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„Das Ende einer sehr kurzen Ära Hans“ Seit dem Beitritt des Saarlands zur Bundesrepublik 1955 hat die CDU bei keiner Landtagswahl so schlecht abgeschnitten wie am Sonntag. Entsprechend schlecht ist die Stimmung am Tag danach bei den Christdemokraten. Alexander Funk, CDU-Fraktionsvorsitzender im Saar-Landtag, spricht am Montag in Saarbrücken von einem „desaströsen Ergebnis“, dessen Ursachen handwerkliche,…
„Ganze Länder als Hotspots“ Die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei, aber sie verursacht keine Notlage von nationaler Tragweite mehr. Mit dieser Begründung hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Montag Forderungen aus den Ländern nach einer Fortführung bundesweiter Infektionsvorgaben zurückgewiesen. Die Länder selbst seien nun in der Verantwortung, die Instrumente des neu gefassten Infektionsschutzgesetzes anzuwenden. „Ich…
„Pandemie: Entscheidung zu Corona-Management nach dem 2. April“ Die grün-schwarze Koalition im Südwesten will für ihre Entscheidung über das Corona-Management nach dem 2. April das Ergebnis der Gesundheitsministerkonferenz abwarten. Die Schalte der Gesundheitsminister von Bund und Ländern ist für den heutigen Montag, 14.00 Uhr angesetzt, Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will um 15.30…
„„Würde eine erhebliche Wirtschaftskrise auslösen““ Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Kritik zurückgewiesen, Deutschland finanziere mit seinen Energieimporten aus Russland den Ukrainekrieg von Kremlchef Wladimir Putin mit. „Russland kann mit dem Geld, das es auf seinen Konten lagert, gegenwärtig gar nichts anfangen wegen unserer Sanktionen“, sagte der SPD-Politiker am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Anne Will“. Es…
„Was die Landtagswahl im Saarland für CDU und SPD im Bund bedeutet“ Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil kann sich am Sonntag frühzeitig darauf vorbereiten, sich über den Ausgang der Wahl im Saarland zu freuen. Schon über den Nachmittag lässt sich auch im fernen Berlin erkennen, dass die Sozialdemokraten an der Saar mit großem Vorsprung die Wahl…
„SPD gewinnt deutlich – CDU mit dramatischen Verlusten“ Im Saarland gibt es nach mehr als zwei Jahrzehnten unter Führung der CDU einen Machtwechsel. Bei der Landtagswahl am Sonntag wurde die SPD mit großem Abstand stärkste Partei. Nach Hochrechnungen von Infratest dimap kommen die Sozialdemokraten auf 43,5 Prozent, es ist ihr bestes Wahlergebnis seit den späten…
„Die CDU hat ihren Kredit verspielt“ Zehn Jahre Große Koalition in Saarbrücken sollten genug sein – hoffte die dortige FDP. Auf dem Papier war die Erwartung nicht unbegründet. War nicht jüngst die in die Jahre gekommene Koalition aus Union und SPD im Bund abgewählt worden, und das mit tatkräftiger Hilfe der Saarländer? Die erfolgsverwöhnte Saar-CDU…
„Anke Rehlinger im Porträt: Kann gut mit den Leuten“ Im Saarland ist Anke Rehlinger schon lange ein bekanntes Gesicht – und zwar nicht nur in der Politik. Im zweiten Anlauf hat sie die SPD wieder zur stärksten Kraft gemacht und wird wohl die zweite Ministerpräsidentin des Landes. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie…
„Landtagswahlen im Saarland: Das Wahljahr beginnt: SPD hofft auf Machtwechsel an der Saar“ Das Saarland wählt einen neuen Landtag – als erstes Bundesland seit der Bundestagswahl im Herbst. Die SPD hat gute Chancen, nach mehr als zwei Jahrzehnten erstmals wieder stärkste Kraft zu werden. Ein halbes Jahr nach dem SPD-Sieg bei der Bundestagswahl…
„Bundesaußenministerin: Grüne ziehen Halbzeitbilanz: Baerbock rechtfertigt Waffen“ Eigentlich wollten die Brandenburger Grünen auf ihrem Landesparteitag eine Halbzeitbilanz ihrer Kenia-Koalition mit SPD und CDU ziehen. Doch auch wegen der Teilnahme von Bundesaußenministerin Baerbock dominiert der Krieg in der Ukraine den Parteitag. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat angesichts des russischen Angriffskriegs Waffenlieferungen an die Ukraine…