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„„Manchmal habe ich mich gefühlt wie Harry Potter““ Herr Minister, nach einer Studie der Bertelsmann-Stiftung profitiert die Schweiz als Nicht-EU-Mitglied stärker als alle anderen Länder von der Teilhabe am europäischen Binnenmarkt. Mit dem Abschluss des auf dem Tisch liegenden Rahmenabkommens mit der EU hätten Sie diese Beziehung festigen und vertiefen können. Trotzdem haben Sie die…
„„Heute sind wir erstmals seit langer Zeit vorsichtig optimistisch““ In der EU können die pandemiebedingten Beschränkungen in den kommenden Wochen erheblich gelockert und unkomplizierte Reisen wieder möglich werden. Diese Hoffnung haben die EU-Staats- und Regierungschefs am Dienstag auf ihrem Gipfeltreffen in Brüssel zum Ausdruck gebracht. „Heute sind wir erstmals seit langer Zeit vorsichtig optimistisch“, sagte…
„Jetzt nimmt Brüssel die Staatsunternehmen ins Visier“ Seit 2004 hat die Europäische Union Sanktionen gegen das Regime von Alexandr Lukschenko in Belarus verhängt. Doch die Maßnahmen, auf die sich die Staats- und Regierungschefs am Montagabend in Rekordtempo verständigt haben, gehen deutlich über den bisherigen Rahmen hinaus. So wird das Land de facto vom Flugverkehr nach…
„Belarussische Flugzeuge dürfen nicht mehr auf Flughäfen in der EU starten und landen“ Die EU-Staaten verhängen nach der erzwungenen Landung einer Passagiermaschine in Minsk neue Sanktionen gegen die frühere Sowjetrepublik Belarus. Wie ein Sprecher von EU-Ratspräsident Charles Michel am Montagabend nach Beratungen der Staats- und Regierungschefs in Brüssel mitteilte, sollen belarussische Fluggesellschaften künftig nicht mehr…
„Merkel fordert Freilassung von Protassewitsch“ Manchmal können die EU-Staaten auch schnell und entschlossen handeln. Das bahnte sich am Montag in Sachen Belarus an. Die erzwungene Landung eines Ryanair-Flugzeuges am Sonntag sei ein „internationaler Skandal“ und „nicht akzeptabel“, sagte Ratspräsident Charles Michel am Abend, unmittelbar vor dem Treffen der Staats- und Regierungschefs in Brüssel. Auch Bundeskanzlerin…
„Entzieht Europa Belarus die Landerechte?“ In der gemeinsamen Außenpolitik der Europäischen Union geht es oft nur zäh und zeitraubend voran. Doch manchmal können die Staaten auch schnell und entschlossen handeln. Das bahnte sich am Montag in Sachen Belarus an. Schon bevor sich die Staats- und Regierungschefs am Abend in Brüssel trafen, machten die Spitzen der…
„Separatisten einigen sich auf Koalition“ Ihr Sieg in Katalonien war eindeutig, doch die separatistischen Gewinner brauchten fast ein Vierteljahr, um sich auf eine Koalition zu einigen. In einer Woche läuft die Frist für die Vorstellung einer neuen Regierung ab. Dann hätten die Katalanen nach dem 14. Februar zum zweiten Mal in diesem Jahr wieder wählen…
„Wie wird man der Infodemie Herr?“ Seit der Amtsübernahme von Präsident Joe Biden in den Vereinigten Staaten ist die Debatte über die Gefahr von Falschnachrichten (Fake News) etwas abgeschwollen. Zu groß ist die Erleichterung bei vielen darüber, nicht mehr täglich von Donald Trump mit Tweets konfrontiert zu werden, über deren Wahrheitsgehalt sich eben nicht streiten…
„Brüssel fordert Einreisesperre für Reisende aus Indien“ Die EU-Kommission hat die Mitgliedstaaten zu einer gemeinsamen Einreisesperre gegenüber Indien aufgerufen. „Es kommt darauf an, die Kategorien von Reisenden, die aus unbedingt notwendigen Gründen aus Indien einreisen dürfen, auf das äußerste Minimum zu reduzieren“, teilte die Kommission am Mittwochabend mit. Dieses äußerste Minimum solle zudem „strengen Testpflichten…
„EU macht Schulden in Rekordhöhe“ „Zum ersten Mal seit Ausbruch der Pandemie sehe ich die Konjunkturaussichten wieder optimistisch.“ So hat EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Paolo Gentiloni am Mittwoch die jüngste Konjunkturprognose seiner Behörde kommentiert. Seit Jahresbeginn 2020 sei jede Prognose etwas pessimistischer gewesen als die Vorgängerin. Jetzt hat die EU-Kommission die Wachstumsaussichten für dieses und das…