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„Sind wir bereit für ein Ringen mit China?“ Was sich vergangene Woche zwischen dem Westen und China abgespielt hat, geht in seiner Bedeutung weit über die menschenrechtlichen Fragen hinaus, die sich in der Provinz Xinjiang stellen. Dass die Europäische Union, die Vereinigten Staaten, Großbritannien und Kanada in einer konzertierten Aktion Sanktionen gegen die Volksrepublik verhängten,…
„Was treibt Kurz bei der Impfstoff-Debatte an?“ Sebastian Kurz präsentierte sich am Donnerstagabend nach dem Videogipfel der EU-Staats- und Regierungschefs als Gewinner. „Froh, erleichtert und zufrieden“ sei er, sagte Österreichs Bundeskanzler nach den Beratungen. Er habe sich „intensiv für eine gerechtere Auslieferung der Impfstoffe in der EU eingesetzt“. Diese sei für das zweite Quartal dann…
„Ist der Corona-Impfstoff in der EU ungleich verteilt?“ Ist der Corona-Impfstoff in der Europäischen Union ungleich verteilt? Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz stößt mit dieser These in den meisten EU-Hauptstädten auf eher gereizte Reaktionen. Er könne sich über die Diskussion nur wundern, sagte etwa der deutsche Europa-Staatsminister Michael Roth (SPD) in dieser Woche. Kein Mensch brauche…
„„Peking versucht, Keile zwischen uns zu treiben““ Die chinesische Vergeltung habe eine „neue Atmosphäre“ geschaffen, ja eine „neue Lage“. So formulierte es der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell schon am Montagabend, nach dem Treffen der Außenminister. Noch während der Sitzung hatten sie von der Vergeltung aus Peking erfahren – gegen das Europäische Parlament, aber auch gegen das…
„Aufregung um Impfstofflager von Astra-Zeneca“ Das zeitliche Zusammentreffen war mit Sicherheit kein Zufall: Am Tag, an dem die EU-Kommission in Brüssel ihre neuen Regeln für die Genehmigung von Impfstoffexporten vorstellte, berichtete die italienische Zeitung „La Stampa“ unter Berufung auf den französischen Binnenmarktkommissar Thierry Breton davon, dass der britisch-schwedische Impfstoffhersteller Astra- Zeneca (AZ) knapp 30 Millionen…
„EU-Impfchefin droht Astra-Zeneca“ Die Leiterin des EU-Impfprogramms, Sandra Gallina, ist entschlossen, die in der Union von Astra-Zeneca produzierten Dosen zu sichern. „Wir beabsichtigen, Maßnahmen zu ergreifen“, sagte Gallina am Dienstag vor EU-Abgeordneten. Die EU werde „alle uns zur Verfügung stehenden Mittel“ einsetzen, um die Astra-Zeneca-Dosen zu bekommen. Welche Mittel dies sein könnten, sagte Gallina nicht….
„Nein zur AfD, ja zu Salvini“ Schön war’s, gut war’s, aber jetzt war es auch genug: In diesem Sinne hat der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán am Freitag früh in seinem regelmäßigen Auftritt im staatlichen Radio erklärt, warum seine Partei Fidesz jetzt das letzte Band zur christdemokratischen Parteienfamilie der Europäischen Volkspartei (EVP) durchschnitten hat. Der Schritt,…
„Das nächste Verfahren gegen London“ Die EU-Kommission hat am Montag ein weiteres Vertragsverletzungsverfahren gegen das Vereinigte Königreich eingeleitet. Sie reagierte damit darauf, dass die britische Regierung Anfang des Monats Übergangsbestimmungen zum Handel mit Nordirland im Austrittsabkommen einseitig und ohne Absprache verlängert hatte. Thomas Gutschker Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder…
„In Brüssel wird über Kurz’ Brief gespottet“ Im Nachhinein lässt sich die Beschaffung von Corona-Impfstoff in der EU als eine Art Wette lesen. Nicht alle Mitgliedstaaten hielten etwas von der Strategie der EU-Kommission, von allen halbwegs erfolgversprechenden Vakzinen möglichst viel zu bestellen und alle wirksamen Impfstoffe gemäß der Bevölkerungszahl auf die Mitgliedstaaten aufzuteilen. Etliche Länder…
„Astra-Zeneca liefert noch weniger Corona-Impfstoff an EU“ Die Versorgung mit Covid-Impfstoff droht in der EU auch im zweiten Quartal hinter den Erwartungen zurückzubleiben. Das zeichnet sich ab, nachdem der schwedisch-britische Pharmakonzern Astra-Zeneca (AZ) am Wochenende ein weiteres Mal Lieferausfälle angekündigt hat. Demnach fällt das Liefervolumen im ersten Vierteljahr noch einmal um zehn Millionen Dosen hinter…