#Es läuft alles andere als rund

„Es läuft alles andere als rund“ Was die Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine angeht, herrscht in den Kommunen und Kreisen derzeit eine ungeheure Hilfsbereitschaft und Flexibilität, aber auch ein ziemliches Chaos. Vor allem die Registrierung und Verteilung der Menschen läuft bisher alles andere als rund. Niemand weiß, wann wo wie viele Menschen ankommen und…

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#Minister Unfehlbar

„Minister Unfehlbar“ Die Corona-Zahlen gehen durch die Decke. Die Länder sind unzufrieden mit dem Krisenmanagement des Bundes, vor allem beim Infektionsschutzgesetz. Es ist unklar, ob im Bundestag eine Mehrheit für eine allgemeine Impfpflicht zustande kommt, obwohl der Bundesgesundheitsminister sie haben will. Doch als fände das alles nicht statt, steht Karl Lauterbach glänzend da, spielt in…

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#Das „Z“ ist schon jetzt strafbar

„Das „Z“ ist schon jetzt strafbar“ Das „Z“ ist vom Kreml als propagandistisches Symbol für den Angriff auf die Ukraine auserkoren worden. Nach Einschätzung von Völkerrechtlern handelt es sich bei der angeblichen Spezialoperation um einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg. Dadurch stellt sich die Frage, wie mit einer öffentlichen Zurschaustellung des „Z“ in Deutschland umzugehen ist. Denn solche…

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#Nur zwei Länder wenden die Hotspot-Regel an

„Nur zwei Länder wenden die Hotspot-Regel an“ Die große Mehrzahl der Bundesländer sieht keinen Weg, die sogenannte Hotspot-Regelung anzuwenden und so die bisherigen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung landesweit beizubehalten. Die niedersächsische Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) äußerte am Dienstag, außer Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg sehe kein Land eine rechtliche Möglichkeit, die von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgeschlagene Regelung…

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#Nur zwei Länder wenden die Hotspot-Regel an

„Nur zwei Länder wenden die Hotspot-Regel an“ Die große Mehrzahl der Bundesländer sieht keinen Weg, die sogenannte Hotspot-Regelung anzuwenden und so die bisherigen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung landesweit beizubehalten. Die niedersächsische Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) äußerte am Dienstag, außer Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg sehe kein Land eine rechtliche Möglichkeit, die von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgeschlagene Regelung…

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#Krieg in der Ukraine: Bundesländer verbieten russisches „Z“-Symbol: Was droht bei Verstoß?

„Krieg in der Ukraine: Bundesländer verbieten russisches „Z“-Symbol: Was droht bei Verstoß?“ Das weiße „Z“ ist zum Symbol für Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine geworden. Wer das Zeichen in Deutschland nutzt, muss nun mit Strafe rechnen. Das „Z“ gilt als Symbol für den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine. Immer wieder ist es auf…

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#Habeck knöpft sich Ölkonzerne vor

„Habeck knöpft sich Ölkonzerne vor“ Manchmal geht in Berlin alles ganz schnell. In der Nacht zum vergangenen Donnerstag vereinbarten die Spitzen von SPD, Grünen und FDP im Koalitionsausschuss, alle rechtlichen Möglichkeiten zu prüfen, damit sinkende Rohstoffpreise „rascher als bislang“ an die Verbraucher weitergegeben werden. Dass die Spritpreise an den Tankstellen weiter hoch sind, obwohl die…

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#Wie in Zukunft geheizt werden darf

„Wie in Zukunft geheizt werden darf“ Energiepauschale, zusätzliches Kindergeld und niedrigere Spritsteuern: Mit diesen und weiteren Maßnahmen wollen SPD, Grüne und FDP die Bürger angesichts der hohen Energiekosten entlasten. In einem Punkt ist das Entlastungs- aber eher ein Belastungspaket: Dann, wenn es um das Thema Heizen geht. Vom 1. Januar 2024 an soll jede neu…

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#Literatur: Scholz: Kunst und Kultur schaffen Freiheitsräume

„Literatur: Scholz: Kunst und Kultur schaffen Freiheitsräume“ Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Bedeutung von Kultur auch in Zeiten des Krieges von Russland gegen die Ukraine betont. „Kunst und Kultur schaffen Freiheitsräume, die wir dringend brauchen“, sagte der SPD-Politiker am Montagabend während einer Veranstaltungsreihe „Kultur im Kanzleramt“ in Berlin. Russlands Angriff gelte „der…

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