#Russische Invasion: Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

„Russische Invasion: Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage“ In Mariupol soll es bereits mehr als 2300 zivile Opfer geben. Eine Protestaktion im russischen TV sorgt für Aufsehen. Drei Regierungschefs aus EU-Ländern wollen nach Kiew reisen. Entwicklungen im Überblick. In der belagerten ukrainischen Hafenstadt Mariupol steigen unter Beschuss durch russische Truppen die Opferzahlen…

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#Emmanuel Macron fordert neuen Schuldenfonds

„Emmanuel Macron fordert neuen Schuldenfonds“ Der EU-Gipfel, zu dem der französische Präsident Emmanuel Macron an diesem Donnerstag und Freitag an einen symbolträchtigen Ort – nach Versailles – lädt, sollte ursprünglich der Diskussion „strategischer“ wirtschaftspolitischer Fragen gewidmet sein. Macron wollte ein „neues Wachstumsmodell“ aufs Gleis setzen. Damit ist sehr viel mehr als die grüne und die…

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#Ein Hilferuf und seine Folgen

„Ein Hilferuf und seine Folgen“ Es war die Idee von Charles Michel. Der EU-Ratspräsident wollte dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj eine Chance geben, direkt zu den Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten zu sprechen. Und so war Selenskyj der einzige, der mit im Raum sein durfte, als diese am vorigen Donnerstag zu einer Sondersitzung zusammenkamen,…

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#Krieg in der Ukraine: EU will russische Staatsmedien RT und Sputnik verbieten

„Krieg in der Ukraine: EU will russische Staatsmedien RT und Sputnik verbieten“ Seit Jahren verbreiten russische Medien wie RT Propaganda und Desinformationen in Deutschland und anderen Ländern. Die EU-Kommission will sich das nicht länger bieten lassen. Im Kampf gegen russische Propaganda will die EU die russischen Staatsmedien RT und Sputnik verbieten. Diese würden nicht länger in…

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#EU liefert Kiew Waffen für 450 Millionen Euro

„EU liefert Kiew Waffen für 450 Millionen Euro“ Die Europäische Union finanziert erstmals in ihrer Geschichte Waffen und will dafür 450 Millionen Euro aufwenden. Das beschlossen die EU-Außenminister in einer virtuellen Sondersitzung am Sonntagabend. „Dies ist eine Wegscheide“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sprach von einem „historischen Augenblick“, in dem…

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#Banken, Flugzeuge, Raffinerien – so vergilt Europa Putins Angriffskrieg

„Banken, Flugzeuge, Raffinerien – so vergilt Europa Putins Angriffskrieg“ Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben sich am Donnerstagabend auf ein Paket mit Sanktionen geeinigt, das Russland „massive und harte Konsequenzen“ für seinen Angriff auf die Ukraine auferlegt. Diese Sanktionen betreffen den Finanzsektor, Energie und Verkehr, darüber hinaus Exportbeschränkungen, die Exportfinanzierung und die Visapolitik….

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#„Wir werden Russland schwächen“

„„Wir werden Russland schwächen““ Eigentlich wollte sich Ursula von der Leyen am Donnerstagmorgen mit Jens Stoltenberg treffen, dem NATO-Generalsekretär. Das wurde auf den Nachmittag verschoben, nachdem beide Institutionen in den Krisenmodus schalten mussten. Un­vorbereitet waren sie nicht, am Vorabend hatte Washington vor einem unmittelbar bevorstehenden Angriff gewarnt. Da hatte Charles Michel, der EU-Ratspräsident, schon die…

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#Die massive Schwäche der Bundeswehr in der Krise

„Die massive Schwäche der Bundeswehr in der Krise“ Generalleutnant Alfons Mais ist kein Mann lauter Töne. Der Inspekteur des Heeres hat seit dem Amtsantritt der neuen Ministerin erduldet, dass Christine Lambrecht (SPD) die Belange der Landstreitkräfte zunächst ignorierte. Vergeblich hatte er sich um Termine bemüht, um seine Vorstellungen und akuten Nöte darzulegen. Statt zum Heer…

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#Eskalation in Osteuropa: USA und EU kündigen im Ukraine-Konflikt Sanktionen an

„Eskalation in Osteuropa: USA und EU kündigen im Ukraine-Konflikt Sanktionen an“ Die Hoffnungen auf eine friedliche Lösung des Ukraine-Konflikts scheinen sich zu zerschlagen, jetzt sollen russische Soldaten in den Osten des Landes einrücken. Der Westen will Sanktionen verhängen. Dramatische Eskalation im Ukraine-Konflikt: Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Entsendung von Truppen in…

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#Scholz: „In Europa droht ein Krieg“

„Scholz: „In Europa droht ein Krieg““ Deutschland, die EU und die NATO haben am Samstagmorgen Russland vor einem Angriff auf die Ukraine gewarnt. „In Europa droht ein Krieg, und das Risiko ist alles andere als gebannt“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Hinter dieser Gefahr stünden aktuell sogar der Kampf gegen das Coronavirus und…

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