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„Extremismus, der in der Mitte Anschluss findet“ Als erstes Bundesland hat Nordrhein-Westfalen neben dem üblichen Verfassungsschutzbericht eine Sonderauswertung zum Thema Verschwörungsmythen und Corona-Leugner vorgelegt. Innenminister Herbert Reul (CDU) sagte am Dienstag in Düsseldorf, bei dem 179 Seiten umfassenden Sonderbericht handele es sich „quasi um ein Corona-Lagebild“. Eine Gefahr habe 2020 besonders zugenommen, die Gefahr für…
„Extremismus, der in der Mitte Anschluss findet“ Als erstes Bundesland hat Nordrhein-Westfalen neben dem üblichen Verfassungsschutzbericht eine Sonderauswertung zum Thema Verschwörungsmythen und Corona-Leugner vorgelegt. Innenminister Herbert Reul (CDU) sagte am Dienstag in Düsseldorf, bei dem 179 Seiten umfassenden Sonderbericht handele es sich „quasi um ein Corona-Lagebild“. Eine Gefahr habe 2020 besonders zugenommen, die Gefahr für…
„Die Stimme aus einer anderen Welt“ Die Angst ist in unseren Köpfen, und die Angst wird getriggert von außen“, raunt Ken Jebsen den Zuhörern ins Ohr. Jebsen, der mit bürgerlichem Namen Kayvan Soufi-Siavash heißt, galt als Nachwuchstalent des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Jetzt, im Frühjahr dieses Jahres, stufte der Berliner Verfassungsschutz „KenFM“, Jebsens Medienplattform, als Verdachtsfall ein….
„Mehr gewaltorientierte Rechtsextremisten“ Innenminister Seehofer und Verfassungsschutzpräsident Haldenwang stellen in Berlin den Verfassungsschutzbericht 2020 vor. Bild: dpa Die Zahl der Personen mit rechtsextremistischen Einstellungen, die der Verfassungsschutz auf dem Schirm hat, ist abermals gestiegen. Viele davon gelten als gewalttätig oder gewaltbereit. Die Zahl der Personen mit rechtsextremistischen Einstellungen ist in Deutschland im vergangenen Jahr abermals…
„Sehnsuchtsort Ostdeutschland“ Unter den Neonazis in Dortmund war Christoph Drewer einer der aggressivsten und radikalsten. Mehrmals wurde das ehemalige Bundesvorstandsmitglied der Partei „Die Rechte“ wegen Körperverletzung, Sachbeschädigung oder Volksverhetzung verurteilt. In der Szene gilt Drewer als Held. Doch kaum hatten seine Kameraden ihn nach seiner jüngsten Gefängnisentlassung begrüßt, kehrte er ihnen den Rücken – um…
„Wie der Grünen-Nachwuchs die Partei aufmischt“ Vor vier Jahren, fast genau auf den Tag, gab Cem Özdemir ein Interview. Es ging auch damals schon um die grünen Konzepte zum Klimaschutz, aber die wesentliche Frage an den damaligen Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl war eine andere: Sind die Grünen als Partei überflüssig geworden? Die grüne Gründergeneration war…
„„Gravierende Grenzüberschreitung““ Das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz hat in der Vergangenheit vermeintlich kritische Äußerungen demokratischer Politiker gespeichert, darunter auch von Abgeordneten von SPD und Grünen. Darunter ist auch der sächsische SPD-Vorsitzende Martin Dulig, der Vizeministerpräsident und Wirtschaftsminister in der schwarz-grün-roten Regierung im Freistaat ist. Das geht aus einem Nachbericht der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) hervor, den…
„Hält in Sachsen-Anhalt das Bollwerk gegen die AfD?“ Das Wichtigste für Sie an diesem Freitag: 1. Endspurt vor Landtagswahl in Sachsen-Anhalt2. Setzt sich Israels Achterbündnis durch?3. Wann sind mehr als 80 Prozent geimpft?4. FDP verklagt Regierung wegen Verfassungsschutz5. Pläne für den Klimaschutz6. Ein Bürohaus aus Holz für den Bundestag7. Simone Biles und der Supersprung Will als…
„FDP klagt auf Auskunft über Verfassungsschutz“ Nach landläufiger Meinung ist der Bundesnachrichtendienst im Ausland tätig und der Verfassungsschutz im Inland. Das ist nicht ganz falsch, aber auch nicht richtig. Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat den Auftrag, Erkenntnisse über das Ausland zu gewinnen, die für die Sicherheit Deutschlands von Bedeutung sind. Hält sich etwa ein iranischer Atomwissenschaftler…
„Maaßen geht auf Distanz zur Werte-Union“ Nach dem umstrittenen Führungswechsel an der Spitze der konservativen Werte-Union lässt der frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen (CDU) nach eigenen Angaben seine Mitgliedschaft ruhen. Die Werte-Union habe unter ihrem früheren Vorsitzenden Alexander Mitsch viel geleistet, schrieb Maaßen am Montag beim Kurznachrichtendienst Twitter. „Ich werde genau beobachten, wie sich die WU…