentlich am 9. Mai 2020, zum siebzigsten Jahrestag der Schuman-Erklärung, beginnen sollen. Dazwischen…
„EU bestellt keinen weiteren Impfstoff bei AstraZeneca“ Mitten im Rechtsstreit mit dem Impfstoffhersteller AstraZeneca verzichtet die EU-Kommission vorerst auf eine Verlängerung des Liefervertrags. „Wir haben den Auftrag über den Juni hinaus nicht verlängert“, sagte Binnenmarktkommissar Thierry Breton am Sonntag. Er schlug die Tür für neue Lieferverträge aber nicht zu. „Wir werden sehen, was passiert“, sagte…
„Italien wirbt um Gäste“ Italien will die fünftägige Quarantänepflicht für Einreisende am kommenden Wochenende aufheben. Die Reiseerleichterung soll den Fremdenverkehr ankurbeln und vom 15. Mai an für die Bürger aller 27 EU-Staaten sowie für Reisende aus Großbritannien und Israel gelten. Für Bürger der Vereinigten Staaten werde die Quarantänepflicht Anfang Juni fallen, kündigte Außenminister Luigi Di…
„Spanien feiert das Ende des Notstands“ Zigtausende Menschen haben in Spanien die Nacht zum Tag gemacht, um das Ende des Corona-Notstandes nach sechseinhalb Monaten gebührend zu feiern. Auf der überfüllten Puerta del Sol dachten die meisten gegen zwei Uhr am Sonntagmorgen noch gar nicht daran, ins Bett zu gehen. „Alkohol, Alkohol. Wir sind hier, um…
„Der Sozialonkel aus Wattenscheid“ Es ist nicht leicht für Europaabgeordnete, Aufmerksamkeit zu bekommen. Man muss sich schon wie der einstige SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz im Plenum von einem politischen Schwergewicht wie dem italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi für die Rolle des Lagerführers in einem KZ-Film vorschlagen lassen. Oder in der Bundespolitik eine wichtige Rolle gespielt haben, wie…
„Wie die EU und Indien auf Chinas Seidenstraße antworten“ „Nirgendwo“, antworte die ehemalige EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström stets auf die Frage, wo die Handelsgespräche mit Indien sich befänden. Seit 2013 liegen die auf Eis und bis vor kurzem sah es so aus, als werde sich daran nichts ändern. Nun aber sprechen Diplomaten und die Europäische Kommission…