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Das sah nach einem Tweet aus, wie man ihn der früheren AfD-Politikerin Frauke Petry vielleicht zutrauen könnte. Und so klang der Journalist Maurice Gajda in der RTL-Sendung „Explosiv“ vom 5. August auch, als er, im Gespräch mit dem Sänger Trong Hieu Nguyen und zweien seiner Freunde das Smartphone zückte und sagte: „Also, Frauke Petry schrieb…
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Im Notfall könnte man noch die Linkspartei wählen. So sagte es Finanzminister Christian Lindner kürzlich. Als FDP-Chef ist er zwar der personifizierte Anti-Marx, als Demokrat aber sieht er die Linke im Vergleich zur AfD als das geringere Übel. Es könnte nur sein, dass es die Linke bald nicht mehr gibt. Diese Woche schmiss die Fraktionsvorsitzende…
Der Verfassungsschutz hat unter anderem den sogenannten AfD-Flügel als gesichert extremistische Bestrebung eingestuft. Dagegen will die Partei nach einer Niederlage vor einem Gericht erneut vorgehen. Im Streit zwischen der AfD und dem Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln sind Fristen in drei Berufungsverfahren vor dem nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht gesetzt worden. In drei Berufungsverfahren hat die…
Beim Festakt zur Geburtsstunde des Grundgesetzes überwiegen die mahnenden Töne und die Sorgen vor Verfassungsfeinden. Nicht nur die Rede des Bundespräsidenten zeigt: Die Demokratie ist in Gefahr. Mit überdeutlichen Attacken auf die AfD und alle Demokratiefeinde hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an die Geburtsstunde des Grundgesetzes erinnert. „Wir alle haben es in der Hand,…
Herr Jankowsky, Sie betreiben eine Eisengießerei im Erzgebirge mit 85 Mitarbeitern. Wie läuft’s bei Ihnen gerade? Ralph Bollmann Korrespondent für Wirtschaftspolitik und stellvertretender Leiter Wirtschaft und „Geld & Mehr“ der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin. Ich mache mir große Sorgen um die Zukunft der energieintensiven Mittelständler in diesem Land. Nach der turbulenten zweiten Hälfte des…
Exklusiv Knapp zwei Monate vor der Landtagswahl kann die CSU den Abwärtstrend stoppen. Zufrieden dürften die Christsozialen mit ihren Umfragewerten dennoch nicht sein. In Bayern sind zwei Monate vor der Landtagswahl keine Überraschungen in Sicht: Aktuell käme die CSU im Freistaat auf 39 Prozent, würde am Sonntag abgestimmt. Damit führt die Partei weiter…
Es ist ein schlichtes Büro, das der Abgeordnete Stephan Wefelscheid sein zweites Zuhause nennt. Wenige Bilder, eine Lampe, an Haken hängen Hemden in Plastikfolie. Vom kleinen Schreibtisch in der einen Ecke sind es zwei Schritte bis zum Bett in der anderen Ecke. Davon ist noch nichts zu sehen. Wefelscheid zieht dafür an einem Griff an…
In der Migrationspolitik herrscht zwischen Europas Rechtsparteien traute Einigkeit. Andere Themenbereiche sind umstrittener zwischen Le Pen, Meloni & Co. Die AfD hat in Magdeburg ein Wahlprogramm verabschiedet, das eine Zusammenarbeit mit rechtspopulistischen und nationalkonservativen Parteien aus anderen europäischen Staaten auch in Zukunft ermöglicht. In einigen Fragen könnte es allerdings kompliziert werden. Zwar ist…
Nun steht fest, welche Politiker die AfD nach Brüssel schicken will. 35 Kandidaten wählte die Partei an den vergangenen zwei Wochenenden auf ihre Liste für die Europawahl. Die wenigsten sind der breiten Öffentlichkeit schon bekannt. Für Aufsehen hatte vor einer Woche gesorgt, dass der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, sagte, dass „diverse Wahlbewerber…