#Ja zu Koalitionsverhandlungen, aber auch Unmut

„Ja zu Koalitionsverhandlungen, aber auch Unmut“ Die Entscheidung am Ende war klar: Zwei Neinstimmen, eine Enthaltung, alle anderen Delegierten, die sich am Sonntagnachmittag zum kleinen grünen Parteitag versammelt hatten, stimmten der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP zu. Das Sondierungsteam kam auf die Bühne im Berliner Westhafen, lächelnde Gesichter, Applaus und Musik. „Danke für…

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#Grüne stimmen Koalitionsverhandlungen zu

„Grüne stimmen Koalitionsverhandlungen zu“ Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, auf dem außerordentlichen Länderrat am 17. Oktober 2021 in Berlin. Bild: dpa Am Freitag gaben die Unterhändler von FDP, Grünen und SPD bekannt, in Koalitionsverhandlungen treten zu wollen. Die zuständigen Gremien von SPD und Grünen haben dem zugestimmt, nun steht nur noch die Abstimmung…

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#Kröten schlucken für die Ampel

„Kröten schlucken für die Ampel“ Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin verteidigt den Verzicht seiner Partei auf Steuererhöhungen für Reiche bei den Ampel-Sondierungen. „Die Delegierten wissen, dass es keine Steuersenkungen für Besserverdienende gibt. Da haben sich Grüne durchgesetzt“, sagt der ehemalige Parteichef der Bild am Sonntag. „Auf der anderen Seite gibt es keine stärkere Belastung der Topverdiener….

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#Friedrich Merz nennt Ampel-Papier „beachtlich“

„Friedrich Merz nennt Ampel-Papier „beachtlich““ Der CDU-Bundestagsabgeordnete Friedrich Merz hat SPD, FDP und Grünen Respekt für ihr Sondierungspapier als Grundlage für Koalitionsverhandlungen gezollt. „Sie haben, wie ich finde, ein beachtliches Papier vorgelegt“, sagte Merz dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Das ist ein Anlass zum Respekt und zur kritischen Selbstüberprüfung: Das hätten wir auch haben können.“ Der CDU-Politiker…

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#SPD, FDP und Grüne auf dem Weg zur Koalition

„SPD, FDP und Grüne auf dem Weg zur Koalition“ Vor gut sechs Wochen fehlte dem FDP-Vorsitzenden „noch die Phantasie“, sich eine Einigung mit der SPD auf ein Regierungsprogramm vorstellen zu können. In den Sondierungsgesprächen mit den Sozialdemokraten und den Grünen ist nach Lindners Worten nun so viel „neue politische Phantasie erzeugt“ worden, dass es zu…

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#„Das Programm wird die Regierung zwingen, Ausgaben auf den Prüfstand zu stellen“

„„Das Programm wird die Regierung zwingen, Ausgaben auf den Prüfstand zu stellen““ SPD, Grüne und FDP beginnen nun Koalitionsverhandlungen. Gegenüber der F.A.S. zieht der FDP-Generalsekretär ein erstes Fazit. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in Google News, klicken Sie auf den Stern…

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#Was haben SPD, Grüne und FDP vereinbart?

„Was haben SPD, Grüne und FDP vereinbart?“ Sichtlich zufrieden sind die Vertreter von SPD, Grünen und FDP am Freitagmittag im Berliner CityCube vor die Presse getreten, um das Ergebnis ihrer Sondierungen vorzustellen. Alle lobten den guten Ton und Umgang, den man miteinander gepflegt habe, allen voran SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz, der zuerst sprach. Mona Jaeger Stellvertretende…

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#SPD, Grüne und FDP wollen Koalitionsverhandlungen aufnehmen

„SPD, Grüne und FDP wollen Koalitionsverhandlungen aufnehmen“ Über die Jusos wird viel gesprochen, aber auch die Jugendorganisation der Grünen könnte die Partei künftig vor sich hertreiben. Als die Grüne Jugend gerade dabei war, sich richtig warmzulaufen, wurde es allerdings erst einmal still. Helene Bubrowski, Berlin Veröffentlicht/Aktualisiert: , Empfehlungen: 14 Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat,…

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#Deshalb sieht sich der ÖPNV als Jobmotor

„Deshalb sieht sich der ÖPNV als Jobmotor“ Der Verkehrssektor hat 2020 rund 150 Millionen Tonnen CO2-Emissionen verursacht – im Jahr 2030 dürfen es laut Klimaziel nur noch 85 Millionen sein. Damit die dafür nötige Mobilitätswende gelingt, muss mehr Geld in den öffentlichen Verkehr fließen. Dafür haben Kommunen und öffentliche Verkehrsbetriebe bei einem Runden Tisch, den…

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