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„Lambrechts luftige Worte und weitreichende Pläne“ Die neue Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat die ersten Tage im neuen Amt zu einer ersten Rundreise innerhalb der Bundeswehr genutzt. Sie besichtigte zunächst das Einsatzführungskommando in Potsdam, von wo aus alle Auslandseinsätze geleitet werden. Anders als ihre Vorgänger reiste sie vorerst nicht selbst dorthin, wo Soldaten im Auftrag des…
„Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 205,5“ Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet binnen 24 Stunden 40.043 Corona-Neuinfektionen. Das sind 5616 Fälle weniger als am Mittwoch vor einer Woche, als 45.659 Positiv-Tests gemeldet wurden. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 205,5 von 215,6 am Vortag. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen…
„Die Zahl der Neuinfektionen sinkt um 12 Prozent im Wochenvergleich.“ Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet binnen 24 Stunden 40.043 Corona-Neuinfektionen. Das sind 5616 Fälle weniger als am Mittwoch vor einer Woche, als 45.659 Positiv-Tests gemeldet wurden. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 205,5 von 215,6 am Vortag. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner…
„Keine baldige Cannabis-Freigabe in Deutschland “ In der Ampel-Koalition wird nicht mit einer baldigen Cannabis-Freigabe gerechnet. Ein Zeitplan zur Umsetzung liege nicht vor, „Priorität hat der Kampf gegen die Pandemie“, sagte der FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Aktuell ist es kein guter Zeitpunkt für einen Cannabis-Gesetzesentwurf“, sagte auch der SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler den…
„Die besten F+Artikel des Jahres“ 6. Januar 2021: Jake Angeli, der selbsternannte Schamane der Anhänger der QAnon-Verschwörungstheoretiker steht auf dem Gang vor der Senatskammer im Kapitol. Bild: dpa Kaum zu glauben, aber der Sturm aufs Kapitol war 2021 – genauso wie die Debatte zur Identitätspolitik in der SPD. Was noch wichtig war, finden Sie in…
„Sollen Ungeimpfte mehr zahlen?“ Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) unterstützt den Vorschlag des bayerischen Gesundheitsministers Klaus Holetschek (CSU), über höhere Krankenkassenbeiträge für Nicht-Corona-Geimpfte nachzudenken. „Ich bin ausdrücklich dafür, die Kassenbeiträge anzuheben, wenn jemand, der sich impfen lassen könnte, die Injektion bewusst verweigert“, sagte Palmer der F.A.Z. „Wer so unsolidarisch ist, dass er sich und…
„Wohnungsbau soll nicht auf Kosten des Artenschutzes gehen“ Eine Straße trennt eine Neubausiedlung im Frankfurter Stadtteil Nieder-Erlenbach von Ackerflächen. Bild: Boris Roessler/dpa Für 400.000 neue Wohnungen will die Bundesregierung pro Jahr sorgen. Das sei auch möglich, ohne zu viele natürliche Lebensräume zu zerstören, sagt Umweltministerin Lemke – wenn man die richtigen Flächen wähle. Bei der…
„Interview mit SPD-Chef Kutschaty vor der Landtagswahl in NRW“ Herr Kutschaty, im Jahr 2019 zählten Sie zu jenen Sozialdemokraten, die gegen Olaf Scholz als SPD-Bundesvorsitzenden kämpften. Jetzt ist er Bundeskanzler. Bereuen Sie Ihre damalige Festlegung? Ich habe nicht gegen Olaf Scholz gekämpft. Ich habe mich dafür starkgemacht, dass Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans Parteivorsitzende werden….
„Coronavirus: Das Corona-Update vom 26. Dezember“ Jeden Tag laufen etliche Nachrichten zum Coronavirus über den Ticker. Wir sammeln an dieser Stelle alles, was heute wichtig ist – mit besonderem Blick auf Bayern und unsere Region. Die Weihnachtsfeiertage sind noch nicht vorbei, doch die politische Debatte um eine Impfpflicht hat heute schon wieder an…
„Regierung erreicht Ziel von 30 Millionen Impfungen“ Die Bundesregierung hat ihr Mitte November gesetztes Ziel von 30 Millionen Impfungen bis zum Jahresende erreicht. Die Marke wurde am Sonntag überschritten, wie Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach der Deutschen Presse-Agentur sagte. „Die Booster-Kampagne in Deutschland läuft auf Hochtouren. Wir haben jetzt ein wichtiges Zwischenziel erreicht. Darauf können wir alle…