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„Wie die AfD die Störer in den Bundestag schleuste“ Die Frau mit den langen schwarzen Haaren und der rotgemusterten Bluse klingt aggressiv. „Haben Sie kein Gewissen?“, ruft sie. Und gibt sich selbst die Antwort: „Er hat kein Gewissen.“ Der Mann, den sie angeht und dabei mit ihrem Handy filmt, wartet vor einem Aufzug im Erdgeschoss…
„Störer auf AfD-Einladung im Bundestag? Ältestenrat berät“ Der Ältestenrat des Bundestags befasst sich an diesem Donnerstag mit dem Verdacht, dass die AfD am Vortag rechte Störer ins Reichstagsgebäude eingeschleust hat. Diese sollen dann auf den Fluren während der Debatte zum Infektionsschutzgesetz Abgeordnete bedrängt haben, wie mehrere Parlamentarier berichteten. „Sollte es sich erweisen, dass AfD-Abgeordnete Personen…
„Die FDP sorgt sich um die Kosten von „Geisterzügen““ Wenig los im ICE von München nach Hamburg Bild: dpa Viele Züge fahren derzeit halb leer durch die Landschaft. Die Bahn solle ihr Angebot im Lockdown zumindest „maßvoll anpassen“, fordert der FDP-Verkehrspolitiker Torsten Herbst. Die Bahn will sich erst nächste Woche dazu äußern. Schon vor dem…
„FDP zieht vor das Bundesverfassungsgericht“ Der verkehrspolitische Sprecher der FDP, Oliver Luksic, geht wegen der gescheiterten Pkw-Maut vor das Bundesverfassungsgericht. In einem Organstreitverfahren will Luksic sich dagegen wehren, dass die Bundesregierung verschiedene schriftliche Einzelfragen zur Maut im Zeitraum Mai bis September 2020 aus Sicht des Verkehrspolitikers nicht vollständig oder falsch beantwortet hat. Die entsprechende Begründung…
„Den Treiber in Quarantäne schicken“ Der Zusammenhang von Ursache und Wirkung kann den Menschen gelegentlich überfordern. Es passieren dann Dinge, die zwar vorhersehbar sind, aber doch vollkommen überraschend kommen. Wer in der Schule beim Spicken erwischt wird und sich danach beim Banknachbarn über die unerwartete Findigkeit des Aufsichtslehrers beschwert, kann sich eigentlich freuen. Er oder…
„Kleine Sticheleien zwischen Lindner und Merz“ Friedrich Merz und Christian Lindner saßen am Freitagvormittag artig nebeneinander und plauderten in einer Videokonferenz über Politik. Anlass war das eben erschienene Buch von Merz über eine „neue Zeit und neue Verantwortung“. Die will der CDU-Mann übernehmen, der nach dem Parteivorsitz und dem Kanzleramt greift. Lindner ist seit beinahe sieben Jahren…
„92 Prozent für Rot-Rot-Grün“ Drei Volontäre der ARD haben sich einen interessanten Untersuchungsgegenstand vorgenommen: sich selbst. Beziehungsweise alle 150 Volontärinnen und Volontäre, die bei den öffentlich-rechtlichen Sendern gerade in Ausbildung sind. Wer sie sind, wo sie herkommen, was sie denken – das wollten Lynn Kraemer, Daniel Tautz und Nils Hagemann, die selbst bei der ARD…
„Lindner kritisiert „rechtspolitisches Feigenblatt““ Die Bemühungen der Bundesregierung, die aktuellen Einschränkungen in der Corona-Pandemie auf eine solide gesetzliche Grundlage zu stellen, sind von den Oppositionsparteien im Bundestag als unzureichend kritisiert und abgewiesen worden. Nachdem einige Untersagungen und Beschränkungen, die in den vergangenen Monaten von den Bundesländern zur Bekämpfung des Virus auf dem Verordnungsweg verhängt worden…
„Deutschland bekommt 38 neue Eurofighter“ Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am Donnerstag dem 5,5-Milliarden-Programm für die Beschaffung neuer Eurofighter für die Luftwaffe zugestimmt. Für das Vorhaben „Quadriga“ votierten Abgeordnete von Union, SPD, FDP und AfD, wie Teilnehmer der Sitzung der Deutschen-Presse-Agentur berichteten. Die Grünen enthielten sich. Die Linke stimmte dagegen. Die geplanten 38 neuen Kampfflugzeuge…
„Die Ministerin will Präsenzunterricht“ Solingen wollte Vorreiter sein. Von Mittwoch an sollten in der Stadt im Bergischen Land die Klassen sämtlicher weiterführender Schulen halbiert werden. Unabhängig vom konkreten Infektionsgeschehen an der einzelnen Schule sollte bis Ende November wechselweise die Hälfte jeder Klasse im Präsenz-, die andere Hälfte im Distanzunterricht lernen. Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) sagte,…