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#Pistorius zu unangekündigtem Besuch in der Ukraine eingetroffen

„Pistorius zu unangekündigtem Besuch in der Ukraine eingetroffen“

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist zu einem unangekündigten Besuch in Kiew eingetroffen. Wie ein Sprecher des ukrainischen Verteidigungsministeriums sagte, traf Pistorius am Dienstag in Kiew den ukrainischen Verteidigungsminister Oleksij Resnikow. Resnikow veröffentlichte auf Twitter ein Foto, das ihn mit Pistorius und einem Panzer-Modell zeigte, und schrieb dazu: „Der ‚erste‘ Leopard-2 ist in Kiew angekommen.“

Gerhard Gnauck

Politischer Korrespondent für Polen, die Ukraine, Estland, Lettland und Litauen mit Sitz in Warschau.

Die Ukraine soll nach Angaben von Pistorius von einer Gruppe mehrerer europäischer Länder mehr als 100 Kampfpanzer des älteren Typs Leopard 1A5 erhalten. Bis zum ersten oder zweiten Quartal 2024 sollten mindestens drei Bataillone damit ausgestattet werden, sagte er. Der Aufenthalt war aus Sicherheitsgründen zunächst geheim gehalten worden.

Eigentlich wurde Pistorius am Dienstag zu seiner ersten Auslandsreise als Verteidigungsminister in Polen erwartet. Dabei wollte er sich laut Plan im Südosten des Landes ein Bild vom Bundeswehr-Einsatz an der Ostflanke der NATO machen. Zwei deutsche Staffeln mit Flugabwehrraketen vom Typ „Patriot“ mit etwa 300 Soldaten haben kürzlich in der Nähe von Zamość Einsatzbereitschaft gemeldet.

Schon im vorigen Frühjahr hatten die Vereinigten Staaten zwei Patriot-Staffeln nach Polen entsandt, um bei Rzeszów die Route zu schützen, auf der militärische und andere Hilfsgüter in die Ukraine gelangen. Die deutschen Patriot-Batterien unterstehen zwar, wie Warschau gerne hervorhebt, taktisch dem polnischen „Air Operations Centre“. Allerdings kann im Ernstfall der deutsche Vertreter in der Kommandozentrale, wenn der Einsatz der Bundeswehr-Abwehrraketen deutschen Einsatzregeln zuwiderlaufen sollte, eine „rote Karte“ ziehen, so dass dann vermutlich eine amerikanische Batterie zum Einsatz kommen würde.

Patriot-Startstationen auf dem Gelände des Warschauer Flughafens


Patriot-Startstationen auf dem Gelände des Warschauer Flughafens
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Bild: Reuters

Im November war das Gebiet Polens durch den Krieg im Nachbarland erstmals direkt in Mitleidenschaft gezogen worden: Eine offenbar von der ukrainischen Armee abgefeuerte Abwehrrakete hatte in einem Dorf zwei Menschen getötet. Daraufhin hatte die deutsche Verteidigungsministerin die Entsendung von insgesamt drei Patriot-Batterien angekündigt, von denen Deutschland zwölf besitzt. Polen erwiderte zunächst, die Abwehrraketen würden besser in der Westukraine aufgestellt, nahm das deutsche Angebot dann schließlich aber doch an. Die Zusammenarbeit in Südostpolen verlaufe hervorragend, hieß es in dieser Woche von deutscher Seite.

Deutschland beschloss später, die Ukraine ebenfalls mit der Lieferung des Patriot-Systems zu unterstützen. Eine Gruppe von etwa 70 ukrainischen Soldaten ist schon für die Ausbildung in Deutschland eingetroffen. Insgesamt will die Bundesregierung Kiew eine Patriot-Batterie zur Abwehr russischer Drohnen, Raketen und Flugzeuge überlassen; diese befindet sich laut der Berliner „Liste der militärischen Unterstützungsleistungen“ derzeit „in Vorbereitung“. Das System soll dann von ukrainischen Soldaten bedient werden.

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