#Bundestag stimmt für neues Infektionsschutzgesetz

„Bundestag stimmt für neues Infektionsschutzgesetz“ Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben am Freitag eine Reform des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Vor dem Hintergrund neuer Höchstwerte bei den Ansteckungen – das Robert-Koch-Institut meldete am Freitagmorgen mit 1706 die höchste Corona-Inzidenz aller Zeiten – sollen die meisten Schutzmaßnahmen wegfallen. Nur in sogenannten Hotspots sollen einige Maßnahmen dann weiterhin gelten…

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#„Sie warnen, warnen, warnen – und geben jetzt alles auf“

„„Sie warnen, warnen, warnen – und geben jetzt alles auf““ Zu einer der schärfsten Auseinandersetzungen während der gesamten Corona-Pandemie ist es am Donnerstag zwischen Bund und Ländern gekommen. Die Länder sehen in der Novelle des Infektionsschutzgesetzes einen Bruch mit den Ländern. „Bisher haben wir über zwei Jahre gut zusammengearbeitet. Es gibt keine rationalen Gründe, warum…

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#„Sie warnen, warnen, warnen – und geben jetzt alles auf“

„„Sie warnen, warnen, warnen – und geben jetzt alles auf““ Zu einer der schärfsten Auseinandersetzungen während der gesamten Corona-Pandemie ist es am Donnerstag zwischen Bund und Ländern gekommen. Die Länder sehen in der Novelle des Infektionsschutzgesetzes einen Bruch mit den Ländern. „Bisher haben wir über zwei Jahre gut zusammengearbeitet. Es gibt keine rationalen Gründe, warum…

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#262.000 Neuinfektionen – Inzidenz erreicht Höchstwert

„262.000 Neuinfektionen – Inzidenz erreicht Höchstwert“ Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen hat erstmals die Schwelle von 1600 überstiegen. Der Wert lag laut Robert Koch-Institut (RKI) am Mittwochmorgen bei 1607,1. Am Vortag hatte er 1585,4 betragen, am Mittwoch vergangener Woche 1319,0. Der Wert beziffert die Zahl der Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben…

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#„Dann bitte alle impfen“

„„Dann bitte alle impfen““ Die von der künftigen Bundesregierung auf den Weg gebrachte Impfpflicht in Kranken- und Pflegeeinrichtungen stößt in der Branche auf Zustimmung. Sie wird aber in Einzelfällen als unpraktikabel oder als nicht ausreichend bewertet. Einige Pflegevertreter, etwa der Diakonieverband, machen sich daher für eine allgemeine Impfpflicht stark. Über die Gesetzesänderung hat am Dienstag…

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#Ampel will ab 16. März Impfpflicht für Pflegeheim-Personal

„Ampel will ab 16. März Impfpflicht für Pflegeheim-Personal“ Die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP wollen ab dem 16. März eine Corona-Impfpflicht für das Personal in Einrichtungen für besonders gefährdete Personen einführen. Das geht aus einem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes vor, der kommende Woche im Bundestag beraten werden soll. „Zum Schutz…

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#Das gilt im Corona-Winter

„Das gilt im Corona-Winter“ Es war der Donnerstag der Entscheidungen. Mit der Mehrheit von SPD, Grünen und FDP hat der Bundestag neue Regeln im Infektionsschutzgesetz be­schlossen, die neben dem Freizeitbereich auch die Arbeitswelt betreffen. Zu­dem haben Bund und Länder in einer Ministerpräsidentenkonferenz über die Umsetzung der Maßnahmen und finanzielle Unterstützung beraten. Manches Detail muss sich…

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#Hessen führt flächendeckend 2-G-Regel ein

„Hessen führt flächendeckend 2-G-Regel ein“ Ab Mitte nächster Woche wird in Hessen die 2-G-Regel gelten. Demnach werden ab einer Hospitalisierungsrate von drei Corona-Patienten in Kliniken auf 100.000 Einwohner nur noch Geimpfte oder Genesene (2 G) Zutritt etwa zu Kultur- und Sportveranstaltungen, Gastronomie oder körpernahen Dienstleistungen erhalten. Zudem wird es eine Impfpflicht für medizinisches Personal in…

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#Koch ist Scholz, Kellner sind die Länder

„Koch ist Scholz, Kellner sind die Länder“ Die Fraktionen einer künftigen Ampel-Koalition haben sich unnötig in eine Zwickmühle gebracht. Die Lage in der Corona-Epidemie ist ähnlich dramatisch wie vor einem Jahr, doch sie wollen die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ ausgerechnet in diesem Augenblick für beendet erklären. Vor allem diesem Einschnitt dient die Ergänzung des…

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