#Klimaschutz im Koalitionsvertrag: Vetorecht nein, Klimacheck ja

„Klimaschutz im Koalitionsvertrag: Vetorecht nein, Klimacheck ja“ Klimaschutz und Wirtschaft sollen in einem Ministerium gebündelt werden. Der Minister heißt aller Voraussicht nach Robert Habeck, derzeit noch Vorsitzender der Grünen. Der Klimaschutz und die Einhaltung des Pariser 1,5-Grad-Ziels hätten die „oberste Priorität“, heißt es im Koalitionsvertrag. Entsprechend sind diesem Vorhaben darin wichtige Kapitel wie Industrie, Verkehr…

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#Die Ampel-Koalition ist gekommen, um zu bleiben

„Die Ampel-Koalition ist gekommen, um zu bleiben“ Als Olaf Scholz um 15 Uhr 11 ans Mikrofon in einer denkmalgeschützten ehemaligen Lagerhalle am Berliner Westhafen tritt, spricht er erst einmal nicht über das, wozu der SPD-Kanzlerkandidat mit den Vorsitzenden seiner Partei, der Grünen und der FDP hierhergekommen ist. Vielmehr äußert sich der voraussichtlich zukünftige Bundeskanzler nun…

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#Heil will Homeoffice-Pflicht wieder einführen

„Heil will Homeoffice-Pflicht wieder einführen“ Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will wegen der weiter steigenden Ansteckungszahlen mit dem Coronavirus wieder eine Homeoffice-Pflicht einführen. Das berichtete die Zeitung Bild am Sonntag unter Verweis auf einen ihr vorliegenden Gesetzesentwurf, den das Bundesarbeitsministerium den Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP vorgelegt habe. Vorgesehen ist demnach auch eine 3-G-Pflicht am Arbeitsplatz….

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#Climate Engeneering im Kampf gegen den Klimawandel nötig

„Climate Engeneering im Kampf gegen den Klimawandel nötig“ Die Idee klingt bestechend: Ein Sonnensegel, das man in den Weltraum spannt, um die Sonnenstrahlen abzufangen und damit die Temperatur zu senken. Oder Partikel, die man in die Atmosphäre bringt, damit sie einen ähnlichen Effekt erzielen. Erfindungen also, die die Erderwärmung begrenzen. Mark Lawrence, Direktor des Instituts…

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#Scholz und Habeck räumen Blockade bei Finanzfragen ein

„Scholz und Habeck räumen Blockade bei Finanzfragen ein“ Die Entlastung von kleinen und mittleren Einkommen durch eine Steuerreform ist laut SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und Grünen-Co-Chef Robert Habeck nur bei steigenden Steuereinnahmen möglich. Beide Politiker sagten am Sonntag in der ARD-Sendung „Anne Will“, ohne die von der FDP verhinderten Steuererhöhungen fehle dafür der Spielraum. Man werde…

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#Wer was wird

„Wer was wird“ Es wird keine einfache Aufgabe, als Finanzminister in einer Ampel-Regierung die vielen Ausgabenwünsche und den begrenzten finanziellen Spielraum zusammenzubringen. Gleichwohl gibt es zwei Anwärter für dieses Amt: Robert Habeck, den Ko-Vorsitzenden der Grünen, und Christian Lindner, den Partei- und Fraktionschef der FDP. Beide haben sich in der Vergangenheit zwar nicht als Finanzpolitiker…

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#Wer was wird

„Wer was wird“ Es wird keine einfache Aufgabe, als Finanzminister in einer Ampel-Regierung die vielen Ausgabenwünsche und den begrenzten finanziellen Spielraum zusammenzubringen. Gleichwohl gibt es zwei Anwärter für dieses Amt: Robert Habeck, den Ko-Vorsitzenden der Grünen, und Christian Lindner, den Partei- und Fraktionschef der FDP. Beide haben sich in der Vergangenheit zwar nicht als Finanzpolitiker…

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#„Man erhöht im Zweifelsfall nur die eigene Fallhöhe“

„„Man erhöht im Zweifelsfall nur die eigene Fallhöhe““ Vor der Entscheidung der Liberalen über die Aufnahme von Verhandlungen über eine Ampel-Koalition mit SPD und Grünen hat FDP-Chef Christian Lindner seinen Anspruch auf das Bundesfinanzministerium indirekt bekräftigt. „Wichtig ist mir nur eins: Jeder der drei Partner muss wirken können, muss Einfluss nehmen können“, sagte Lindner am…

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#Ja zu Koalitionsverhandlungen, aber auch Unmut

„Ja zu Koalitionsverhandlungen, aber auch Unmut“ Die Entscheidung am Ende war klar: Zwei Neinstimmen, eine Enthaltung, alle anderen Delegierten, die sich am Sonntagnachmittag zum kleinen grünen Parteitag versammelt hatten, stimmten der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP zu. Das Sondierungsteam kam auf die Bühne im Berliner Westhafen, lächelnde Gesichter, Applaus und Musik. „Danke für…

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