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„Thierse bleibt in der SPD“ In der Debatte über den Umgang mit Minderheiten und um gendersensible Sprache hat Wolfgang Thierse seine weitere Mitgliedschaft in der SPD angekündigt. Der ehemalige Bundestagspräsident mahnte seine Partei zugleich, keine Parteimitglieder zu verprellen, „die das Gendersternchen nicht mitsprechen wollen und können“, wie er dem „Zeitmagazin“ (Donnerstag) sagte. „Die SPD wird…
„Plädoyer für eine Gesellschaft des Respekts“ Es ist etwas ins Rutschen geraten in unserer Welt. Vor gut zehn Jahren war nach dem Zusammenbruch der Bank Lehman Brothers und der sich daran anschließenden globalen Finanzkrise die Rede von einer Krise des Kapitalismus. Mittlerweile glauben manche gar an eine Krise der Demokratie. Insbesondere kluge Denkerinnen und Denker…
„BER-Chef will im September gehen“ Der Chef des Berliner Hauptstadtflughafens, Engelbert Lütke Daldrup, wird zum September 2021 seinen Posten räumen. Das kündigte er in der „Berliner Morgenpost“ (Mittwoch) an. „Meine Aufgaben sehe ich im Wesentlichen erfüllt“, sagte er der Zeitung. Ein Flughafensprecher bestätigte der Deutschen Presse-Agentur den Wunsch des 64-Jährigen. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller…
„F.A.Z.-Newsletter: Ärzte werden ungeduldig“ Unsere Autorin: Rebecca Boucsein Bild: Robert Wenkemann Mediziner wollen endlich impfen. Aber es mangelt weiter nicht nur an Vakzin. Der digitale Impfpass soll kommen, doch dass alle profitieren, ist unwahrscheinlich. Alles Wichtige im Newsletter für Deutschland. Hausärzte und niedergelassene Mediziner seien „die eigentlichen Gamechanger“ im Kampf gegen das Coronavirus. So hat…
„Corona-Botschafter sollen Feiernde in Frankfurt sensibilisieren“ Die Stadt will künftig sogenannte Corona-Botschafter einsetzen, um Menschen, die sich in großen Gruppen ohne Mund-Nasen-Schutz im Freien treffen, auf ihr Fehlverhalten aufmerksam zu machen. Damit reagiert die Stadt auf die Ereignisse vom vergangenen Wochenende im Hafenpark, wo mehrere hundert Menschen ausgelassen gefeiert haben, ohne sich an die Corona-Verordnungen…
„Aufregung um Brandenburgs Corona-Notbremse“ Von einem „Sturm im Wasserglas“ sprach Ministerpräsident Dietmar Woidke am Dienstag in Potsdam. Der Brandenburger Regierungschef von der SPD hatte diesen Sturm allerdings selbst mit entfacht. Es geht um die automatische „Notbremse“ für Corona-Lockerungen. Die Ministerpräsidentenkonferenz hatte am vergangenen Mittwoch dafür den Wert von 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb einer…
„Ein Kodex und Spahns heikle Liste“ Es war kurz nach zwölf am Montag, als CDU und CSU eine Sorge weniger hatten. Über die Nachrichtenagenturen liefen Eilmeldungen, dass der Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel sein Mandat im höchsten deutschen Parlament nicht erst in einigen Monaten, sondern mit sofortiger Wirkung niederlegen werde. Er wolle damit „weiteren Schaden von meiner…
„Hessen will eine Landarztquote“ Auch die Regierungskoalition hat jetzt ein Konzept vorgelegt, mit dem sie gegen den Ärztemangel auf dem Land vorgehen will. Nachdem die SPD vor einem Jahr einen eigenen Gesetzentwurf präsentiert hatte, beauftragen die Fraktionen von CDU und Grünen damit jetzt die Landesregierung. Die grundsätzliche Absicht ist schon in der Ende 2013 beschlossen…
„SPD eröffnet einen riskanten Mindestlohn-Wahlkampf“ Die SPD hat den Mindestlohnwahlkampf eröffnet. Wenige Jahre nach Einführung der gesetzlichen Lohnuntergrenze 2015 brechen die Sozialdemokraten mit dem, was sie der Wirtschaft damals versichert hatten: Nur ein Mal werde sich die Bundesregierung in die Lohnfindung einmischen und eine Untergrenze vorgeben. Danach gelte faktisch ein der Politik entzogenes neutrales Verfahren;…
„Ziemiak: „So ein Verhalten ist unanständig““ In der Affäre um Honorare für Maskengeschäfte hat CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak die Parlamentarier Nikolas Löbel (CDU) und Georg Nüßlein (CSU) zum sofortigen Mandatsverzicht aufgefordert. „So ein Verhalten ist unanständig und es beschämt uns. Und wenn man so die Hand aufgehalten hat, dann muss man sein Mandat niederlegen“, sagte Ziemiak…