#Frankfurt klimaneutral: Ein Paradies für Fahrradfahrer?

„Frankfurt klimaneutral: Ein Paradies für Fahrradfahrer?“ Die großen Freizeitgärten mitten im dicht besiedelten Frankfurter Norden sind exklusive Idyllen. „Nur für Pächterinnen und Pächter“ steht an einem Tor. Dahinter blühen Rosen, Kinderstimmen sind zu hören, Grillgeruch liegt in der Luft. Über Jahre beteiligten sich die Gärtner an Protesten. Die Stadt plante ein neues Quartier, die sogenannten…

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#Salzbachtalbrücke soll gesprengt werden

„Salzbachtalbrücke soll gesprengt werden“ Die wegen massiver Schäden gesperrte Salzbachtalbrücke auf der A66 soll gesprengt werden. Das gilt für beide Teile der Brücke, wie Vertreter der Autobahnverwaltung in Wiesbaden mitteilten. Innerhalb von zwei Monaten soll ein Konzept dazu stehen und die Sprengung möglich sein. Mit dem Neubau könnte im Herbst begonnen werden, wenn alles gut…

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#Union klar vor Grünen

„Union klar vor Grünen“ Die Grünen haben im ARD-„Deutschlandtrend“ wieder zugelegt. Sie verbesserten sich in der am Freitag veröffentlichten Umfrage des Instituts Infratest dimap um einen Punkt auf 21 Prozent. Im ebenfalls am Freitag veröffentlichten ZDF-„Politbarometer“ blieben die Grünen unverändert bei 22 Prozent. Klar vorn bleibt in beiden Umfragen drei Monate vor der Bundestagswahl die…

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#Städte mit mindestens 50.000 Einwohnern müssen Mietspiegel erstellen

„Städte mit mindestens 50.000 Einwohnern müssen Mietspiegel erstellen“ Der Bundestag hat eine Reform des Mietspiegelrechts beschlossen. Die Abgeordneten stimmten in der Nacht zum Freitag mehrheitlich für das Mietspiegelreformgesetz, das unter anderem künftig jede Gemeinde mit mehr als 50.000 Einwohnern zur Erstellung eines Mietspiegels verpflichtet. Das Kabinett hatte das Reformgesetz gemeinsam mit einer Mietspiegelverordnung Mitte Dezember…

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#Ein Kinderreim und womöglich kaum strafbare Inhalte

„Ein Kinderreim und womöglich kaum strafbare Inhalte“ Der Wiesbadener Polizeipräsident Stefan Müller, der im Auftrag von Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) das Frankfurter Spezialeinsatzkommando (SEK) neu strukturieren soll, hat am Donnerstag in der Sitzung des Innenausschusses im Landtag eingestanden, dass er den Kinderreim von den „Zehn kleinen Negerlein“ während einer Diskussion mit SEK-Beamten verwendet hat….

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#Schrei vor Glück?

„Schrei vor Glück?“ Zwei Dutzend junge Männer und Frauen, gut gelaunt, die mit Freude über die SPD sprechen und Lust auf Wahlkampf haben – wo gibt’s denn so was? In Soltau, im „Roten Bahnhof“. Ein schmuckloses gelbes Gebäude an den Gleisen, in denen seit vielen Jahren Lars Klingbeil seine Wahlkampfzentrale hat. Jetzt wird sie für…

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#Ist der Minijob ein Auslaufmodell?

„Ist der Minijob ein Auslaufmodell?“ Für Angelika Schäfer kam die Corona-Krise zum ungünstigsten Zeitpunkt. Anfang vergangenen Jahres hatte sie gerade ihren Master in Kunstgeschichte an der Uni Frankfurt abgeschlossen, war auf Jobsuche, hatte ein bisschen was gespart und einen Minijob in einem kleinen Museum. Diesen verlor sie mit dem ersten Lockdown allerdings. Plötzlich hatte sie…

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#Lukaschenko greift Deutschland wegen Sanktionen scharf an

„Lukaschenko greift Deutschland wegen Sanktionen scharf an“ Der belarussische Präsident Alexandr Lukaschenko hat Deutschland wegen der neuen Sanktionen westlicher Staaten scharf angegriffen. „Was wir nicht erwartet haben ist, dass auch Deutschland an dieser kollektiven Verschwörung teilnimmt“, sagte Lukaschenko auf einer Gedenkfeier anlässlich des 80. Jahrestags des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion am Dienstag. „Das haben…

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#Kommentar zum Tag der Industrie des BDI: Entfremdet

„Kommentar zum Tag der Industrie des BDI: Entfremdet“ Will Deutschland überhaupt noch ein Industrieland sein? Die Frage, die der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) auf dem „Tag der Industrie“ an die Kanzlerkandidaten von Union, Grünen und SPD richtete, sagt viel über das Verhältnis zwischen Wirtschaft und Politik aus. Es hat sich eine gewisse…

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#Wie mit Wirecard Wahlkampf betrieben wird

„Wie mit Wirecard Wahlkampf betrieben wird“ Bei der Aufarbeitung des Wirecard-Skandals ist die schwarz-rote Zusammenarbeit drei Monate vor der Bundestagswahl für alle sichtbar vorzeitig zu Ende gegangen. Die Kraft der Koalitionäre hat gerade noch für einen relativ dünnen gemeinsamen Sachstandsbericht gereicht, nicht aber zu einer gemeinsamen Bewertung. Am Dienstag, dem Tag, an dem das 4700…

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