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„RKI-Umfrage nährt Zweifel an offizieller Impfquote“ Die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten klangen fast flehentlich, als sie sich nach ihrer Sitzung am Dienstag an die Bevölkerung wandten. Man solle alles tun, um sich selbst gegen COVID-19 impfen zu lassen und möglichst viele Freunde, Bekannte und Kollegen dazu animieren, sagten Angela Merkel (CDU) und die Länderchefs von…
„Die Länder hatten keinen Plan“ Es gab am Mittwoch in der CDU eine kurze und pointierte Beschreibung des Verlaufs der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom Dienstag. In ihren Vorbesprechungen hätten die Länder Kritik am Kurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihrem Kanzleramtschef Helge Braun geäußert und sich vorgenommen, eine eigene Linie durchzusetzen. Dann habe man verhandelt. Und…
„Corona-Pandemie: Bund hält vorerst an 3G-Regel fest“ Sollen Menschen mit negativem Corona-Test dieselben Freiheiten haben wie Geimpfte und Getestete? So haben es Bund und Länder beschlossen. Das muss aber nicht unbedingt auf Dauer so bleiben. Die Bundesregierung hält in ihrem Corona-Kurs vorerst an der „3G-Regel“ fest – Zugang zu Aktivitäten in Innenräumen sollen neben…
„„Macht es, sonst wird es für euch kompliziert““ Die Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern sind auf ein geteiltes Echo gestoßen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier rief alle Bürger, die sich noch nicht gegen das Coronavirus haben impfen lassen, abermals dazu auf, dies nachzuholen. „Wir müssen die Pandemie in Schach halten“, sagte Steinmeier am Dienstagabend. Dies geschehe „nicht,…
„Diese Corona-Maßnahmen haben Bund und Länder beschlossen“ Lange wird es die kostenfreien Bürgertests nicht mehr geben. Nur noch bis zum 10. Oktober wollen Bund und Länder die Kosten übernehmen. Das beschloss die Ministerpräsidentenkonferenz am Dienstag per Videokonferenz. Für den Einzelnen kann es teuer werden. „Wer nicht geimpft ist, muss sich absehbar regelmäßig testen lassen, wenn…
„Lockdown soll es nicht geben“ Wenn Bund und Länder am Dienstag über weitere Corona-Maßnahmen beraten, sollen Lockdowns nicht mehr zum Werkzeug gehören. Wie die Politik die vierte Welle bremsen will. Im Kampf gegen die Pandemie wollen die Mächtigen im Herbst und Winter auf den schweren Hammer verzichten. Vor der dienstäglichen Runde von Kanzlerin…
„Hintergrund: Söders Widersacher: Hubert Aiwanger, ein Mann wie ein Vulkan“ vor 1 Min. Plus Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hat sich mit Ministerpräsident Markus Söder einen heftigen Schlagabtausch geliefert. Jetzt schweigt er wieder – bis zur nächsten Eruption. Von Uli Bachmeier Es ist, wie es schon öfter war zwischen CSU und…
„Corona-Pandemie: „Bewusste Falschbehauptung“ – Streit zwischen Söder und Aiwanger eskaliert“ vor 3 Min. Plus Streit zwischen Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Vize Hubert Aiwanger (Freie Wähler) über Corona-Impfungen. Die Parteichefs machen sich gegenseitig heftige Vorwürfe. Von Uli Bachmeier Der Streit um Corona-Schutzimpfungen zwischen Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und seinem Stellvertreter…
„Aiwanger wirft Söder Falschbehauptung vor“ Der Streit zwischen Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und seinem Vize Hubert Aiwanger (Freie Wähler) über Corona-Impfungen nimmt an Schärfe zu. Söder erneuerte am Sonntag im ZDF-Sommerinterview seine Kritik an Aiwangers Impf-Argumentation – der daraufhin scharf konterte. Er warf dem CSU-Vorsitzenden eine bewusste Falschbehauptung vor und sprach von einer „Unverschämtheit“….
„Landeskabinett in Bayern: Streit zwischen Söder und Aiwanger wird schärfer“ Nach der letzten Kabinettssitzung vor der Sommerpause hatten sie noch versucht, Einigkeit zu demonstrieren. Doch der Streit zwischen Markus Söder und seinem Vize Aiwanger ist nicht vorbei – im Gegenteil. Der Streit zwischen Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und seinem Vize Hubert Aiwanger…