#Claudia Roth weiß auch nicht mehr

Claudia Roth weiß auch nicht mehr

Selbstverständlich hätten es die vier Vertreter von FDP und Grünen bei ihrer ersten offiziellen Kontaktaufnahme mit den dürren Worten einer Presseerklärung belassen können. Aber Bilder sagen mehr als tausend Worte, so dass sie eines voller Harmonie und Eintracht veröffentlichten, interessanterweise auf Instagram, nicht auf Twitter: Baerbock, Habeck, Lindner und Wissing, in Eintracht lächelnd.

Das scheint jene Idee auszudrücken, welche die  künftigen Koalitionspartner erst noch in Worte fassen müssen. Die Resonanz war überwältigend, die Vier haben die popkulturelle Aufgeschlossenheit des Publikums richtig eingeschätzt. Die Botschaft des Bildes ist eindeutig. Sie hatten dieses Treffen veranstaltet, ohne dass es jemand mitbekommen hatte. Immerhin können die Vier sich anscheinend aufeinander verlassen. Zugleich wurde bis heute nicht bekannt, worüber sie geredet haben. Ansonsten nutzen die gewöhnlich gut informierten Kreise ihre Zugänge, um ihre Interpretation der Öffentlichkeit zu vermitteln.

Erst reden, dann denken

Wir wissen nicht, ob Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) und Claudia Roth (Grüne) zum erweiterten Kreis der Eingeweihten gehören. Sie waren in die Talkshow von Sandra Maischberger eingeladen, um uns Zuschauern einen Eindruck der Beziehungsebene zwischen Liberalen und Grünen zu geben. Habituell könnten die beiden Politikerinnen kaum unterschiedlicher sein, was aber einer Koalitionsbildung nicht im Wege stehen muss. Auch ein Puritaner wie Herbert Wehner (SPD) und eine rheinische Frohnatur wie Walter Scheel (FDP) konnten von 1969 an trotz gewisser persönlicher Vorbehalte sozialliberal koalieren. Das war die Zeit, als gut informierte Kreisen noch auf den Montag warten mussten, um ihre Interpretation über ein Hamburger Magazin mitzuteilen. Das hatte immerhin einen Vorteil: Die Neigung, erst zu reden und dann zu denken, spiegelte sich nicht immer am Montag im Magazin aus Hamburg, es sei denn, es hatte jemand Interpretationsbedarf. Insofern wäre es dem Sinnbild grünen Frohsinns erspart worden, dieses Treffen als „Fotoshooting“ (Roth) zu qualifizieren.

Einer muss in die Opposition: Ralf Stegner (links) und Carsten Linnemann bei Sandra Maischberger.


Einer muss in die Opposition: Ralf Stegner (links) und Carsten Linnemann bei Sandra Maischberger.
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Bild: WDR/Thomas Ernst

Bei Sandra Maischberger war viel von Vertrauen als Voraussetzung einer Zusammenarbeit die Rede. Das betrifft aber gerade das Vertrauen der eigenen Partei in die jeweiligen Verhandlungsführer, die sich zum Fotoshooting ohne Claudia Roth getroffen haben. Das Verhandlungsquartett von FDP und Grünen muss Kompromisse eingehen, die sich nicht in der akribischen Abarbeitung der eigenen Programmatik erschöpfen. Wie fragil das ist, zeigte sich, als Sandra Maischberger die inhaltlichen Differenzen zwischen den beiden Parteien abfragte. Marie Agnes Strack-Zimmermann wies auf eine Gemeinsamkeit hin: Beide Parteien befürworten die Legalisierung des Cannabis-Konsums.

Damit kann man zweifellos die Kiffer glücklich machen, aber viel mehr auch nicht. Für die nächsten vier Jahren in einer Regierungskoalition dürfte das kaum reichen. Es hat sich in diesem Wahlkampf auch niemand mehr für den 175 Seiten langen Koalitionsvertrag interessiert, den Union und SPD 2017 zur Grundlage ihrer Zusammenarbeit gemacht haben. Dort fanden sich unter anderem folgende Sätze: „Kinder sind keine kleinen Erwachsenen. Die Belange und Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen bedürfen der besonderen Berücksichtigung im Gesundheitssystem, in Medizin und Forschung.“ Das muss man nach den Erfahrungen in den vergangenen achtzehn Monaten nicht mehr kommentieren.

Politik aus dem Kanzleramt

Immerhin machte aber Marie Agnes Strack-Zimmermann auf zwei wichtige Punkte aufmerksam. Zum einen sei die amtierende Bundeskanzlerin nicht mehr dabei, die damals „die Tonalität vorgab.“ Niemand werde mehr die „Politik so prägen, wie Merkel aus dem Kanzleramt“, sagte Tina Hassel, die Leiterin des ARD-Hauptstadtstudios. Dafür würden „FDP und Grüne sorgen.“ Tatsächlich hängt das von anderen Voraussetzungen ab: Diese Prägung funktionierte nämlich nur, weil sich einige Journalisten Merkels überparteiliche Attitüde zu eigen machten. Nicht zuletzt in der Pandemie inszenierte sich die Bundeskanzlerin als eine Akteurin, die sich vor allem der Verantwortung für die Unzulänglichkeiten ihrer Entscheidungen zu entziehen versuchte. So ließ sie vor jeder Ministerpräsidentenkonferenz von ihren journalistischen Vermittlern deutlich machen, warum sie an der Ignoranz der anderen scheitern werde. Insofern werden wir uns erst wieder an einen Bundeskanzler gewöhnen müssen, der politische Verantwortung zu seinem Amtsverständnis zählt.

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