#Flüchtlingsgipfel: Hinhaltetaktik für humanitären Kraftakt

„Flüchtlingsgipfel: Hinhaltetaktik für humanitären Kraftakt“ Was es nach diesem zweiten „Flüchtlingsgipfel“ zu sagen gab, war schon vor dem ersten Gipfel bekannt: wie wichtig mehr Wohnraum wäre, dass es mehr Rückführungen geben muss, einen besseren Schutz der EU-Außengrenzen, eine bessere Verteilung von Flüchtlingen in der EU, mehr Geld, mehr Personal, weniger Zuzug. Das alles lässt sich…

Weiterlesen

#Baerbocks Ministerium legt bald Leitlinien für feministische Außenpolitik vor

„Baerbocks Ministerium legt bald Leitlinien für feministische Außenpolitik vor“ Annalena Baerbock spricht vergangenen September bei einer Diskussion zu feministischer Außenpolitik am Rande der Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York. Bild: Michael Kappeler/dpa Im März will das Außenministerium präzisieren, was es unter dem Begriff versteht. Ein neuer Plan soll außerdem Geschlechtergerechtigkeit fördern. Das Auswärtige Amt will…

Weiterlesen

#Die FDP will jetzt nicht trotzig sein

„Die FDP will jetzt nicht trotzig sein“ Die FDP ist auf dem Weg – die Frage ist nur, wohin. Glaubt man den Wahlergebnissen, dann geht es steil abwärts. Am Sonntag verloren die Liberalen zum fünften Mal in Folge massiv Stimmen bei einer wichtigen Wahl: In Berlin verpasste ihr Kandidat recht deutlich den Einzug ins Abgeordnetenhaus….

Weiterlesen

#Wenn der Zweitplatzierte den Regierungschef stellt

„Wenn der Zweitplatzierte den Regierungschef stellt“ 18,4 Prozent Stimmenanteil, zweiter Platz, nur 105 Stimmen mehr als die Grünen. Franziska Giffey und ihre SPD sind am Sonntag von den Wählern abgestraft worden. Giffey selbst sagt: „So, wie es ist, kann es nicht bleiben.“ Und doch möchte sie ihre rot-grün-rote Koalition fortführen – und Bürgermeisterin bleiben. Das…

Weiterlesen

#Weitere Überlebende aus Trümmern gerettet

„Weitere Überlebende aus Trümmern gerettet“ Fast eine Woche nach dem verheerenden Erdbeben in der Türkei und Syrien ist es den Einsatzkräften gelungen, noch weitere Überlebende zu retten. Die Helfern schafften es türkischen Medienberichten zufolge in der Nacht zum Sonntag, ein Kleinkind und eine Jugendliche aus den Trümmern zu befreien. Die Zahl der bei dem Beben…

Weiterlesen

#Waschmittel, aber sonst kaum Hilfe

„Waschmittel, aber sonst kaum Hilfe“ Als die Erde zu beben begann, hielt Abdulkafi al-Hamdo seine sieben Jahre alte Tochter im Arm. Sie hatte Zahnschmerzen. Als die Katastrophe über sie hereinbrach, fragte sie: „Papa, werden wir wieder von Assad bombardiert?“ Al-Hamdo lebt im Norden der Provinz Idlib, einer Region, in der sich fast fünf Millionen Menschen…

Weiterlesen

#Haushalt: Verteidigungsministerium: Sondervermögen könnte schrumpfen

„Haushalt: Verteidigungsministerium: Sondervermögen könnte schrumpfen“ 100 Milliarden Euro sind eine stolze Summe für die Bundeswehr. Doch das Sondervermögen muss auch Zinszahlungen für Kredite stemmen – und die steigen gerade. Die tatsächliche Summe aus dem Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro, die für die Modernisierung der Bundeswehr zur Verfügung steht, könnte nach Angaben…

Weiterlesen

#Entspannung zeichnet sich nicht ab

„Entspannung zeichnet sich nicht ab“ Hohe Energie- und Nahrungsmittelpreise schieben die Inflation seit Monaten an. Sie verharrt zu Beginn des laufenden Jahres auf hohem Niveau. Die Inflation in Deutschland bleibt zu Beginn des laufenden Jahres hoch. Die Verbraucherpreise stiegen im Januar gegenüber dem Vorjahresmonat um 8,7 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag…

Weiterlesen

# Geplante Plastikabgabe führt in Sackgasse

“ Geplante Plastikabgabe führt in Sackgasse“ Kaffeebecher im Gebüsch und Zigarettenstummel auf dem Gehweg: Bislang finanzieren Kommunen die Entsorgung des Mülls alleine. Künftig sollen Hersteller durch einen Fonds daran beteiligt werden. Die Industrie übt Kritik. Hersteller sollen künftig eine Plastikabgabe als Beitrag gegen Umweltverschmutzung zahlen. Die Industrie ist darüber verärgert – Umweltverbänden und Kommunen…

Weiterlesen