#Die Ampel demonstriert Harmonie

„Die Ampel demonstriert Harmonie“ Die Berliner Ampel-Koalition hat sich auf ihrem Landsitz in Meseberg im Havelland in eitel Sonnenschein präsentiert. Sie hat dort Fragen „von allergrößter Bedeutung“ (Olaf Scholz) erörtert, hat „die veränderte Weltlage sehr sorgfältig bewertet“ (auch Bundeskanzler Scholz), hat aber außer einer „Digitalisierungsstrategie“ und einer „Exzellenz-Initiative für die berufliche Bildung“ weiter keine Beschlüsse…

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#Der Minister für hohe Energiepreise

„Der Minister für hohe Energiepreise“ Wir brauchen gute Nachrichten, müssen sie sich im Wirtschaftsministerium Ende vergangener Woche gesagt haben. Seitdem vergeht jedenfalls kein Tag ohne eine neue frohe Kunde aus dem Haus von Robert Habeck (Grüne). Tag eins: Habeck will den Strommarkt reformieren, damit die Preise für die Verbraucher sinken. Tag zwei: Die Gasspeicher füllen…

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#Energieversorgung: SPD-Chef wirft Habeck handwerkliche Fehler bei Gasumlage vor

„Energieversorgung: SPD-Chef wirft Habeck handwerkliche Fehler bei Gasumlage vor“ Ab Oktober sollen Gaskunden eine staatliche Umlage zahlen, um Importfirmen zu entlasten und einen Kollaps bei der Energieversorgung zu verhindern. Der Unmut über die Abgabe ist groß. Die geplante staatliche Gasumlage zur Stützung großer Energieimporteure sorgt auch in der Regierungskoalition für wachsende Spannungen. SPD-Chef…

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#„Das schauen wir uns nochmal an“

„„Das schauen wir uns nochmal an““ Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat am Donnerstagabend angekündigt die von der Bundesregierung beschlossene Gasumlage noch einmal prüfen zu wollen. Beim Unternehmertag im westfälischen Münster sagte Habeck laut „Welt“, es sei „sicherlich nicht moralisch richtig, dass Unternehmen, die – lassen Sie mich das mal plattdeutsch sagen – ein Schweinegeld verdient…

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#Justizbericht: Missbrauch in der Kirche: 30 Verurteilungen in Bayern

„Justizbericht: Missbrauch in der Kirche: 30 Verurteilungen in Bayern“ Das Justizministerium hat recherchiert, wie viele Verfahren es wegen sexuellen Missbrauchs in der Kirche gegeben hat. Die Zahlen zeigen vor allem, welchen Wert kirchliche Gutachten strafrechtlich haben. Bayerische Gerichte haben in den vergangenen zehn Jahren 30 Verurteilungen im Zusammenhang mit sexuellem Missbrauch in der…

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#Das sind die neuen Corona-Regeln im Herbst

„Das sind die neuen Corona-Regeln im Herbst“ Der kommende Winter hält nicht nur Schreckliches bereit, sondern auch ein hoffnungsvolles Großereignis für Sportfreunde, die Fußballweltmeisterschaft Ende November in Qatar. Daran denkt Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) jetzt schon im Zusammenhang mit der weniger erfreulichen Aussicht auf die nächste Coronawelle. Im neuen Infektionsschutzgesetz, das Buschmann und Bundesgesundheitsminister Karl…

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#Corona-Pandemie: Scholz verweist nach Flug ohne Masken auf „klare Regeln“

„Corona-Pandemie: Scholz verweist nach Flug ohne Masken auf „klare Regeln““ Zwei deutsche Politiker fliegen nach Kanada, an Bord sind auch Journalisten. Man sitzt eng beieinander, ohne Masken – auf kommerziellen Flügen sind diese noch Pflicht. Die Bilder sorgen für Wirbel. Das Bundeskabinett will heute schärfere Corona-Schutzauflagen mit neuen Maskenpflichten in Deutschland billigen. Zum…

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#Wie kann Berlins kleine Atomlösung aussehen?

„Wie kann Berlins kleine Atomlösung aussehen?“ In der Berliner Kernkraftdebatte herrscht Ruhe vor dem Sturm oder besser: zwischen den Stürmen. Zunächst ging es hoch her, weil sich neben der oppositionellen Union auch die regierende FDP einen Weiterbetrieb der letzten drei Reaktoren im kommenden Jahr vorstellen konnte. SPD und Grüne waren dagegen, aber nicht mit ganzem…

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#Energiekrise: FDP-Energiepolitiker fordert zügige Entscheidung zu AKWs

„Energiekrise: FDP-Energiepolitiker fordert zügige Entscheidung zu AKWs“ Im Streit um den potenziellen Fortbetrieb von Kernkraftwerken in Deutschland machen die Liberalen Druck auf Grünen-Wirtschaftsminister Habeck. Der wartet noch auf die Erbenisse eines Stresstests. Der FDP-Energiepolitiker Michael Kruse hat zügige Entscheidungen über einen Weiterbetrieb der drei noch verbliebenen Atomkraftwerke in Deutschland gefordert. Es werde dringend Zeit dafür, sagte…

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