#Bayerns Verfassungsschutz beobachtet Teile der „Querdenker“

„Bayerns Verfassungsschutz beobachtet Teile der „Querdenker““ Demonstration der „Querdenken“-Bewegung im Januar in München Bild: dpa Auch Bayerns Verfassungsschutz hat die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen im Blick. Teile der „Querdenker“ würden beobachtet, sagt Innenminister Herrmann. Klassische Rechtsextremisten fänden sich aber nur vereinzelt darunter. In Bayern beobachtet das Landesamt für Verfassungsschutz Teile der sogenannten „Querdenke„r-Bewegung. „Das Sammel-Beobachtungsobjekt…

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#Bayerns Verfassungsschutz beobachtet Teile der „Querdenker“

„Bayerns Verfassungsschutz beobachtet Teile der „Querdenker““ Demonstration der „Querdenken“-Bewegung im Januar in München Bild: dpa Auch Bayerns Verfassungsschutz hat die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen im Blick. Teile der „Querdenker“ würden beobachtet, sagt Innenminister Herrmann. Klassische Rechtsextremisten fänden sich aber nur vereinzelt darunter. In Bayern beobachtet das Landesamt für Verfassungsschutz Teile der sogenannten „Querdenker“-Bewegung. „Das Sammel-Beobachtungsobjekt…

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#Geschlagen und doch nicht besiegt

„Geschlagen und doch nicht besiegt“ Am Sonntagabend hatte AfD-Chef Jörg Meuthen noch von einem „schönen Zeichen der Konsolidierung“ gesprochen, als er die ersten Hochrechnungen für seine Partei gesehen hatte. Doch am Ende des Wahlabends fiel die Bilanz für die AfD weitaus nüchterner aus. In beiden Ländern wurden sie einstellig, und auch das Ziel, drittstärkste Kraft…

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#Der AfD fehlt das Gewinnerthema

„Der AfD fehlt das Gewinnerthema“ Die AfD bleibt bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hinter ihren Erfolgen von 2016 zurück. Daran ist nicht nur der interne Zwist schuld. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in Google News, klicken Sie auf den…

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#Kein neues Gewinnerthema

„Kein neues Gewinnerthema“ Die AfD musste am Sonntag zum ersten Mal Mandate verteidigen, die sie vor fünf Jahren, auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise, errungen hatte. Damals war die Partei vom rechten Rand mit Schwung in die Parlamente eingezogen, in Rheinland-Pfalz hatte sie 12,6 Prozent, in Baden-Württemberg sogar 15,1 Prozent der Stimmen geholt – der Spitzenkandidat…

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#Geschwätzige Geheimnisträger

„Geschwätzige Geheimnisträger“ Bei dem Versuch, die AfD zu beobachten, handelt sich der Verfassungsschutz Kritik ein. Schon wieder sind Details nach außen gedrungen. Dabei steht der Dienst eigentlich für Verschwiegenheit. Was ist da los? Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in Google News,…

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#Verfassungsschutz darf AfD vorerst nicht als Verdachtsfall einstufen

„Verfassungsschutz darf AfD vorerst nicht als Verdachtsfall einstufen“ Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD bis zum Abschluss eines Eilverfahrens vor dem Kölner Verwaltungsgericht nicht als rechtsextremistischen Verdachtsfall einordnen und beobachten. Das geht aus einem Beschluss des Gerichts vor, der den Prozessbeteiligten am Freitag zugestellt wurde. Das Bundesamt hatte die Verfassungsschützer der Länder diese Woche…

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#„Das hat ein arges Geschmäckle“

„„Das hat ein arges Geschmäckle““ Markus Fuchs ist Stadtverordneter, stellvertretender Kreisvorsitzender und stellvertretender AfD-Landessprecher in Hessen. Im Interview äußert er sich zur Einstufung seiner Partei als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz. Die gesamte AfD ist vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft worden. Kommt das für Sie überraschend? Es war abzusehen, dass diese Entscheidung kommt. Das war keine…

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#AfD-Mitglieder sollten Austritt prüfen

„AfD-Mitglieder sollten Austritt prüfen“ Nach der Einstufung der gesamten AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch den Bundesverfassungsschutz ruft die CDU im Bundestag alle Wähler und Mitglieder dazu auf, sich von der Partei zu distanzieren. „Der Wahlbevölkerung muss klar sein, dass sie keinen Persilschein hat. Und die Mitglieder der AfD sollten sich überlegen, ob sie da noch…

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#Warum der Verfassungsschutz nun die AfD beobachtet

„Warum der Verfassungsschutz nun die AfD beobachtet“ Am Mittwochmorgen um 8:30 Uhr war es soweit. Auf einer Telefonkonferenz mit seinen Kollegen aus den Bundesländern teilte Thomas Haldenwang, der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) mit, dass die ganze AfD von seiner Behörde als Verdachtsfall einer extremistischen Bestrebung eingestuft wird. Damit kann die größte Oppositionspartei im…

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