Ich weiß, dass alles, was ich suche, hier ist, Filme schauen, Serien schauen, Bildung, Spiele, Prüfungen, Nachrichten, aktuelle Ereignisse und vieles mehr.
„Die Kunst ist frei, aber nicht schrankenlos“ „Eine Zensur findet nicht statt.“ So heißt es unmissverständlich im Grundgesetz, im Anschluss an die Erwähnung der Meinungs-, Presse- und Rundfunkfreiheit. Zensur, und gemeint ist staatliche Zensur, soll verhindern, dass der Staat Äußerungen aller vorab kontrolliert und so Freiheit von vorneherein im Keim erstickt. Reinhard Müller Verantwortlicher Redakteur…
„„Hast Du den verdammten Verstand verloren?““ Stück für Stück legen die Mitglieder des Untersuchungsausschusses zum Sturm auf das Kapitol die Puzzleteile zusammen. Am dritten Sitzungstag im großen Saal des Cannon-Building nähern sie sich dem Kern des Ganzen. Greg Jacob, der frühere Berater von Vizepräsident Mike Pence, war geladen. Er schilderte am Donnerstag ebenso nüchtern wie…
„Wer steckt hinter dem Sondervotum?“ Anders als am Supreme Court sind Sondervoten am Bundesverfassungsgericht selten. Zumindest nach außen will man in Karlsruhe größtmögliche Einigkeit wahren, so unterschiedlich die Auffassungen in den geheimen Beratungen auch gewesen sein mögen. Schon ein knappes Ergebnis wie das vom Mittwoch erregt deshalb Aufmerksamkeit. Eine abweichende Meinung, die kaum deutlicher hätte…
„CDU stellt sich im Streit um Äußerung zur AfD hinter Merkel“ Die CDU hat sich im Streit über eine Äußerung von Angela Merkel zur AfD hinter die damalige Kanzlerin gestellt. „Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts respektieren wir, unabhängig davon ob wir es teilen oder nicht“, erklärte CDU-Generalsekretär Mario Czaja. Unabhängig von dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts bleibe…
„Zeitenwende auch im Extremismus? Neue Bedrohungen für das Grundgesetz“ Wir waren auf der Jurakarrieremesse „Juracon“ und haben gemeinsam mit der europäischen Studentenvereinigung ELSA vor Ort einen Podcast produziert. Im Gespräch mit unseren beiden prominenten Gästen und zahlreichen Studenten sind wir der Frage nach gegangen, ob Corona-Proteste, Digitalisierung und Ukrainekrieg den politischen Extremismus in Deutschland verändert…
„FDP will gesamte Finanzierung der Pflegeversicherung prüfen“ Der jüngste Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Pflegeversicherung soll Eltern in kinderreichen Familien entlasten. Bild: dpa Die Debatte um die Pflegeversicherung ist längst nicht vorbei. Sie verlagert sich nun in die Bundespolitik, wie der Vorstoß der FDP zeigt. Die Liberalen wollen laut eines Medienberichts die Finanzierung der Pflege auf…
„Kinderreiche müssen in Pflegeversicherung entlastet werden“ Das Bundesverfassungsgericht hat es für grundgesetzwidrig erklärt, dass kinderreiche Familien bei den Beiträgen zur Pflegeversicherung benachteiligt werden. Bild: dpa Das Bundesverfassungsgericht hat es für grundgesetzwidrig erklärt, dass die Zahl der Kinder bei den Beiträgen zur Pflegeversicherung nicht berücksichtigt wird. Der Gesetzgeber muss nun die Beiträge nach der Kinderzahl staffeln….
„Bettensteuern dürfen bleiben“ Die von zahlreichen Städten erhobene Bettensteuer für private Hotelübernachtungen ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Das Bundesverfassungsgericht wies die von mehreren Hotelbetreibern aus Hamburg, Bremen und Freiburg im Breisgau erhobenen Verfassungsbeschwerden als unbegründet zurück. Die Steuer belaste die betroffenen Betriebe nicht übermäßig, begründeten die Karlsruher Richter am Dienstag ihre Entscheidung. Die Länder hätten…
„„Es besteht die Chance auf Gerechtigkeit““ Der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes, Stephan Harbarth, ist auf dem F.A.Z.-Kongress der These entgegengetreten, dass sich das Recht in einer globalen Krise befinde. Die weltweite Empörung über den Ukrainekrieg sei vielmehr ein Ausdruck der Stärke des Rechts. Auf Nachfrage von F.A.Z.-Redakteur Reinhard Müller gab der Verfassungsgerichtspräsident zwar zu, mit Blick…
„Warum ist der Zensus nötig, Herr Beck?“ Herr Beck, in diesem Jahr sollen 830.000 Hessen Fragen nach ihrem Alter, ihrer Staatsbürgerschaft oder ihrer Wohnsituation beantworten. Warum ist das nötig? Wie ein Unternehmen auch ist der Staat darauf angewiesen, dass von Zeit zu Zeit eine Art Dateninventur gemacht wird. Zwar gibt es zum Beispiel Melderegister, aber…