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Schlagwort: Bundestag

#Afghanistan: Erster Flug nach Kabul nach schwieriger Landung erfolgt

Admin06 mins

„Afghanistan: Erster Flug nach Kabul nach schwieriger Landung erfolgt“ Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer spricht von einer „halsbrecherischen Landung“. In der afghanischen Hauptstadt Kabul hat der Evakuierungseinsatz begonnen. Nach der faktischen Machtübernahme der Taliban in Afghanistan ist nach Angaben von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer der erste Flug der Bundeswehr dorthin unter äußerst schwierigen Umständen erfolgt. „Wir…

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#Am Ende doch zu kompliziert und ungerecht?

Admin09 mins

„Am Ende doch zu kompliziert und ungerecht?“ Gut sechs Wochen vor der Bundestagswahl steht nun immerhin fest, nach welchen Regeln die Abgeordneten der nächsten Legislaturperiode bestimmt werden: Es gilt das Bundeswahlgesetz in der Fassung vom November vergangenen Jahres. Das Bundesverfassungsgericht hat die Anträge der Opposition gegen die Novelle zurückgewiesen. Mit den Stimmen der großen Koalition…

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#Düstere Aussichten für die Krankenkassen

Admin09 mins

„Düstere Aussichten für die Krankenkassen“ Die Krankenkassen malen schreckliche Szenarien an die Wand. Allein die AOK-Gruppe rechnet für 2021 mit einem Defizit von mehr als 4 Milliarden Euro. Insgesamt lagen nach F.A.Z.-Informationen die Ausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) im ersten Halbjahr um 1,9 Milliarden Euro über den Ausgaben. 2020 hatte es zu diesem Zeitpunkt noch…

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#Germanist: Sprachpolitik gewinnt an Bedeutung

Admin05 mins

„Germanist: Sprachpolitik gewinnt an Bedeutung“ Sprachpolitische Themen spielen im aktuellen Bundestagswahlkampf nach Angaben des Sprachwissenschaftlers Henning Lobin eine deutlich größere Rolle bei früheren Wahlen. In den Wahlprogrammen der großen Parteien tauchten sie viel häufiger auf als noch vor vier Jahren, sagt der Direktor des Leibniz-Instituts für Deutsche Sprache. So sei bei der CDU die Anzahl…

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#Aus Karlsruhe bekommt die AfD auch keine Hilfe

Admin08 mins

„Aus Karlsruhe bekommt die AfD auch keine Hilfe“ Unter den Bundestagsabgeordneten gehen die Meinungen auseinander, ob man der AfD den Posten den Vizepräsidenten gewähren sollte oder nicht. Zwar steht laut Geschäftsordnung des Bundestags jeder Fraktion mindestens ein Sitz im Parlamentspräsidium zu, allerdings müssen die Präsidiumsmitglieder von den Abgeordneten gewählt werden. Es gibt jene Abgeordneten, die…

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#Eilantrag der AfD zu Bundestagspräsidium gescheitert

Admin03 mins

„Eilantrag der AfD zu Bundestagspräsidium gescheitert“ Die AfD-Bundestagsfraktion ist vor dem Bundesverfassungsgericht mit dem Versuch gescheitert, den Bundestag vorläufig zu neuen Verfahrensregeln für die Wahl von Parlamentsvizepräsidenten verpflichten zu lassen. Eine entsprechende einstweilige Anordnung lehnte das Gericht als unzulässig ab, wie es am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte. In der laufenden Legislaturperiode hatten alle kandidierenden AfD-Abgeordneten…

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#AfD scheitert mit Anträgen zu Bundestagspräsidium

Admin03 mins

„AfD scheitert mit Anträgen zu Bundestagspräsidium“ Das Bundesverfassungsgericht hat zwei Eilanträge der AfD im Zusammenhang mit deren erfolglosen Bemühungen um einen Vizepräsidenten-Posten im Bundestag abgewiesen. Sie seien unzulässig, teilte das Karlsruher Gericht am Mittwoch mit. Das, was die AfD konkret beantragt habe, könne in einem Organstreit grundsätzlich nicht angeordnet werden. Über die eigentlichen Klagen ist…

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#Bundestag: Entscheidung über AfD-Eilanträge zu Vizepräsidenten-Wahl

Admin05 mins

„Bundestag: Entscheidung über AfD-Eilanträge zu Vizepräsidenten-Wahl“ Laut Geschäftsordnung sind alle Fraktionen des Bundestags im Präsidium vertreten. Aber die AfD fiel bei den anderen Parteien gleich mit sechs Kandidaten durch. Was sagt Karlsruhe dazu? Als einzige Fraktion des Deutschen Bundestags ist die AfD in der zu Ende gehenden Wahlperiode nicht im Präsidium vertreten –…

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