#Wenn der Kampf gegen den Klimawandel unpopulär wird

„Wenn der Kampf gegen den Klimawandel unpopulär wird“ Wenn sich Ökonomen in einem Thema einig sind, dann darin, dass eine Steuer auf Treibhausgas-Emissionen sinnvoll ist. Sie korrigiert im besten Fall auf effiziente Weise unerwünschte Nebeneffekte der herrschenden Wirtschafts- und Lebensweise fürs Klima. Fragt man die normalen Leute, scheinen sie zumindest nicht fundamental dagegen zu sein….

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#Wahlprogramm der Union: Adenauer reicht nicht mehr

„Wahlprogramm der Union: Adenauer reicht nicht mehr“ Vielleicht wäre es Armin Laschet am liebsten gewesen, wie weiland Konrad Adenauer im Bundestagswahlkampf des Jahres 1957 Wahlkampfplakate mit den Worten „Keine Experimente!“ zu bedrucken, auf den Ruf der Union als politische Kraft der Beständigkeit und der Mitte zu vertrauen und ansonsten ruhig zuzusehen, wie sich das Spitzenpersonal…

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#Die Union fordert eine außenpolitische Strategie

„Die Union fordert eine außenpolitische Strategie“ In aller Regel sind es innenpolitische Themen, die über den Ausgang von Wahlen entscheiden. Warum hat dann die Union ihre außen- und sicherheitspolitischen Absichten an den Anfang ihres Programms gestellt? Weil sich die globalen Rahmenbedingungen für die Sicherheit, die Freiheit und den Wohlstand Deutschlands geändert haben und weiter ändern…

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#Wahlprogramm von CDU/CSU: Fixstern des Wahlkampfs

„Wahlprogramm von CDU/CSU: Fixstern des Wahlkampfs“ Den Parteien in Deutschland wird man nicht vorwerfen können, sie böten den Wählern keine deutliche Alternativen. CDU und CSU haben am Montag ein Wahlprogramm vorgelegt, das auf deutliche Distanz zu Grünen und SPD geht, von der Linkspartei ganz zu schweigen. Nur die FDP wird Schwierigkeiten haben, ganz eigene Akzente…

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#Laschet verspricht einen Modernisierungsschub

„Laschet verspricht einen Modernisierungsschub“ CDU und CSU versprechen im Bundestagswahlkampf einen „Modernisierungsschub für Deutschland“. Die Union wolle Epochenwechsel aktiv gestalten, sagte der CDU-Vorsitzende Armin Laschet am Montag in Berlin. Zuvor hatten die Spitzen von CDU und CSU bei ihrer Klausur das Bundestagswahlprogramm der Union einstimmig beschlossen. „Wir verbinden konsequenten Klimaschutz mit wirtschaftlicher Stärke und sozialer…

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#„Alle Instrumente anwenden – auch militärische“

„„Alle Instrumente anwenden – auch militärische““ Fast ein Viertel ihres Wahlprogramms – 33 Seiten lang – widmen die Unionsparteien der Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik. Und sie stellen ihre Aussagen dazu an den Anfang, statt sie, wie das bisher in Wahlprogrammen oft üblich war, an das Ende zu hängen. Dahinter steht vermutlich die Überlegung, auf dem Feld…

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#„Politik für die schweigende Mitte der Gesellschaft“

„„Politik für die schweigende Mitte der Gesellschaft““ Die Union will mit dem Versprechen einer Entlastung für Arbeitnehmer und Firmen in den Bundestagswahlkampf ziehen, dämpft aber zu hohe Erwartungen. Das geht aus dem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden 138-seitigen Entwurf für das Unions-Wahlprogramm hervor, der den Präsidien von CDU und CSU am Sonntagabend vorgelegt worden war. Bei…

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#„Politik für die schweigende Mitte der Gesellschaft“

„„Politik für die schweigende Mitte der Gesellschaft““ Die Union will mit dem Versprechen einer Entlastung für Arbeitnehmer und Firmen in den Bundestagswahlkampf ziehen, dämpft aber zu hohe Erwartungen. Das geht aus dem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden 138-seitigen Entwurf für das Unions-Wahlprogramm hervor, der den Präsidien von CDU und CSU am Sonntagabend vorgelegt worden war. Bei…

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#CDU und CSU versprechen Entlastungen

„CDU und CSU versprechen Entlastungen“ Die Union will mit dem Versprechen einer Entlastung für Arbeitnehmer und Firmen in den Bundestagswahlkampf ziehen, dämpft aber zu hohe Erwartungen. Das geht aus dem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden 138-seitigen Entwurf für das Unions-Wahlprogramm hervor, der den Präsidien von CDU und CSU am Sonntagabend vorgelegt worden war. Bei dem nötigen…

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#„Hoch die Tassen, nieder die Klassen“

„„Hoch die Tassen, nieder die Klassen““ Wenig spricht dafür, dass bei der Linken am Wahlabend in etwa hundert Tagen die Korken knallen. In Umfragen liegt die Partei bei sechs bis sieben Prozent, die Wahl in Sachsen-Anhalt ist schlecht gelaufen, und es gibt viel Streit unter den Genossen, vor allem mit Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht….

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