Kaum zwei Wochen sind nach dem als „historisch“ beschriebenen Madrider NATO-Gipfel vergangen. Die Fanfaren sind verklungen, und jetzt wird klar: Polen ist enttäuscht. Die liberale Opposition im Land hatte sofort mangelnde Fortschritte in Madrid bei der Absicherung der Ostflanke des Bündnisses kritisiert.

Inzwischen hat auch Polens Gipfelteilnehmer, Präsident Andrzej Duda, nachgezogen. Man sei vor dem Treffen davon ausgegangen, die Zahl der konkret in Polen anwesenden Soldaten der Bündnispartner werde verstärkt, sagte der Präsident einer Gruppe von Journalisten. Das ist nicht geschehen; es bleibt bei den bisherigen 11.600 Soldaten, in erster Linie Amerikaner, daneben Briten, Kroaten und Rumänen. Sie alle sind wie bisher nur „rotierend“ präsent, nicht mit Kind und Kegel fest stationiert wie die Amerikaner in Deutschland.

Dieses Rotationsprinzip, von der NATO nach der Krim-Annexion eingeführt, war damals als Zugeständnis gedacht, um Russland zu besänftigen, und soll offenbar weiterhin gelten. Immerhin: Die Führung des V. Armeekorps der Vereinigten Staaten im westpolnischen Posen mit künftig 700 Offizieren soll laut Washington eine „dauerhafte“ Einrichtung im Land werden. Damit wäre es die zweite feste amerikanische Einrichtung nach dem Stützpunkt der integrierten Raketenabwehr in Redzikowo nahe der pommerschen Stadt Stolp. Diese Basis sollte laut Washington schon 2018 fertig sein, ist zwar weit gediehen, aber immer noch nicht einsatzbereit.

Ohne Selbstverteidigung nur Schutt und Leichen

Zwar haben die Gipfelteilnehmer in Madrid beschlossen, die Zahl der in erhöhter Bereitschaft gehaltenen Bündnistruppen in Europa auf 300.000 dramatisch zu erhöhen. Doch der Zuwachs bedeutet nur, dass die zusätzlichen Truppen bestimmten Einsatzgebieten im Osten Europas zugeordnet (assigniert) sind und dort auch mal üben, aber im Wesentlichen zu Hause bleiben. Auf die Frage, was das für die Sicherheit etwa der kleinen baltischen Staaten bedeute, legte Duda seine Stirn in Falten und blickte vielsagend gen Himmel. Polen verweist gern auf die Argumente, wie sie in Madrid von den Repräsentanten Estlands und Lettlands vorgetragen wurden: Nach der Lehre des russischen Vernichtungskriegs in der Ukraine sei es leichtfertig, darauf zu setzen, dass westliche „Rettungskräfte“ nach einem russischen Angriff erst von außen eingeflogen werden müssten. Da gebe es dann nichts mehr zu retten außer Schutt und Leichen.

In Warschau betont man bei allem Lob für die NATO gern, an erster Stelle müsse Polen sich selbst verteidigen können. Der Chef der regierenden nationalkonservativen PiS, Jarosław Kaczyński, gab dafür Ende 2021, als viele Regierungen bereits vor einem Angriff Russlands auf die Ukraine warnten, ein ehrgeiziges Ziel vor: Die Personalstärke der Armee müsse verdoppelt werden. Auf der Internetseite des Verteidigungsministeriums heißt es, das solle „im Laufe einiger Jahre“ geschehen. Ziel seien „etwa 250.000 Berufssoldaten und etwa 50.000 Soldaten der Truppen der Territorialverteidigung“.